Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Landtag debattiert Haushaltsentwurf für 2022: mit Schwung aus den Krisen
Die Landtagsfraktionen debattieren heute im Landtagsplenum den Entwurf der Landesregierung für den Landeshaushalt 2022. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Haushaltsentwurf der Landesregierung stellt das Land gut auf, um mit Schwung aus den Krisen unserer Zeit herauskommen. Wir freuen uns besonders über die gestern von Finanzministerin…
GRÜNE Landtagsfraktion freut sich mit Anne Spiegel über ihre neuen Aufgaben – morgen Vereidigung in Berlin geplant
Die bisherige Klimaschutzministerin und frühere Familienministerin Anne Spiegel wird morgen in Berlin als Bundesfamilienministerin vereidigt. Die GRÜNE Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, deren Abgeordnete Anne Spiegel von 2011 bis 2016 war, freut sich mit Anne Spiegel über ihre neuen Aufgaben. Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Anne Spiegel hat…
Landtag legt Fundament für die weitere Pandemie-Bekämpfung
Heute ist das rheinland-pfälzische Parlament zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um den Weg für weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie freizumachen. Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, begrüßt dieses Vorgehen: „Es ist wichtig, dass das Parlament in die Entscheidung über weitergehende Maßnahmen eingebunden ist. Wir wollen die Corona-Pandemie angesichts der…
Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2022 ist großer Schritt vorwärts für den Klimaschutz
Die Landesregierung hat heute ihren Entwurf für den Landeshaushalt 2022 vorgestellt. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Haushaltsentwurf der Landesregierung bedeutet einen großen Schritt vorwärts beim Klimaschutz. Rheinland-Pfalz hat das Ziel der Klimaneutralität fest im Blick. Der Entwurf der Landesregierung macht sich entschiedener auf den Weg…
Forderungen des heutigen Klimastreiks müssen bei künftiger Bundesregierung ankommen
Die Fridays for Future-Bewegung ruft diesen Freitag wieder zum weltweiten Klimastreik auf. Auch in Rheinland-Pfalz finden erneut viele Kundgebungen und Demonstrationen statt. Die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion unterstützen die Forderungen der teilnehmenden Menschen und Bewegungen bei Kundgebungen in verschiedenen Städten im Land. Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, nimmt…
Land schafft wichtige Voraussetzungen für den Neuaufbau in den Flutgebieten
Mit der Errichtung des Sondervermögens „Aufbauhilfe Rheinland-Pfalz“ und dem Landeswiederaufbauerleichterungsgesetz schaffen die Landesregierung und die regierungstragenden Fraktionen wichtige Voraussetzungen für den Neuaufbau in den Flutgebieten. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Neuaufbau in den Flutgebieten muss zügig vorangehen. Die konkreten Bedürfnisse der Menschen vor Ort müssen…