Vorfahrt für das Fahrrad

Eine echte Verkehrswende kann ohne das Fahrrad nicht gelingen. Wir wollen dem Rad deshalb die Vorfahrt geben und streben in Rheinland-Pfalz bis 2030 einen Anteil des Radverkehrs von 20 Prozent am Modal Split an.

 

Unsere Vorschläge im Einzelnen

Eine Übersicht über Best Practice-Beispiele und Fördermöglichkeiten

©Petmal, Thinkstock.

Erneuerbare Energien im Land auf Rekordkurs

Unsere Große Anfrage an die Landesregierung zeigt: Die Energiewende im Land ist auf einem guten Weg. Damit das so bleibt, muss die Bundesregierung aber ihre Blockadehaltung aufgeben. Mehr

Dr. Bernhard Braun
Fraktionsvorsitzender

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Pressemitteilungen

SCHLAU leistet wichtige ehrenamtliche Menschenrechtsbildung
Zur heutigen Debatte zum Landesnetzwerk SCHLAU RLP erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Bereits dem Titel der Großen Anfrage ‚Landesnetzwerk SCHLAU zur Sexualaufklärung an Schulen in Rheinland-Pfalz‘ der AfD liegt eine grobe Falschdarstellung zugrunde, die entweder auf mangelnde Sachkenntnis oder mutwillige Desinformation schließen lässt. Denn…
Ende einer Hochrisikotechnologie – die Energie der Zukunft ist erneuerbar
Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zum „Abriss des AKW Mühlheim-Kärlich – vereintes Bürgerengagement ebnete den Weg in eine atomfreie Zukunft“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Der Kühlturm-Einsturz des AKW Mülheim-Kärlich am 9. August steht in Rheinland-Pfalz symbolisch für das Ende einer nicht beherrschbaren und nicht verantwortbaren Hochrisikotechnologie. Wir…

Pressestelle der Fraktion

Marieke Jörg
Tel. 06131 / 208 3129
Marieke.Joerg@gruene.landtag.rlp.de

Florian Sparwasser
Tel.: 06131 / 208 3630
Florian.Sparwasser@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Videos aus der Fraktion

Bericht vom Maiplenum
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Maiplenum. Themen sind unsere Vorschläge für mehr Klimaschutz im Land, die Diskussion um mehr Platz für das Fahrrad und die vielfältigen Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Europa.
Bericht vom Märzplenum
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Märzplenum. Themen sind diesmal Klimaschutz und die Fridays for Future-Bewegung, eine…
Bericht vom Februarplenum
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Februarplenum. Themen sind das Tierwohllabel der Bundesregierung, das neue Kita-Gesetz und…
Unsere Halbzeitbilanz: GRÜN wirkt
Halbzeit der Wahlperiode – Zeit für Bilanz und Ausblick: Der Anteil der Erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung ist auf Rekordkurs…

Parlamentarische Initiativen

Verzögerung beim Ausbau der Trierer Weststrecke
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 15. August 2019 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: „Verzögerung beim Ausbau der Trierer Weststrecke“. Begründung: Laut Medienberichten verzögert sich die Inbetriebnahme der Weststrecke bis voraussichtlich 2023. Die DB AG hatte bereits im Herbst 2016 die Unterlagen für das Plan-feststellungsverfahren bei der zuständigen Planfeststellungsbehörde, dem Eisenbahn-Bundesamt, eingereicht. Die Landesregierung wird gebeten zu berichten, weshalb sich die Inbetriebnahme um mehr als drei Jahre verzögert, in welchem Stadium sich die einzelnen baulichen Maßnahmen befinden und mit welchen Gesamtkosten sie aktuell rechnet.
Rheinland-Pfalz vertieft Beziehungen zu Vietnam
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 15. August 2019 be-antragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: „Rheinland-Pfalz vertieft Beziehungen zu Vietnam“. Begründung: Kaum ein anderes Land in Südostasien erlebt einen solchen Aufschwung wie Vietnam. Rheinland Pfalz unterhält schon seit einigen Jahren Wirtschaftsrepräsentanzen in einigen ausgewählten Ländern, seit Beginn des Jahres 2019 auch in Vietnam. Die Landesregierung wird gebeten, über ihre Erfahrungen mit anderen Wirtschaftsrepräsentanzen und daraus schließende Beweggründe für die Eröffnung der Vertretung in Vietnam zu berichten sowie darzulegen, welche Vorteile sie daraus für rheinland-pfälzische kleine und…
Künstliche Intelligenz zur Bekämpfung von sogenannter Kinderpornografie
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 13. August 2019 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu setzen: „Künstliche Intelligenz zur Bekämpfung von sogenannter Kinderpornografie“. Begründung: Das nordrhein-westfälische Justizministerium und die Zentralstelle Cybercrime NRW haben zusammen mit Microsoft Deutschland, der Universität des Saarlandes sowie weiteren Beteiligten ein Forschungsvorhaben gestartet, in dem mithilfe von Künstlicher Intelligenz gegen sogenannte Kinderpornografie vorgegangen werden soll. Bei der Bekämpfung von sogenannter Kinderpornografie wird von der Polizei umfangreiches Beweismaterial beschlagnahmt, sodass die Sichtung durch Ermittlerinnen und Ermittler äußerst zeitintensiv ist. Eine einzelne Person braucht durchschnittlich…

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