Grüne Politik für Rheinland-Pfalz im Landtag für die Menschen.

Frauenhass ist keine Randerscheinung. Er ist zentraler Bestandteil rechtsextremer Ideologie – neben Rassismus und Antisemitismus. Bei unserem Fachdialog „Antifeminismus, Incels, rechter Terror - Frauenhass als Bindeglied“ mit Marina Hackenbroch (Bundeskriminalamt), einer Vertreterin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus, unserer frauenpolitischen Sprecherin Lisett Stuppy und Carl-Bernhard von Heusinger, Sprecher für Innen- und Demokratiepolitik, wurde klar: Antifeministische Narrative wirken wie ein Türöffner – für Radikalisierung, Hass und Gewalt. Besonders in der Incel-Szene verschwimmen die Grenzen zwischen Online-Hass und rechter Terrorgefahr. Wer die Demokratie schützen will, muss Antifeminismus ernst nehmen – als ideologisches Bindeglied und Mobilisierungsfaktor der extremen Rechten. Schau dir das Reel an, teile es weiter – und hilf mit, Aufklärung und Haltung sichtbar zu machen.

Unsere Abgeordneten, Klimaministerin Katrin Eder und Staatssekretär Michael Hauer bringen es auf den Punkt. Mit der Novelle des Landesklimaschutzgesetzes legt die Landesregierung die Grundlage dafür, Rheinland-Pfalz bis 2040 klimaneutral zu machen. Klare Ziele, starke Zuständigkeiten und echte Verlässlichkeit: Für die Energiewende, für Investitionen, für unsere Zukunft.

Klimaschutz, der ankommt – genau das leistet KIPKI. Mit 180 Millionen Euro fördert Rheinland-Pfalz kommunale Projekte für Klimaschutz und Anpassung. Über 400 Maßnahmen laufen derzeit, über 100 sind bereits fertig – von PV-Anlagen über LED-Sanierungen bis hin zu Fahrradparkhäusern. Und das Beste: Die Wirkung ist messbar. In Tonnen CO₂. In Euro. Und in echter Veränderung vor Ort. Im Karussell zeigen wir, was KIPKI konkret bewirkt. Mehr Infos: umwelt.rlp.de/kipki

Unterwegs auf Sommertour: Lea Heidbreder hat gemeinsam mit Klimaschutzministerin Katrin Eder spannende Projekte besucht – vom Fahrradlabor an der Hochschule Karlsruhe über die Forschungsanlage Eußerthal bis hin zur Abendveranstaltung „Starke Schiene in der Südpfalz“. Es ging um soziale Teilhabe durch Fahrradmobilität, den Schutz unserer Gewässer und den Ausbau klimafreundlicher Bahnverbindungen. Ein Tag voller Ideen für eine nachhaltige Mobilität und eine starke Infrastruktur in Rheinland-Pfalz.

Ehrenamt ist das Herzstück unseres Zusammenlebens – ob in der Ferienbetreuung für Kinder, im Frauenhaus, im Museum, bei den Landfrauen, in der Bücherei, als ehrenamtliche Bürgermeisterin oder bei der Feuerwehr. In Rheinland-Pfalz engagieren sich 1,5 Millionen Menschen freiwillig – das sind 42 % der Bevölkerung. Ein beeindruckender Einsatz, der Menschen zusammenbringt, unsere Demokratie stärkt und unsere Gesellschaft trägt.

Unterwegs mit unserer Fraktionsvorsitzenden Pia Schellhammer - auf ihrer Sommertour war sie auch in der Pfalz unterwegs. Dort stand nachhaltiger Gemüseanbau ebenso im Mittelpunkt wie ein Besuch im Zoo Landau. Neben der aktuellen Diskussion um die Rolle von Zoos ging es dort um konkrete Artenschutzprojekte – von der Aufzucht bedrohter Kiebitze bis zur KI-gestützten Auswertung von Lemuren-Daten für den Schutz der Tiere in Madagaskar. Zum Abschluss führte der Weg ins Restaurant „Krummbeere“ in Landau, wo mit geretteten Lebensmitteln kreative vegane Gerichte entstehen und Nachhaltigkeit konsequent gelebt wird. Ein Tag voller Eindrücke, der zeigt, wie Engagement, Innovation und Regionalität zusammenwirken.

Rechte Gewalt ist kein Randproblem – sie passiert mitten in unserer Gesellschaft. Allein 2024 gab es in Rheinland-Pfalz 1471 rechte Straftaten, mehr als 700 davon klar Hasskriminalität: gegen Menschen mit Migrationsgeschichte, gegen Jüdinnen und Juden, gegen Muslim:innen und gegen queere Lebensweisen. Was online an Hetze beginnt, endet oft in realer Gewalt. Worte werden zu Taten. Darum sagt unser Sprecher für Rechts-, Demokratie- und Innenpolitik Carl-Bernhard von Heusinger klar: Die extreme Rechte ist die größte Gefahr für unsere Demokratie. Wir GRÜNE stellen uns dieser Gefahr entgegen – mit Prävention, Unterstützung für die Zivilgesellschaft und der klaren Forderung nach konsequenter Strafverfolgung. Rechte Gewalt geht uns alle an. Nur gemeinsam können wir sie stoppen.

Das Deutschlandticket eine der größten Erfolgsgeschichten der letzten Jahre: günstiger, gerechter, klimafreundlicher. Jede:r Fünfte in Rheinland-Pfalz nutzt es bereits – ob auf dem Weg zur Arbeit, ins Konzert oder zur Familie. Doch die Bundesregierung gefährdet die Finanzierung. Im Landtag Rheinland-Pfalz hat unsere Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer deshalb unmissverständlich klargemacht: Dieses Ticket muss bleiben – bezahlbar für alle. Ihr Appell: „Legen Sie nicht die Axt an das Deutschlandticket!“

Ein Jahr Grenzkontrollen an den innereuropäischen Grenzen hat gezeigt, was auf dem Spiel steht: Staus, Wartezeiten und Belastungen für Reisende, für Pendler:innen und für Unternehmen in unseren Grenzregionen. Gerade in Rheinland-Pfalz spüren die Menschen täglich, wie sehr geschlossene Grenzen den Alltag erschweren.

Schon bis Ende August sind über 500 Megawatt Solarleistung in Rheinland-Pfalz neu ans Netz gegangen – damit ist das Ausbauziel für 2025 schon jetzt erreicht. 320 MW auf Dächern, 26 MW durch Balkonkraftwerke und 199 MW auf Freiflächen zeigen: Die Energiewende nimmt richtig Fahrt auf. Unser klimapolitischer Sprecher Fabian Ehmann findet: Das ist ein wichtiger Erfolg für Rheinland-Pfalz – und ein starkes Signal für mehr Klimaschutz, günstigen Strom und eine unabhängige Energieversorgung.

AfD stört Bürgerdialog in Gauersheim massiv: 40 Rechte gegen 20 Bürger:innen. Statt Diskussion gab es Einschüchterung, Provokationen und Polizeieinsatz. Dass es ausgerechnet Gauersheim trifft, ist kein Zufall – hier hat die AfD den „Treffpunkt Nordpfalz“ eröffnet. Viele im Ort sind verunsichert, das Misstrauen wächst.

66 Prozent erneuerbarer Strom in RLP – so geht Energiewende. ☀️ Allein letztes Jahr: 65.000 neue PV-Anlagen, zwei Drittel auf privaten Dächern & Fassaden. Nächster Schritt: Solarpaket II – noch mehr Strom von neuen Dächern und Parkplätzen. 🔋Während wir im Land vorangehen, tritt die Bundesregierung auf die Bremse und setzt weiter auf Gas – das schafft neue Abhängigkeiten. Was wir stattdessen brauchen: Speicher-Offensive, starke Netze, niedrigere Stromsteuern. 💪 Rheinland-Pfalz zeigt, wie es geht: Klimaschutz, Wirtschaftskraft und Versorgungssicherheit gehören zusammen.

Stillgelegte Bahnstrecken wiederzubeleben heißt: mehr Mobilität für die Menschen, Klimaschutz und starke Regionen. 🏘️ Bahnanschlüsse machen Orte attraktiv, sichern Arbeitsplätze und verbinden Menschen, Unternehmen und Märkte. 🌱 Jede reaktivierte Strecke bedeutet weniger Stau, weniger CO₂ und mehr Lebensqualität. 🚲🔋Darum schaffen wir an großen Bahnhöfen Mobilitätsstationen: sichere Fahrradabstellplätze, abgestimmte Busverbindungen und Ladesäulen fürs E-Auto – für einen einfachen Umstieg auf die Bahn. 🕐💶 Schienenreaktivierungen brauchen Zeit und Geld. Damit die Verkehrswende gelingt, muss der Bund sein Sondervermögen für die Schiene jetzt zügig einsetzen. Nur so bringen wir Mobilität, Klima und Zukunft zusammen.

Gute Mobilität darf nicht vom Wohnort abhängen. In Rheinland-Pfalz bauen wir Bus und Bahn aus, reaktivieren Strecken und investieren so stark wie nie zuvor in den öffentlichen Verkehr. Wir verbessern Arbeitsbedingungen, modernisieren Infrastruktur und schaffen mehr Spielräume für sichere und klimafreundliche Mobilität. 🚈 Mobilität bedeutet Teilhabe, Verlässlichkeit und Freiheit im Alltag.

Demokratie braucht Haltung, Schutz und aktive Beteiligung. In Rheinland-Pfalz stärken wir Vielfalt, Gleichstellung und den Einsatz gegen Diskriminierung seit Jahren strukturell und verbindlich. Wir schützen queere Menschen, fördern Demokratiearbeit, bekämpfen Hass und stärken Transparenz sowie Mitsprache. Denn Vertrauen, Respekt und Teilhabe sind die Grundlage einer widerstandsfähigen Demokratie. Wir GRÜNE wollen mehr – Schutz vor Diskriminierung, Beteiligung und eine starke Demokratie.

Gute Bildung und ein sicheres Aufwachsen sind kein Zufall, sondern Ergebnis politischer Entscheidungen. In Rheinland-Pfalz investieren wir in moderne, inklusive Schulen, in multiprofessionelle Teams und in einen konsequenten Schutz von Kindern und Jugendlichen. Wir stärken Beteiligung, Chancengerechtigkeit und den Kinderschutz – von der Kita bis zur Hochschule. Bildung verstehen wir als Grundrecht und Schule als Lebensraum, der fördert, schützt und Zukunft eröffnet. Wir GRÜNE wollen mehr – gute Bildung, starke Schulen und echte Chancengerechtigkeit.

Klimaschutz ist keine abstrakte Idee, sondern entscheidet über Sicherheit, Preise und Lebensqualität. In Rheinland-Pfalz setzen wir auf erneuerbare Energien, klare gesetzliche Ziele und konkrete Unterstützung für Kommunen. 💶 Wir stärken regionale Wertschöpfung, machen uns unabhängiger und schaffen Planungssicherheit für Menschen und Betriebe. Klimaschutz ist Vorsorge, wirtschaftliche Chance und Verantwortung zugleich. 🌻 Wir GRÜNE wollen mehr – Erneuerbare Energien, Klimaschutz und Versorgungssicherheit.