Aktuelles und Themen

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Klimaanpassung: Landesregierung muss liefern statt ankündigen – soziale Einrichtungen nicht hinten runterfallen lassen

ccnull.de CC-BY 2.0
Presse

Zu den heute von der Landesregierung vorgestellten Maßnahmen zur Klimaanpassung erklärt Dr. Lea Heidbreder, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Jüdisches Leben schützen statt Demokratiearbeit kürzen

Von Mdhz - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=15945122
Presse

Zum Jahrestag der Novemberpogrome von 1938 bekräftigt Katrin Eder, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, die Verantwortung für den Schutz jüdischen Lebens und jüdischer Kultur. Zugleich fordert sie die Bundesregierung auf, die geplanten Kürzungen beim Bundesprogramm „Demokratie leben!“ zurückzunehmen:

GRÜNE unterstützen DGB-Forderung nach Klimafonds: Zukunftsinvestitionen statt Wahlgeschenke

Presse

Die GRÜNE Landtagsfraktion begrüßt die Forderung des DGB nach einem Klima- und Transformationsfonds für Rheinland-Pfalz. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzende Katrin Eder und die haushaltspolitische Sprecherin Pia Schellhammer:

GRÜNE: Azubis finanziell stärken

GRUENE Fraktion RLP (KI-unterstützt)
Presse

Zum Plenarantrag „Auszubildende vor der Armutsfalle schützen – Förderungsinstrumente für Auszubildende ausbauen“ erklärt Natalie Cramme-Hill, Sprecherin für Ausbildung der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Studierendenwerke stärken, Bildungsgerechtigkeit sichern

Presse

Zum GRÜNEN Plenarantrag „Bildungsgerechtigkeit ernst nehmen – Studierendenwerke stärken“ erklärt Dr. Lea Heidbreder, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Eder: Heizen darf nicht zur Kostenfalle werden

unsplash
Presse

Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die schwarz-rote Landesregierung mit einem Plenarantrag aufgefordert, die Länderöffnungsklausel des Gebäudemodernisierungsgesetzes zu nutzen, damit Heizen für alle in Rheinland-Pfalz bezahlbar bleibt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Katrin Eder:

Wichtiger Vorstoß aus Nordrhein-Westfalen und Hamburg zu neuem Ticketangebot - Landesregierung soll unterstützen

Presse

Zum Vorschlag, ein günstiges, bundesweit gültiges Ticket für Gelegenheitsfahrer im ÖPNV einzuführen, erklärt Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Katrin Eder gratuliert Jaqueline Rauschkolb

SPD Fraktion RLP
Presse

Zur Wahl von Jaqueline Rauschkolb an die Spitze der SPD-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz erklärt Katrin Eder, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Wohngeld: Bundestag muss unsoziale Kürzungen stoppen

pixino
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Der Bundestag hat in der Nacht von Donnerstag auf Freitag in erster Lesung über die geplanten Kürzungen beim Wohngeld debattiert. Die von Bundesministerin Verena Hubertz eingebrachten Kürzungspläne werden nun in den zuständigen Ausschüssen des Bundestags beraten. Dazu erklärt Katrin Eder, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: