Vorfahrt für das Fahrrad

Eine echte Verkehrswende kann ohne das Fahrrad nicht gelingen. Wir wollen dem Rad deshalb die Vorfahrt geben und streben in Rheinland-Pfalz bis 2030 einen Anteil des Radverkehrs von 20 Prozent am Modal Split an.

 

Unsere Vorschläge im Einzelnen

Eine Übersicht über Best Practice-Beispiele und Fördermöglichkeiten

©Petmal, Thinkstock.

Erneuerbare Energien im Land auf Rekordkurs

Unsere Große Anfrage an die Landesregierung zeigt: Die Energiewende im Land ist auf einem guten Weg. Damit das so bleibt, muss die Bundesregierung aber ihre Blockadehaltung aufgeben. Mehr

Dr. Bernhard Braun
Fraktionsvorsitzender

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Pressemitteilungen

Pressestelle der Fraktion

Marieke Jörg
Tel. 06131 / 208 3129
Marieke.Joerg@gruene.landtag.rlp.de

Florian Sparwasser
Tel.: 06131 / 208 3630
Florian.Sparwasser@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Videos aus der Fraktion

Highlights aus dem Augustplenum
Pia Schellhammer präsentiert die Highlights aus dem Augustplenum. Diesmal geht es um die vorgetäuschte Klimaschutzpolitik der CDU, das neue Kita-Gesetz für Rheinland-Pfalz und den Vorschlag einer „Doppelten Pflegegarantie“.
Bericht vom Maiplenum
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Maiplenum. Themen sind unsere Vorschläge für mehr Klimaschutz im Land, die…
Bericht vom Märzplenum
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Märzplenum. Themen sind diesmal Klimaschutz und die Fridays for Future-Bewegung, eine…
Bericht vom Februarplenum
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Februarplenum. Themen sind das Tierwohllabel der Bundesregierung, das neue Kita-Gesetz und…

Parlamentarische Initiativen

Schutz jüdischer Einrichtungen in Rheinland-Pfalz
Ein Mann tötete in Halle zwei Menschen in der Nähe einer Synagoge. Medienberichten zufolge versuchte der bewaffnete Täter in die Synagoge einzudringen, in der das höchste jüdische Fest Jom Kippur gefeiert wurde. Der Terrorschlag scheiterte, weil es dem wahrscheinlich rechtsmotivierten Attentäter nicht gelang, die robuste Sicherheit des Gebäudes zu überwinden. Die Polizei traf nach mehreren Minuten ein. Die Landesregierung wird um Berichterstattung gebeten, wie jüdische Einrichtungen in Rheinland-Pfalz polizeilich geschützt werden und wie oft sie von rechtsextremen Taten betroffen waren.
Mutmaßlicher Suizid in der Jugendstrafanstalt Schifferstadt
Wie verschiedene Medien übereinstimmend berichten, soll ein Gefangener der Jugendstrafanstalt Schifferstadt am heutigen Donnerstag tot in seiner Zelle aufgefunden worden sein. Offenbar soll eine Selbsttötung mithilfe eines Kopfkissenbezugs und Schnürsenkeln nahliegen. Der nun verstorbene Gefangene war im September durch das Landgericht Landau wegen Mordes an einer 15-jährigen im pfälzischen Kandel zu der Freiheitsstrafe verurteilt worden. Den Medienberichten zufolge ist nun ein Todesermittlungsverfahren zur Aufklärung der Todesursache eingeleitet worden. Die Landesregierung wird um Berichterstattung gebeten.
Antisemitismusprävention in der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung
Bei einer Präventionsveranstaltung des rheinland-pfälzischen Innenministeriums am 29. August 19 äußerte der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Dr. Felix Klein, die Forderung, dass die Prävention von Antisemitismus, Rassismus und Frem-denfeindlichkeit verbindlicher Teil der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung werden soll. Die Landesregierung wird hierzu um Berichterstattung gebeten.

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Termine

  • Samstag26.10.201955116 Mainz

    Verkehrswende ökologisch, vernetzt, bezahlbar – Kongress 2019

    Samstag, 26.10.2019, 12:00 UhrBis 26.10.2019 17:00 Uhr Plenarsaal des Landtags Rheinland-Pfalz, Nebeneingang des Landesmuseums in der Schießgartenstr. 3-5 , 55116 Mainz Die GRÜNE Landtagsfraktion lädt Sie und alle Interessierten herzlich zum Verkehrswendekongress 2019 ein. Gemeinsam mit Ihnen sowie hochrangigen Gästen aus Politik, Verbänden und Wissenschaft wollen wir erörtern, wie die Mobilität von morgen die Verkehrsprobleme… Read more »

  • Mittwoch20.11.201955116 Mainz

    Künstliche Intelligenz – Chancen für Rheinland-Pfalz?

    Mittwoch, 20.11.2019, 18:00 UhrBis 20.11.2019 20:00 Uhr Kaiser-Friedrich-Str. 3, Raum 101/102, 55116 Mainz Künstliche Intelligenz boomt. Vor kurzem noch nicht für möglich gehaltenen Fortschritten mit lernenden Systemen stehen aber oft Bedenken und die Angst vor Missbrauch gegenüber. Wir wollen wissen: Welche Chancen hält Künstliche Intelligenz für uns in Rheinland-Pfalz bereit, zum Beispiel in den Bereichen… Read more »