Pressemitteilungen

Florian Sparwasser
Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3630
Florian.Sparwasser@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Holocaust-Gedenktag: Die Erinnerung gemeinsam wach halten
Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute mit einer Gedenkveranstaltung in Trier des 78. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedacht. Die Landtagsabgeordneten begingen das Gedenken gemeinsam mit Abgeordneten aus Luxemburg, Belgien, Frankreich und dem Saarland. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Fraktion: „Die Gewaltherrschaft der Nazis hat Tod und Zerstörung…
Lebensmittelverschwendung vermeiden, Foodsharing stärken
Im Rahmen einer Aktuellen Debatte hat die GRÜNE Landtagsfraktion das Thema Lebensmittelverschwendung prominent auf die Tagesordnung gehoben. Dazu erläutert Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende: „Lebensmittel gehören auf den Teller, nicht in die Tonne. Um die klima- und umweltschädliche Lebensmittelverschwendung einzudämmen, müssen wir an den Ursachen ansetzen: Lebensmittel dürfen erst gar nicht im Abfall…
Entschuldung: historischer Schritt für zukunftsfähige Kommunen
Der Landtag hat heute dem Landesgesetz über die Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz zugestimmt. Damit hat das Parlament den Weg frei gemacht für eine nie dagewesene Entschuldung der Kommunen. Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt: „Heute ist ein historischer Tag für die Zukunftsfähigkeit unserer Kommunen. Rheinland-Pfalz unternimmt…
Statt Strafen fürs „Containern“: Lebensmittelverschwendung bekämpfen
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir und Bundesjustizminister Marco Buschmann haben den Vorschlag gemacht das sogenannte „Containern“ straffrei zu machen. Damit in Zukunft Strafermittlungsverfahren wegen des „Containerns“ eingestellt werden, sollen danach die Länder ihre gemeinsamen „Richtlinien für das Straf- und Bußgeldverfahren" ( RiStBV ) anpassen. Heute hat der Rechtsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags den…
Teilfortschreibung des LEP IV: Mehr Tempo auf dem Weg zur Klimaneutralität
Der Ministerrat des Landes hat in seiner heutigen Sitzung der vierten Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms zugestimmt. Damit setzt das Land wichtige Maßnahmen zur Beschleunigung der Energiewende um. Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Mit diesem wichtigen Schritt bauen wir weitere Hürden für den Ausbau der Erneuerbaren Energien ab und…
Zehn Jahre Ministerpräsidentin Dreyer – GRÜNE Fraktion gratuliert
Malu Dreyer ist heute auf den Tag genau seit zehn Jahren Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind seit 2011 in Regierungsverantwortung im Land, davon die weitaus längste Zeit mit Malu Dreyer als Ministerpräsidentin. Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt: „Die vergangenen zehn Jahre waren prägend für ein zukunftsfähiges…
GRÜNE Landtagsfraktion wählt neuen Fraktionsvorstand
Die Abgeordneten der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz haben heute wie angekündigt ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Neue Fraktionsvorsitzende ist Pia Schellhammer. Carl-Bernhard von Heusinger gehört dem Fraktionsvorstand künftig als Parlamentarischer Geschäftsführer an. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende sind Dr. Lea Heidbreder und Daniel Köbler. Alle Vorstandsmitglieder wurden einstimmig gewählt. Die neue Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer erklärt:…
1 2 3 169