Carl-Bernhard von Heusinger

Sprecher für Wirtschaft, Innen- und Sicherheitspolitik, Demokratie

Mitgliedschaft in Gremien des Landtag

  • Ausschuss für Inneres und Integration

  • Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Klima (Stellv.)

     

Kontakt

https://vonheusinger-mdl.de/ 06131 / 208 3143 Carl-Bernhard.von-Heusinger@gruene.landtag-rlp.de https://www.facebook.com/CBvHeusinger/?locale=de_DE https://www.instagram.com/carlbernhardvheusinger/?hl=de https://de.linkedin.com/in/carl-bernhard-von-heusinger

Meine Pressemitteilungen

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Pharmazeutische Unternehmen stoppen Investitionen: Schwarz-Rot muss Verunsicherung beenden

CC BY-SA 4.0 Wikipedia
Presse

Zur Kürzung geplanter Investitionen von Boehringer Ingelheim und Eli Lilly erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Glückwunsch an den neuen Bürgerbeauftragten Martin Haller

SPD Fraktion RLP
Presse

Zur Einführung des neuen Bürgerbeauftragten des Landes Rheinland-Pfalz, Martin Haller, erklärt Carl-Bernhard von Heusinger:

Fraktionen von CDU, SPD und Grünen wollen Landesverfassung mit Blick auf Untersuchungsausschüsse anpassen

Landtag RLP / T. Silz
Presse

Zur Sicherung der Arbeits- und Funktionsfähigkeit des rheinland-pfälzischen Landtags soll das für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses notwendige Quorum in der Landesverfassung in Artikel 91 von einem Fünftel der Mitglieder des Landtags auf ein Viertel angehoben werden. Dies entspricht dem Quorum auf Bundesebene sowie in mehreren anderen Bundesländern. Der Landtagspräsident ist nun gebeten worden, eine Sitzung des Ältestenrates einzuberufen, um das Verfahren und die Termine festzulegen.

Meine Parlamentarischen Initiativen

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Anfrage

Politisch motivierte Kriminalität – rechts für das Jahr 2025

Nach wie vor bilden rechtsmotivierte Delikte einen quantitativen Schwerpunkt der politisch motivierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz. Die rechte Szene zeichnet sich vor allem durch das offensive Auftreten ihrer Akteur:innen mit ihren rassistischen und menschenverachtenden Ideologien aus. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

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Anfrage

Waffenbesitz von Rechtsextremen

Nach wie vor besteht ein hohes Gefährdungspotenzial aus dem rechtsextremistischen Spektrum. Die Zahl der gewaltorientierten Rechtsextremisten, Reichsbürger und Selbstverwalter ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Besondere Gefahr geht dabei von Personen aus, die im Besitz von Schusswaffen sind. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

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Anfrage

L 52 (neu), zweiter Bauabschnitt (Ortsumgehung Metternich)

Die Anfrage betrifft die bestandskräftige Planfeststellung des Neubaus der L 52 in Koblenz. Bereits der erste Bauabschnitt der L 52, die sogenannte Nordtangente, die im Jahr 2019 fertiggestellt wurde, ist vom Land Rheinland-Pfalz schlanker ausgeführt worden, als der Planfeststellungsbeschluss dies vorsieht. Nun steht der zweite Bauabschnitt an. Laut der Unterrichtungsvorlage 0120/2024 in der Stadtratssitzung vom 6. September 2024 besteht aus Sicht der Stadtverwaltung Koblenz ein Überarbeitungsbedarf in Bezug auf die absehbare Durchtrennung des Radwegenetzes.

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Meine Landtagsreden

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Untersuchungsausschuss-Reform: Demokratie schützen

Landtagsrede

Untersuchungsausschuss-Reform soll im Landtag Rheinland-Pfalz die Funktionsfähigkeit des Parlaments schützen und Minderheitenrechte zugleich ernst nehmen, wenn das Instrument überdehnt wird. Carl-Bernhard von Heusinger sprach am 29.04.2026 zur Änderung des Artikels 91 der Verfassung für Rheinland-Pfalz.

Lobbyregistergesetz Rheinland-Pfalz: Transparenz auf feste Grundlage stellen

Landtagsrede

Das Lobbyregistergesetz soll im Landtag Rheinland-Pfalz Transparenz verlässlicher absichern, indem das bisherige Register aus der Geschäftsordnung in ein eigenständiges Gesetz überführt wird. Carl-Bernhard von Heusinger stellte den Gesetzentwurf am 26.01.2026 im Landtag Rheinland-Pfalz vor und ordnete ihn als politischen Schritt mit mehr Gewicht und Verbindlichkeit ein.

Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz (Alterspräsident und Abberufung Ausschussvorsitz)

Landtagsrede

Die Geschäftsordnung vom Landtag Rheinland-Pfalz standen am 3.7.2025 im Mittelpunkt der Rede von Carl-Bernhard von Heusinger zur Neuregelung von Vorsitz und Abwahl. Er stellte vor dem Landtag Rheinland-Pfalz Änderungen bei der Leitung der konstituierenden Sitzung und bei Ausschussvorsitzenden vor.

Übersicht über meine Einkünfte

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