Vorfahrt für das Fahrrad

Eine echte Verkehrswende kann ohne das Fahrrad nicht gelingen. Wir wollen dem Rad deshalb die Vorfahrt geben und streben in Rheinland-Pfalz bis 2030 einen Anteil des Radverkehrs von 20 Prozent am Modal Split an.

 

Unsere Vorschläge im Einzelnen

Eine Übersicht über Best Practice-Beispiele und Fördermöglichkeiten

©Petmal, Thinkstock.

Erneuerbare Energien im Land auf Rekordkurs

Unsere Große Anfrage an die Landesregierung zeigt: Die Energiewende im Land ist auf einem guten Weg. Damit das so bleibt, muss die Bundesregierung aber ihre Blockadehaltung aufgeben. Mehr

Dr. Bernhard Braun
Fraktionsvorsitzender

Herzlich Willkommen,

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Pressemitteilungen

Ein gute Entscheidung für eine vielfältige Gesellschaft
Das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht hat dem Eilantrag einer Muslimin stattgegeben. Das Burkini-Verbot für städtische Schwimmbäder in Koblenz verstoße gegen den verfassungsrechtlichen Gleichheitssatz. Dazu äußert sich die rechtspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Die Selbstbestimmung von Frauen und die Teilhabe muslimischer Mitbürgerinnen und Mitbürger an unserem gesellschaftlichen Leben sind uns GRÜNEN…

Pressestelle der Fraktion

Marieke Jörg
Tel. 06131 / 208 3129
Marieke.Joerg@gruene.landtag.rlp.de

Florian Sparwasser
Tel.: 06131 / 208 3630
Florian.Sparwasser@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Videos aus der Fraktion

Bericht vom Maiplenum
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Maiplenum. Themen sind unsere Vorschläge für mehr Klimaschutz im Land, die Diskussion um mehr Platz für das Fahrrad und die vielfältigen Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und Europa.
Bericht vom Märzplenum
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Märzplenum. Themen sind diesmal Klimaschutz und die Fridays for Future-Bewegung, eine…
Bericht vom Februarplenum
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Februarplenum. Themen sind das Tierwohllabel der Bundesregierung, das neue Kita-Gesetz und…
Unsere Halbzeitbilanz: GRÜN wirkt
Halbzeit der Wahlperiode – Zeit für Bilanz und Ausblick: Der Anteil der Erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung ist auf Rekordkurs…

Parlamentarische Initiativen

Politisch motivierte Kriminalität – rechts für das Jahr 2018
Nach wie vor bilden rechtsmotivierte Delikte einen quantitativen Schwerpunkt der politisch motivierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz. Die rechte Szene zeichnet sich vor allem durch das offensive Auftreten ihrer Akteure mit ihren rassistischen und menschenverachtenden Ideologien aus. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele rechtsmotivierte Taten gab es im Jahr 2018 in Rheinland-Pfalz (bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen Landkreisen und kreisfreien Städten)? 2. In welche Delikte gliedern sich diese Taten? 3. In wie vielen Fällen politisch rechts motivierter Kriminalität kam es im Jahr 2018 zur Einleitung von Ermittlungsverfahren, Erhebung einer Anklage, Verurteilung oder Einstellung der Ermittlungen?
Förderung des naturverträglichen Tourismus in Rheinland-Pfalz
Im Rahmen des Projekts „Wildes Schleswig-Holstein – Schlummern unterm Sternenzelt!“ hat es die Landesregierung von Schleswig- Holstein zusammen mit der „Stiftung Naturschutz“ ermöglicht, kostenfrei auf dafür bereitgestellten Plätzen in der Natur zu übernachten. Diese Art des Reisens, z. B. zu Fuß, fördert die Verbundenheit mit der Natur. Ähnliche Konzepte existieren bereits von Landesforsten Rheinland-Pfalz. Das Potenzial des naturverträglichen Tourismus kann in Rheinland-Pfalz mit geringem Aufwand ausgeschöpft werden, um die Schönheit der einzelnen Naturregionen und deren Besonderheiten bekannter zu machen. Nicht nur aus Sicht der Umweltbildung, sondern auch aus Sicht der Tourismusförderung ist das Konzept zu befürworten. Vor diesem Hintergrund fragen…
Nahwärmeprojekte in Rheinland-Pfalz
Seit 2015 besteht das Förderprogramm „Zukunftsfähige Energieinfrastruktur“ (ZEIS) des Ministeriums für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten in Rheinland-Pfalz, das den Zweck verfolgt, die Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit der Energieversorgung zu verbessern. Die Wärmewende ist eine der Schlüsselthemen zur Erreichung der landesweiten Klimaziele. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Nahwärmeprojekte wurden mithilfe des Förderprogramms in Rheinland-Pfalz umgesetzt (bitte aufgeschlüsselt nach Ort, Datum und Größenordnung)? 2. Wie viele Fördermittel wurden bisher bewilligt bzw. sind bereits abgeflossen? 3. Werden diese Projekte primär kommunal, privatwirtschaftlich oder von Genossenschaften beantragt? 4. Wie informiert das Land über Bundesförderungen zur Nahwärmenutzung und mit welchem…

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