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Nationalpark Hunsrück-Hochwald: Mittel für Naturschutz, Tourismus und den ländlichen Raum
Mit dem Nationalpark Hunsrück-Hochwald leistet die Landesregierung einen wichtigen Beitrag zum Naturschutz und dem Erhalt der Artenvielfalt. Um das Projekt weiter zu stärken, werden im Doppelhaushalt 2019/20 Mittel von insgesamt mehr als 11 Millionen Euro für Projekte in der Nationalparkregion bereitgestellt. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas…
KVR-Gutachten: GRÜNE fordern Diskussion ohne rote Linien
Am Dienstagnachmittag haben die Landtagsabgeordneten, die kommunalen Spitzenverbände sowie die Journalistinnen und Journalisten das Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform II erhalten. Die darin formulierten Vorschläge der Gutachterinnen und Gutachter müssen nun sachlich und konstruktiv geprüft, bewertet und diskutiert werden, fordert die Landtagsfraktion der GRÜNEN. Dazu der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun:…
Weltklimakonferenz: Ziel muss der schnelle Braunkohleausstieg sein
Am Montag wurde im polnischen Kattowitz die Weltklimakonferenz eröffnet. Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, verweist auf die Klimaschutzmaßnahmen in Rheinland-Pfalz und fordert von der Bundesregierung ein schnelles Ende der Kohleverbrennung: „UN-Generalsekretär António Guterres bezeichnete die Aufgabenstellung der Weltklimakonferenz als eine ‚Frage von Leben und Tod‘. Das…
Gleich kommt der Bus! Verkehrswende endlich auch für den ländlichen Raum
Zum Start des ÖPNV-Konzepts Nord begrüßt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die außerordentliche Verbesserung des Öffentlichen Nahverkehrs im Kreis Vulkaneifel: „Mit dem neuen ÖPNV-Konzept wird der ländliche Raum insgesamt gestärkt. Was bisher Wunschdenken für den Raum zwischen Koblenz und Trier war, wird nun Wirklichkeit. Ein…
Kinder individuell fördern statt sie mit Sitzenbleiben zu demotivieren
Laut einem Pressebericht ist die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die im Schuljahr 2017/18 eine Klassenstufe wiederholen mussten, in Rheinland-Pfalz gestiegen. Dazu der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Die Nichtversetzung ist eine für das Land immens teure und pädagogisch fragwürdige Maßnahme. Der steigende Anteil von Schülerinnen und Schüler,…
Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform: Geduld und konstruktive Diskussion statt voreiliger Forderungen
In der letzten Legislaturperiode hatten sich die Fraktionen von SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gemeinsam mit der Landesregierung und in Kooperation mit den kommunalen Spitzenverbänden auf einen Gutachtenauftrag über die zweite Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform verständigt. Hierzu Pia Schellhammer, Kommunalpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz:…
AKW Fessenheim offenbar 2020 vom Netz – Macron muss auch in Cattenom Spiel mit dem Feuer beenden
Zur Ankündigung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, das grenznahe Atomkraftwerk in Fessenheim 2020 abzuschalten, erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „Laut Medienberichten hat der französische Präsident Macron entschieden, das Atomkraftwerk in Fessenheim im Jahr 2020 vom Netz zu nehmen. Nach den widersprüchlichen Berichten in den vergangenen Monaten hoffen wir nun, dass…
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