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Erneuerbare Energien im Land auf Rekordkurs

Unsere Große Anfrage an die Landesregierung zeigt: Die Energiewende im Land ist auf einem guten Weg. Damit das so bleibt, muss die Bundesregierung aber ihre Blockadehaltung aufgeben. Mehr

Dr. Bernhard Braun
Fraktionsvorsitzender

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Pressemitteilungen

Wahlrecht modernisieren – Lebensrealitäten sollen sich widerspiegeln
Zum Plenarantrag der Ampelfraktionen „An historische Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz erinnern und unsere Demokratie gemeinsam weiterentwickeln“ erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin: „Rheinland-Pfalz verfügt über eine wichtige demokratische Tradition, die wir wahren und würdigen wollen. Historisch bedeutende Ereignisse wie die Mainzer Republik und das Treffen auf dem Hambacher Schloss entfalten…
Sorgenlos in die Sommerferien
Zur neuen Vertragspraxis von Lehrkräften äußert sich Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher: „Es ist absolut begrüßenswert, dass unsere engagierten Vertretungslehrkräfte ab 2019 auch in den Sommerferien einen Arbeitsvertrag haben und damit über die Sommerferien finanziell abgesichert sind. Die Vertretungslehrkräfte leisten zur Gewährleistung der flächendeckenden Unterrichtsversorgung einen entscheidenden Beitrag. Das Land hat…

Pressestelle der Fraktion
Tel.: 06131 / 208 3630
Florian.Sparwasser@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Videos aus der Fraktion

Bericht vom Plenum im April 2018
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Aprilplenum. Themen sind diesmal das Landesfinanzausgleichsgesetz, Eigenstromnutzung sowie die Digitalisierungsstrategie des Landes.
Pia Schellhammer fordert wehrhafte Demokratie gegen Rechts
Pia Schellhammer macht im Plenum des Landtags deutlich, dass nur eine wehrhafte Demokratie gegen Einschüchterungsversuche von Rechts bestehen kann –…
Bericht vom Februarplenum 2018
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Februarplenum. Themen sind diesmal die Prüfung von Gewässern im Land auf…
Bericht vom Januarplenum 2018
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Januarplenum. Themen sind diesmal der Todesfall in Kandel, das Hochwasser in…

Parlamentarische Initiativen

Großbrand bei ACC Beku in Edenkoben
Bei der Erstproduktion eines Produkts der Chemiefabrik ACC Beku in Edenkoben kam es am 8. Februar 2017 zu einem Störfall, laut Störfallverordnung. Der Unfall war laut Medienberichten vom 14. März 2018 mit drei Gutachten zur Klärung der Brandursache untersucht worden. Weiterhin standen, laut Medienberichten, die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Landau im März kurz vor dem Abschluss. Unklar sind die abschließenden Ergebnisse der Gutachten und Ermittlungen. Daher frage ich die Landesregierung: 1. In welchem Umfang und in welcher Art kam es zum Austritt von welchen umweltgefährdenden Stoffen? 2. Kam es zu einer konkreten Umweltbeeinträchtigung, insbesondere von Luft, Wasser oder Boden? 3. Bestand…
Weiterentwicklung des Verfahrens der Altersfeststellung
Das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz und das Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) unterstützen die kommunalen Jugendämter dabei, das System der Altersfeststellung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen weiterzuentwickeln und verbindlicher zu machen. In Zusammenarbeit mit den zuständigen Kommunen und dem zuständigen LSJV werden Kompetenzen gebündelt und das Verfahren konkretisiert. Die Landesregierung wird um Berichterstattung hinsichtlich der geplanten Maßnahmen gebeten.

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Termine

  • Dienstag29.05.201856727 Mayen

    2025 – Die Zukunft der Mobilität in Mayen und Rheinland-Pfalz

    Dienstag, 29.05.201819:00 Uhr Restaurant Berti, Polcher Straße 72, 56727 Mayen Kohlendioxid, Feinstaub, Stickoxide – als Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wissen wir nicht erst seit dem Dieselskandal, dass eine Verkehrswende hin zu mehr Klimaschutz und einem besseren Schutz der Gesundheit überfällig ist. Gleichzeitig eröffnen aktuelle Entwicklungen wie die Elektromobilität und die zunehmende Digitalisierung nie dagewesene… Read more »

  • Donnerstag16.08.201855116 Mainz

    Ein neues Kita-Gesetz für RLP: Qualität stärken – Vereinbarkeit verbessern

    Donnerstag, 16.08.201818:00 Uhr Raum 101/102 im Abgeordnetenhaus des Landtags, Kaiser-Friedrich-Str. 3, 55116 Mainz Die Koalitionsparteien von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich im Rahmen des Koalitionsvertrages auf die Novellierung des rheinland-pfälzischen Kindertagesstättengesetzes geeinigt. Die angekündigte Novellierung des Kindertagesstättengesetzes gehört zu den größten Projekten der 17. Wahlperiode und wird demzufolge von vielen MedienvertreterInnen aufmerksam beobachtet…. Read more »