Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Erfolgsmodell Deutschlandticket langfristig erhalten
Seit Mai 2023 gilt das Deutschlandticket im Regional- und Nahverkehr. Inzwischen verkaufen die rheinland-pfälzischen Verkehrsverbünde mehr als 460.000 Tickets pro Monat, wie die Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zeigt. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, mobilitätspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ein Jahr nach Einführung des Deutschlandtickets steht…
„Richtige Antworten für die Herausforderungen unserer Zeit“ – Fraktionsvorsitzende ziehen zum Ampel-Geburtstag Bilanz
„Sozial gerecht, klimaneutral, wirtschaftlich erfolgreich: Das bleibt auch zum dritten Geburtstag der Ampel 2.0 im Land ihr Leitmotiv – im achten Regierungsjahr insgesamt. So finden wir mit Vertrauen, Kompromissbereitschaft und Zukunftsorientierung gemeinsam die richtigen Antworten und Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit.“ Das betonen die Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen im Land…
77 Jahre Landesverfassung: Keine Verfassungsfeinde im Staatsdienst
Zum Tag der Landesverfassung am 18. Mai erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, demokratiepolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rheinland-Pfalz feiert am diesjährigen Verfassungstag seinen 77. Geburtstag. Aus einem nach dem Krieg neu geschaffenen Bundesland ist eine gefestigte Demokratie im Herzen Europas erwachsen. Doch unsere Demokratie steht unter Druck. Rechte Verfassungsfeinde bedrohen unser…
Rheinland-pfälzisches Bildungssystem wird inklusiver
Der Ministerrat des Landes hat heute eine neue Schulordnung für inklusiven Unterricht beschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Inklusion ist ein Menschenrecht, zu dessen Umsetzung wir alle verpflichtet sind. Daraus folgt, dass auch Schülerinnen und Schülern mit Beeinträchtigungen alle Bildungswege offenstehen müssen. Wir freuen uns daher, dass…
Oberverwaltungsgericht Münster bestätigt: AfD zu Recht als rechtsextremistischer Verdachtsfall geführt
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat heute geurteilt, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen darf. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, rechtspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:  „Mit dem heutigen Urteil bestätigt das Oberverwaltungsgericht Münster, dass die AfD zu Recht vom Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall geführt wird. Dies…
Tarifverträge und Tariftreuegesetz stärken Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erklärt Daniel Köbler, arbeitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „In einer Zeit steigender Preise brauchen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Sicherheit, gute Löhne und eine funktionierende Sozialpartnerschaft. Gerade jetzt zeigt sich der Wert von Tarifverträgen. Beschäftigte mit Tarifvertrag verdienen im Schnitt mehr und profitieren von…
Hochschulen, Klima und Umwelt profitieren: Neues Förderprogramm für Nachhaltigkeit an Hochschulen stark nachgefragt
Zum ersten Mal konnten sich die Hochschulen in Rheinland-Pfalz in diesem Jahr mit eigenen Projektideen um Fördermittel aus der Förderlinie „Nachhaltigkeit an den Hochschulen“ des Landes bewerben. Auf Antrag der Koalitionsfraktionen berichtete die Landesregierung heute im Wissenschaftsausschuss über die Auswahl der Förderprojekte. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, wissenschaftspolitische Sprecherin der…
„Europäischen Zusammenhalt stärken“ – GRÜNE Landtagsfraktion trifft sich zu Fraktionssitzung am ehemaligen Westwall
Die GRÜNE Landtagsfraktion hat sich heute zu einer auswärtigen Fraktionssitzung am Mahnmal und Biotopverbund „Grüner Wall im Westen“ in Berg (Pfalz) getroffen. Dort setzte sie zusammen mit der rheinland-pfälzischen Europaabgeordneten Jutta Paulus ein klares Zeichen für die europäische Idee und gegen nationalistische Kräfte. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN…
GRÜNE Landtagsfraktion unterstützt DGB-Forderung nach bezahlbarem Wohnraum und fordert Deutschland-Investitionsfonds
Der Deutsche Gewerkschaftsbund Rheinland-Pfalz / Saarland hat im Rahmen der Vorstellung seines Mietreports auf die rückläufige Zahl der Sozialwohnungen im Land hingewiesen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Gutes Wohnen für alle ist die Grundlage eines funktionierenden gesellschaftlichen Miteinanders. Deshalb begrüßen wir die Forderung des DGB nach mehr…
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