Dr. Bernhard Braun
Fraktionsvorsitzender

Herzlich Willkommen,

auf der Internetseite der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag!

Egal ob Sie sich für unsere inhaltliche Arbeit, das aktuelle Geschehen im rheinland-pfälzischen Landtag oder unsere einzelnen Abgeordneten interessieren, hier finden Sie alle relevanten Informationen.

Bitte kontaktieren Sie uns bei Fragen. Die Fraktion, die zuständigen FachpolitikerInnen oder den/die Abgeordnete/n Ihres Wahlkreises - alle Kontaktinformationen, ob E-Mail, Telefon oder die gute alte Postanschrift, finden Sie auf den folgenden Seiten.

Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und Durchklicken!

Pressemitteilungen

Zustand des Waldes in Rheinland-Pfalz bleibt bedenklich – Bund fördert klimaresilienten Waldumbau
Umweltministerin Katrin Eder hat heute den jährlichen Waldzustandsbericht des Landes vorgestellt. Der Wald befand sich demnach in einem ähnlich schlechten und bedenklichen Zustand wie in den vergangenen Jahren, obwohl die Erhebung ab Juli und damit noch zu Beginn der diesjährigen Hitze- und Dürrephase stattfand. Dazu erklärt Fabian Ehmann, waldpolitischer Sprecher…
Kommunale Klimaoffensive: Land investiert massiv in den kommunalen Klimaschutz
Die Landesregierung hat heute ihre Pläne einer kommunalen Klimaoffensive vorgestellt, in deren Rahmen sie die Kommunen mit einem 250 Millionen Euro schweren Investitionsprogramm und einem deutlichen Ausbau der Beratung massiv in ihren Bemühungen für mehr Klimaschutz unterstützen will. 180 Millionen Euro will das federführende Klimaschutzministerium von Ministerin Katrin Eder den…
Aufnahme von Geflüchteten: Land, Bund und Kommunen mit klaren Zeichen der Solidarität
Im Rahmen einer Aktuellen Debatte auf Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag heute den aktuellen Stand der Aufnahme von Geflüchteten debattiert. Dazu erklärt Josef Winkler, flüchtlings- und integrationspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion: „Rheinland-Pfalz hat in den vergangenen zehn Monaten bereits mehr Menschen Schutz geboten als im gesamten Jahr…

Florian Sparwasser
Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3630
Florian.Sparwasser@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Videos aus der Fraktion

Wahlalter 16 – mit Fabian Ehmann
Demokratie lebt vom Mitentscheiden und wir wollen, dass Menschen ab 16 in Rheinland-Pfalz, so wie das in vielen anderen Bundesländern schon der Fall ist, bei Kommunalwahlen mitentscheiden können. Dafür muss aber die Landesverfassung geändert werden. Das heißt im Landtag muss dafür eine 2/3 Mehrheit zustande kommen. Noch wehrt sich die…
Prämie bei Hofübernahmen und Existenzgründungen in der Landwirtschaft
Wir wollen Hofübernahmen und Existenzgründungen in der Landwirtschaft erleichtern. Um dem Höfesterben entgegen zu treten, werden Winzer:innen und Landwirt:innen bei…
Hitze, Dürre, Extremwetter – mit Lea Heidbreder
Hitze, Dürre, ausgetrocknete Flüsse. Der Grund dafür ist der menschengemachte Klimawandel. Extremwetterereignisse werden in den nächsten Jahren in ihrer Intensität…
Plenarbericht Juli 2022
Der Plenarbericht für die Sitzung des Landtags im Juli. Pia Schellhammer stellt Euch die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden zur Regierungserklärung zum…

Parlamentarische Initiativen

Verurteilungen wegen Gewalt gegen Polizeibeamte
Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP nach § 76 Abs. 2 GOLT Am 30. November 2022 hat das Landgericht Kaiserslautern das Urteil im Prozess wegen der tödlichen Schüsse auf eine Polizeianwärterin und einen Polizeibeamten in Kusel verkündet und den Hauptangeklagten wegen zweifachen Mordes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Angriffe auf Polizeibeamte beziehungsweise Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sind leider keine Seltenheit. Im Fall der getöteten Polizisten kamen noch unzählige verunglimpfende Äußerungen im Internet hinzu. Vor diesem Hintergrund wird die Landesregierung um Berichterstattung gebeten zur Zahl der Verurteilungen wegen Widerstands beziehungsweise Angriffs auf Vollstreckungsbeamte in den letzten drei Jahren,…
LEADER-Projekte in Rheinland-Pfalz
Antrag nach § 76 Abs. 2 GOLT SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP Mithilfe des EU-Maßnahmenprogrammes „LEADER“ konnten in der Vergangenheit bereits einige innovative Projekte in Rheinland-Pfalz umgesetzt werden, um die Attraktivität der ländlichen Räume in unserem Land sukzessive auszubauen. Nun können 21 neue Regionen in Rheinland-Pfalz mit ihren Projekten zur Weiterentwicklung ihrer ländlichen Gegenden beginnen. Für die neue Förderperiode von 2023 bis 2027 sind insgesamt 81 Millionen Euro für die LEADER-Regionen in Rheinland-Pfalz vorgesehen. Wir bitten die Landesregierung um Berichterstattung über die bisherige Umsetzung des LEADER- Ansatzes in Rheinland-Pfalz in der laufenden Förderperiode. Wie profitieren die ländlichen Räume und vor…
Digitale Jugendarmut
Die Armut in Deutschland hat nach dem „Verteilungsbericht 2022“ des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Etwa ein Viertel aller jungen Menschen unter 25 Jahren ist in Deutschland armutsgefährdet – laut dem neuen „Monitor Jugendarmut in Deutschland 2022“ der Bundesarbeitsgemeinschaft Katholische Jugendsozialarbeit. Armut unter jungen Menschen wird immer stärker im digitalen Bereich deutlich. Ob technische Geräte für den Online-Unterricht, die Internetgeschwindigkeit zuhause oder zahlungspflichtige Streaming-Anbieter – digitale Teilhabe können sich nicht alle Familien und junge Menschen leisten. Vor diesem Hintergrund, bitten wir die Landesregierung um Berichterstattung über die Maßnahmen der Landesregierung gegen digitale…

Haben Sie eine Frage an uns?

Termine