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Erneuerbare Energien im Land auf Rekordkurs

Unsere Große Anfrage an die Landesregierung zeigt: Die Energiewende im Land ist auf einem guten Weg. Damit das so bleibt, muss die Bundesregierung aber ihre Blockadehaltung aufgeben. Mehr

Dr. Bernhard Braun
Fraktionsvorsitzender

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Pressemitteilungen

Integrationsausschuss: Ministerin Spiegel wiederholt im Ausschuss Wertschätzung für Justiz
Zum heutigen Integrationsausschuss äußert sich Katharina Binz, integrationspol. Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ministerin Anne Spiegel hat bei der heutigen Sitzung des Integrationsausschusses noch einmal unmissverständlich deutlich gemacht, dass es in keinem der derzeit diskutierten Einzelfälle zu einer Missachtung von Urteilen der Verwaltungsgerichte kam. Sie hat klargestellt, dass es keinen Eingriff…

Dilek Otto
Pressesprecherin
Tel.: 06131 / 208 3129
Handy: 0176 / 1112 2050

Dilek.otto@gruene.landtag.rlp.de

Videos aus der Fraktion

Bericht vom Januarplenum 2018
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Januarplenum. Themen sind diesmal der Todesfall in Kandel, das Hochwasser in Rheinland-Pfalz und das ElterngeldPlus.
Bericht vom Dezemberplenum 2017
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Dezemberplenum. Themen sind diesmal die CDU-Spendenaffäre um den Ex-Agenten Mauss und…
Faktencheck: Christian Baldauf (CDU) zur Flüchtlingspolitik
Die CDU in Rheinland-Pfalz kritisiert gerne die Flüchtlingspolitik der Landesregierung. Aber stimmen ihre Behauptungen auch?
Bericht vom Novemberplenum 2017
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Novemberplenum. Es geht u.a. um 50 Jahre Einsatz von pro familia…

Parlamentarische Initiativen

Initiative der Europäischen Kommission zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Die Europäische Kommission hat in 2017 eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, die die Situation von berufstätigen Eltern und pflegenden Angehörigen verbessern sollen. Hierbei sollen auch Anreize für Väter geschaffen werden, sich stärker an der Erziehung und Betreuung ihrer Kinder zu beteiligen. Die Vorschläge zielen zum Beispiel auch auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen von Elternschafts-, Vaterschaftsoder Pflegeurlaub. Die Landesregierung wird um Bericht und eine Einschätzung der möglichen Folgen der vorgeschlagenen Maßnahmen für Rheinland-Pfalz gebeten. Hier geht es zum GOLT Initiative der Europäischen Kommission zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Bahntunnelsanierung am Mittelrhein
Die DB Netz hat im vergangenen Jahr als Alternative für die Bahntunnel in dem Abschnitt der Rheinstrecke zwischen St. Goar und Oberwesel am Mittelrhein eine Variante vorgestellt, die jedoch dem Favoriten widersprach, der durch einen Arbeitskreis mit Teilnehmern aus der rheinland-pfälzischen Landesregierung, dem Landtag, der DB und regionalen Mitstreitern im Jahr 2014 erarbeitet wurde. Vor diesem Hintergrund wird die Landesregierung gebeten, über den aktuellen Sachstand zu der Bauplanung zu berichten und den zu erwartenden zeitlichen Fahrplan zur Realisierung des Projektes zu erörtern. Hier geht es zum GOLT Bahntunnelsanierung am Mittelrhein
MKS-Fachworkshop „Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken“
Eine zunehmende Verlagerung des Personen- sowie Güterverkehrs auf die Schiene ist einer der zentralen Hebel für die Reduktion der verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen. Daher beauftragt das BMVI im Rahmen der Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie der Bundesregierung (MKS) Untersuchungen zu den Potenzialen, Hemmnissen und Fördermöglichkeiten einer stärkeren Verlagerung auf diesen Verkehrsträger. Eine neue Studie der wissenschaftlichen Begleitung der MKS beschäftigt sich konkret mit den Kosten und den Potenzialen zur Treibhausgasminderung der Reaktivierung stillgelegter Schienenstreckeninsbesondere für den Personennahverkehr. Vor diesem Hintergrund wird die Landesregierung um Bericht gebeten, welche Erkenntnisse sie aus der Studie für Rheinland-Pfalz gewinnt und welche Gewinne für Rheinland-Pfalz aus der Empfehlung der…

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Termine

  • Mittwoch21.02.2018Mainz

    Einladung zur Plenarsitzung

    Mittwoch, 21.02.2018, 14:00 UhrBis 23.02.2018 19:00 Uhr Landtag Rheinland-Pfalz, Mainz Die Einladung zur Plenarsitzung können wir an dieser Stelle ca. eine Woche vor der Sitzung zur Verfügung stellen. Kartenausschnitt auf OpenStreetMap anzeigen