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Erneuerbare Energien im Land auf Rekordkurs

Unsere Große Anfrage an die Landesregierung zeigt: Die Energiewende im Land ist auf einem guten Weg. Damit das so bleibt, muss die Bundesregierung aber ihre Blockadehaltung aufgeben. Mehr

Dr. Bernhard Braun
Fraktionsvorsitzender

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Pressemitteilungen

„Elektrifizierungsoffensive“ des Bundes für Bahnstrecken ist eine Luftnummer – Rheinland-Pfalz geht leer aus
Zu den Plänen der Bundesregierung, im kommenden Jahr nur fünf Millionen Euro in die Elektrifizierung von Bahnstrecken zu investieren, äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Die Große Koalition hat sich beim Thema Elektrifizierung von Bahnstrecken bislang trotz vollmundiger Versprechen nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Mit den…
Die AfD und das rechtsextreme Spektrum: „Das ist nur die Spitze des Eisbergs“
In einer Aktuellen Debatte hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Landtag Rheinland-Pfalz heute die Verbindungen rheinland-pfälzischer AfD-Mitglieder mit dem rechtsextremen Spektrum thematisiert. Dazu erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer: „Verbindungen von Abgeordneten zu einer Burschenschaft, die ‚Arier-Nachweise‘ fordert, Auftritte im Dunstkreis der Identitären Bewegung oder der…
Land investiert in bezahlbares Wohnen, Bund betreibt Symbolpolitik
Seit heute ist im Internet eine interaktive Karte abrufbar, für die die Bundestagsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN exemplarisch für die Städte Mainz und Trier berechnet hat, mit welchen Einsparungen Verbraucherinnen und Verbraucher von einer strengeren Mietpreisbremse der Bundesregierung profitieren könnten. Dazu erklärt Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz:…

Pressestelle der Fraktion

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Marieke.Joerg@gruene.landtag.rlp.de

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Videos aus der Fraktion

Bericht vom Plenum im August 2018
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Augustplenum. Themen sind diesmal der Klimaschutzbericht des Landes, die Häuser der Familie und der perfide Versuch der AfD, durch ständige Wiederholung der Begriffe die Themen Einwanderung und Kriminalität miteinander zu verknüpfen.
Bericht vom Plenum im Juni 2018
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Juniplenum. Themen sind diesmal Wahlalter 16, das Unwetter in Rheinland-Pfalz und…
Bericht vom Plenum im Mai 2018
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Maiplenum. Themen sind diesmal unser Vorstoß zum Wahlalter 16, der kommunale…
Bericht vom Plenum im April 2018
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Aprilplenum. Themen sind diesmal das Landesfinanzausgleichsgesetz, Eigenstromnutzung sowie die Digitalisierungsstrategie des…

Parlamentarische Initiativen

Septemberplenum: Die AfD in der Defensive
Die AfD hatte sich in den Wochen vor dem Septemberplenum gleich mehrere grobe Verfehlungen geleistet. Zum einen trat der Fraktions- und Parteivorsitzende Uwe Junge in Chemnitz in der ersten Reihe einer Demonstration Seite an Seite mit Björn Höcke und dem verurteilten Volksverhetzer Lutz Bachmann auf. Zum anderen wurde ein Video publik, das zeigte, dass der AfD-Landtagsabgeordnete Jens Ahnemüller für eine Demonstration Mitglieder der rechtsextremen Identitären Bewegung als Ordner eingesetzt hatte. Es ist für uns absolut nicht tolerierbar, dass Abgeordnete unseres Parlaments gemeinsame Sache mit Rechtsextremen machen. Wir setzten die Vorkommnisse deshalb auf die Tagesordnung des Innenausschusses. Wenige Tage später und…
Arbeitstreffen der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten der Behörden des Bundes und der Länder in Mainz
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 3. September 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung und Frauenförderung zu setzen: Arbeitstreffen der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten der Behörden des Bundes und der Länder in Mainz Begründung: Am 6. und 7. September 2018 findet das 8. Arbeitstreffen der Frauen- und Gleichstel-lungsbeauftragten der obersten und oberen Behörden des Bundes und der Länder in Mainz statt. Auf der Tagesordnung des Treffens stehen Themen wie „Gleichstellung in der digitalen Arbeitswelt (Chancen, Risiken, gesundheitliche Auswirkungen)“ oder „Voneinander lernen – Frauenfördermaßnahmen im…
Hinweise auf Verbindungen der AfD Rheinland-Pfalz mit der vom Verfassungsschutz beobachteten ,Identitären Bewegungʼ
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat mit Schreiben vom 31. August 2018 beantragt, folgenden Punkt gemäß § 76 Abs. 2 GOLT auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Innenausschusses zu setzen: Hinweise auf Verbindungen der AfD Rheinland-Pfalz mit der vom Verfassungsschutz beobachteten ,Identitären Bewegungʼ Begründung: Nach Presseberichten vom 30. August 2018 verdichten sich die Hinweise, dass es direkte Verbindungen der AfD in Rheinland-Pfalz zur „Identitären Bewegung“ gibt. Diese Bewegung wird im Verfassungsschutzbericht 2017 der Landesregierung als rechtsextrem eingestuft. Mitglieder der Jugendorganisation der AfD Rheinland-Pfalz sollen sich an Demonstrationen der „Identitären Bewegung“ beteiligt und sogar dafür geworben haben. Die Landesregierung wird…

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