Vorfahrt für das Fahrrad

Eine echte Verkehrswende kann ohne das Fahrrad nicht gelingen. Wir wollen dem Rad deshalb die Vorfahrt geben und streben in Rheinland-Pfalz bis 2030 einen Anteil des Radverkehrs von 20 Prozent am Modal Split an.

 

Unsere Vorschläge im Einzelnen

Eine Übersicht über Best Practice-Beispiele und Fördermöglichkeiten

©Petmal, Thinkstock.

Erneuerbare Energien im Land auf Rekordkurs

Unsere Große Anfrage an die Landesregierung zeigt: Die Energiewende im Land ist auf einem guten Weg. Damit das so bleibt, muss die Bundesregierung aber ihre Blockadehaltung aufgeben. Mehr

Dr. Bernhard Braun
Fraktionsvorsitzender

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Pressemitteilungen

E-Scooter als Chance: Verkehrsräume neu aufteilen, Verkehrsträger besser vernetzen
Seit dem 15. Juni dürfen sogenannte Elektrokleinstfahrzeuge auch in Deutschland fahren. In einigen Städten in Rheinland-Pfalz werden die ersten Leih-E-Scooter schon in wenigen Wochen erwartet. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun, und die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler, haben die Landesregierung mit einer Kleinen Anfrage um einen…
Messstellen korrekt aufgestellt: TÜV-Ergebnisse strafen die Opposition Lügen
Gestern hat das Bundesumweltministerium die Ergebnisse der TÜV-Untersuchung vorgestellt, die belegen, dass alle Luftmessstellen in Rheinland-Pfalz richtlinienkonform aufgestellt sind. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Die Ergebnisse der TÜV-Untersuchung bestätigen nicht nur, dass die hohen Stickoxid-Werte korrekt gemessenen wurden. Sie offenbaren auch, dass die gebetsmühlenartige Kritik…

Pressestelle der Fraktion

Marieke Jörg
Tel. 06131 / 208 3129
Marieke.Joerg@gruene.landtag.rlp.de

Florian Sparwasser
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Florian.Sparwasser@gruene.landtag.rlp.de

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Videos aus der Fraktion

Bericht vom Maiplenum
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Maiplenum. Themen sind unsere Vorschläge für mehr Klimaschutz im Land, die Diskussion um mehr Platz für das Fahrrad und die vielfältigen Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Europa.
Bericht vom Märzplenum
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Märzplenum. Themen sind diesmal Klimaschutz und die Fridays for Future-Bewegung, eine…
Bericht vom Februarplenum
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Februarplenum. Themen sind das Tierwohllabel der Bundesregierung, das neue Kita-Gesetz und…
Unsere Halbzeitbilanz: GRÜN wirkt
Halbzeit der Wahlperiode – Zeit für Bilanz und Ausblick: Der Anteil der Erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung ist auf Rekordkurs…

Parlamentarische Initiativen

Juniplenum: den Menschen eine Stimme geben
Im Juniplenum widmeten wir uns insbesondere den Anliegen gesellschaftlicher Gruppen, die in der Politik oft nicht ausreichend gehört und an der Politik nicht ausreichend beteiligt werden. Ganz oben auf die Agenda setzten wir das Thema Sexismus, denn Sexismus ist für Frauen über alle Altersgruppen, Berufsstände und kulturellen Grenzen hinaus allgegenwärtig. Alleine 2018 gab es in Rheinland-Pfalz 1.928 registrierte Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung. Die Dunkelziffer dürfte um einiges höher sein, da viele Opfer die Täter aus Scham oder Angst nicht anzeigen. Die #metoo-Debatte hat das Thema stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Wir in der Politik wollen und müssen…
Lärmschutz am Nürburgring
Immer häufiger wurden in den letzten Wochen Störungen und Belästigungen durch Motorsportevents am Nürburgring gemeldet. Beklagt wird seitens der Anwohnerinnen und Anwohner im Umland, dass die Lärmbelastung durch die Veranstaltungen erheblich gestiegen sei. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche Emissionsgrenzwerte sind in der Betriebsgenehmigung für den Nürburgring festgelegt? 2. Inwieweit ist in den vergangenen fünf Jahren gegen die Lärmschutzauflagen in der Betriebsgenehmigung verstoßen worden? 3. Inwieweit sind in den vergangenen Monaten nach Kenntnis der Landesregierung die Schallleistungen der Fahrzeuge überprüft bzw. überschritten worden? 4. Wie bewertet die Landesregierung die Schallemissionen und deren Auswirkungen auf die Anwohnerinnen und…
Asylbewerberinnen und -bewerber aus der Türkei
Nach dem Putschversuch gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan haben deutlich mehr Türkinnen und Türken Asyl in Rheinland-Pfalz beantragt als sonst. Im Jahr 2018, waren Menschen aus der Türkei unter den Top 3 im Ranking der häufigsten Herkunftsländer der Asylbegehrenden in Rheinland-Pfalz. 13 Prozent aller Antragsstelleinnen und Antragsteller in Rheinland-Pfalz kamen im Jahr 2018 aus der Türkei, während der Anteil 2017 bei 6 Prozent und 2016 unter 2 Prozent lag (Quelle: ADD Rheinland-Pfalz). Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Erstanträge von Menschen aus der Türkei wurden im bisherigen Jahr 2019 in Rheinland-Pfalz entgegengenommen? Zum Vergleich, wie viele…

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