Vorfahrt für das Fahrrad

Eine echte Verkehrswende kann ohne das Fahrrad nicht gelingen. Wir wollen dem Rad deshalb die Vorfahrt geben und streben in Rheinland-Pfalz bis 2030 einen Anteil des Radverkehrs von 20 Prozent am Modal Split an.

 

Unsere Vorschläge im Einzelnen

Eine Übersicht über Best Practice-Beispiele und Fördermöglichkeiten

©Petmal, Thinkstock.

Erneuerbare Energien im Land auf Rekordkurs

Unsere Große Anfrage an die Landesregierung zeigt: Die Energiewende im Land ist auf einem guten Weg. Damit das so bleibt, muss die Bundesregierung aber ihre Blockadehaltung aufgeben. Mehr

Dr. Bernhard Braun
Fraktionsvorsitzender

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Pressemitteilungen

Pressestelle der Fraktion

Marieke Jörg
Tel. 06131 / 208 3129
Marieke.Joerg@gruene.landtag.rlp.de

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Videos aus der Fraktion

Unsere Halbzeitbilanz: GRÜN wirkt
Halbzeit der Wahlperiode – Zeit für Bilanz und Ausblick: Der Anteil der Erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung ist auf Rekordkurs – jede zweite Kilowattstunde stammt aus Erneuerbaren. Wir haben den Anteil des Ökolandbaus auf zehn Prozent verdoppelt und streben die 20% an. Wir siedeln Luchs und Lachs wieder an. Und…
Bericht vom Plenum im September 2018
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Septemberplenum. Themen sind diesmal die rechtsextremen Verbindungen der AfD, der soziale…
Bericht vom Plenum im August 2018
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Augustplenum. Themen sind diesmal der Klimaschutzbericht des Landes, die Häuser der…
Bericht vom Plenum im Juni 2018
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Juniplenum. Themen sind diesmal Wahlalter 16, das Unwetter in Rheinland-Pfalz und…

Parlamentarische Initiativen

Januarplenum: Erreichtes verteidigen und Fortschritt erkämpfen
Dass wir Erreichtes mit Vehemenz verteidigen und jeden weiteren Fortschritt mühsam erkämpfen müssen, zog sich durch die verschiedenen Tagesordnungspunkte des Januarplenums wie ein roter Faden. Deutlich wurde das zum Beispiel bei den Debatten zum Dieselbetrug und den EU-Grenzwerten für Feinstaub und Stickoxide. Wir hatten zu dem Thema eine Mündliche Anfrage angemeldet, die CDU eine Aktuelle Debatte. Die CDU-Fraktion nutzte das kürzlich veröffentlichte Statement von rund 100 Lungenärzten, um die EU-Grenzwerte in Frage zu stellen und bestehende Forschungsergebnisse zu bagatellisieren. Nur: Die gewaltige Mehrheit der 3800 deutschen Lungenärzte hatte das Papier gar nicht unterzeichnet, obwohl sie dazu aufgerufen worden war. Denn,…
Sachstand der Prüfung der Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz
Die Fraktionen der SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben mit Schreiben vom 4. Januar 2019 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: „Sachstand der Prüfung der Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz“. Begründung: Übereinstimmenden Medienberichten zufolge prüft das Bundesamt für Verfassungsschutz eine Beobachtung der Partei AfD. Derzeit würden in der Behörde daher Analysen verschiedener Verfassungsschutzbehörden der Länder über diese Partei ausgewertet. Anschließend solle entschieden werden, inwieweit eine Beobachtung nötig sei. Wir bitten die Landesregierung um Berichterstattung zum Verfahren und zum Sachstand der Prüfung der Beobachtung der AfD durch den…
Erthaler Hof
Laut Medienberichten wird der Erthaler Hof vom LBB saniert. Daher steht der Standort des Gesundheitsamtes Mainz-Bingen, das auch für die Landeshauptstadt Mainz zuständig ist, zur Disposition. In einem Schreiben vom 3. März 2015 informierte die Stadtverwaltung Mainz den LBB über die anstehenden Planungen zur städtebaulichen Aufwertung der Großen Langgasse im Zuge des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK Innenstadt) und fragte nach den zukünftigen Planungsabsichten. Zur damaligen Zeit erfolgte keine Rückmeldung über anstehende Planungen, die mit zum Ziel einer Erhöhung der Aufenthaltsqualität und Nutzungsfrequenz der Freiflächen, die durch den Hofeingang zur Großen Langgasse öffnen, beitragen würden. Inzwischen stehen laut Medienberichten Sanierungspläne für den…

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