Vorfahrt für das Fahrrad

Eine echte Verkehrswende kann ohne das Fahrrad nicht gelingen. Wir wollen dem Rad deshalb die Vorfahrt geben und streben in Rheinland-Pfalz bis 2030 einen Anteil des Radverkehrs von 20 Prozent am Modal Split an.

 

Unsere Vorschläge im Einzelnen

Eine Übersicht über Best Practice-Beispiele und Fördermöglichkeiten

©Petmal, Thinkstock.

Erneuerbare Energien im Land auf Rekordkurs

Unsere Große Anfrage an die Landesregierung zeigt: Die Energiewende im Land ist auf einem guten Weg. Damit das so bleibt, muss die Bundesregierung aber ihre Blockadehaltung aufgeben. Mehr

Dr. Bernhard Braun
Fraktionsvorsitzender

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Pressemitteilungen

Pressestelle der Fraktion

Marieke Jörg
Tel. 06131 / 208 3129
Marieke.Joerg@gruene.landtag.rlp.de

Florian Sparwasser
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Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Videos aus der Fraktion

Unsere Halbzeitbilanz: GRÜN wirkt
Halbzeit der Wahlperiode – Zeit für Bilanz und Ausblick: Der Anteil der Erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung ist auf Rekordkurs – jede zweite Kilowattstunde stammt aus Erneuerbaren. Wir haben den Anteil des Ökolandbaus auf zehn Prozent verdoppelt und streben die 20% an. Wir siedeln Luchs und Lachs wieder an. Und…
Bericht vom Plenum im September 2018
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Septemberplenum. Themen sind diesmal die rechtsextremen Verbindungen der AfD, der soziale…
Bericht vom Plenum im August 2018
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Augustplenum. Themen sind diesmal der Klimaschutzbericht des Landes, die Häuser der…
Bericht vom Plenum im Juni 2018
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Juniplenum. Themen sind diesmal Wahlalter 16, das Unwetter in Rheinland-Pfalz und…

Parlamentarische Initiativen

Strafverfahren gegen Polizeibeamte wegen Körperverletzung im Amt
Zur Durchsetzung ihrer Maßnahmen darf die Polizei in bestimmten Fällen körperliche Gewalt anwenden (unmittelbarer Zwang). Dabei sind die in verschiedenen gesetzlichen Vorschriften enthaltene Regelungen sowie der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz zu beachten. Wenn die Voraussetzungen für die Anwendung unmittelbaren Zwangs nicht oder nicht mehr vorliegen, ist Polizeigewalt rechtswidrig und kann als Körperverletzung im Amt gemäß § 340 StGB geahndet und bestraft werden. Bundesweit werden pro Jahr etwa 2 000 Anzeigen gegen Polizeibeamte wegen rechtwidriger Gewaltanwendung gestellt. Davon werden fast 90 Prozent der Verfahren von der Staatsanwaltschaft eingestellt und in 2 bis 3 Prozent der Fälle kommt es zu einer Anklage oder einem Strafbefehlsantrag.…
Nationalpark Hunsrück-Hochwald – ökologische und touristische Entwicklung
Die Gründung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald ist über drei Jahre her, und in und um die Region hat sich viel verändert. So wurden verbesserte touristische Anbindungen für die Region geplant und umgesetzt. Wie aus dem aktuellen Doppelhaushalt des Landes zu entnehmen ist, werden auch in den kommenden Jahren mehrere Projekte im Nationalpark realisiert. Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung die bisherige ökologische Entwicklung des Nationalparks Hunsrück-Hochwald? 2. Welche konkreten ökologischen Aufwertungsprojekte im Nationalpark wurden seit 2016 umgesetzt und welche befinden sich noch im Aufbau? 3. Welche Projekte der Region und des Nationalparks mit touristischer Bedeutung existieren bzw. sind…
Vereinnahmung und Verwendung von Ersatzzahlungen
Gemäß § 7 Abs. 5 LNatSchG sind seit 2016 Ersatzzahlungen im Sinne des § 15 Abs. 6 BNatSchG auf ein eigens eingerichtetes Konto der Stiftung für Natur und Umwelt Rheinland-Pfalz einzuzahlen. Die Ersatzzahlungen sind von der Stiftung für Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu verwenden, die von der an der Eingriffsentscheidung beteiligten Naturschutzbehörde durchgeführt werden. Sind Ersatzzahlungen drei Jahre nach Eingang der Zahlung bei der Stiftung noch nicht oder nicht vollständig in Projekten gebunden worden, werden sie von der Stiftung nach fachlicher Beteiligung der Obersten Naturschutzbehörde oder auf Anforderung der Obersten Naturschutzbehörde in dem betroffenen Naturraum für Maßnahmen des…

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Termine

  • Montag11.03.201955116 Mainz

    Starke Frauen – Diskussionsveranstaltung mit Filmvorführung

    Montag, 11.03.2019, 17:00 UhrBis 11.03.2019 20:30 Uhr CinéMayence, Schillerstr. 11, 55116 Mainz Anlässlich des Weltfrauentags laden die GRÜNE Landtagsfraktion und ihre frauenpolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler unter dem Motto „Starke Frauen“ herzlich zu einer Diskussionsveranstaltung mit Filmvorführung ein. Die Veranstaltung widmet sich dem Austausch und Gespräch über die Selbstbestimmung der Frau. Es diskutieren die preisgekrönte Drehbuchautorin… Read more »