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Erneuerbare Energien im Land auf Rekordkurs

Unsere Große Anfrage an die Landesregierung zeigt: Die Energiewende im Land ist auf einem guten Weg. Damit das so bleibt, muss die Bundesregierung aber ihre Blockadehaltung aufgeben. Mehr

Dr. Bernhard Braun
Fraktionsvorsitzender

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Pressemitteilungen

Kasernen in Mainz und Koblenz: Bundesregierung blockiert Schaffung von bezahlbarem Wohnen
Überraschend hat der Bund kürzlich seine Zusagen zur Räumung von Kasernen in Mainz, Koblenz und weiteren Kommunen im Land zurückgezogen. Damit gehen wichtige Konversionsflächen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum vorerst verloren. Mit einer Kleinen Anfrage hat Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, die Landesregierung um Bericht dazu gebeten. Dazu…
Rad und ÖPNV: Kombinierte Nutzung braucht bessere Infrastruktur und mehr Kapazitäten
Anlässlich der Beantwortung der Mündlichen Anfrage „Multimodale Angebote für den Radverkehr in Rheinland-Pfalz“ durch die Landesregierung erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin: „Immer mehr Menschen nutzen auf dem Weg zur Arbeit oder in ihrer Freizeit nicht mehr ausschließlich ein Verkehrsmittel, sondern fahren mit dem Rad zum Bus oder nutzen das Rad…

Pressestelle der Fraktion

Marieke Jörg
Tel. 06131 / 208 3129
Marieke.Joerg@gruene.landtag.rlp.de

Florian Sparwasser
Tel.: 06131 / 208 3630
Florian.Sparwasser@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Videos aus der Fraktion

Bericht vom Plenum im Juni 2018
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Juniplenum. Themen sind diesmal Wahlalter 16, das Unwetter in Rheinland-Pfalz und ein gemeinsamer Antrag aller demokratischen Fraktionen zum Antisemithismus.
Bericht vom Plenum im Mai 2018
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Maiplenum. Themen sind diesmal unser Vorstoß zum Wahlalter 16, der kommunale…
Bericht vom Plenum im April 2018
Unsere Parlamentarische Geschäftsführerin Pia Schellhammer berichtet Highlights aus dem Aprilplenum. Themen sind diesmal das Landesfinanzausgleichsgesetz, Eigenstromnutzung sowie die Digitalisierungsstrategie des…
Pia Schellhammer fordert wehrhafte Demokratie gegen Rechts
Pia Schellhammer macht im Plenum des Landtags deutlich, dass nur eine wehrhafte Demokratie gegen Einschüchterungsversuche von Rechts bestehen kann –…

Parlamentarische Initiativen

Kreidezähne
Zahnärztinnen und Zahnärzte warnen vor einer neuen Volkskrankheit bei Kindern, den sogenannten Kreidezähnen. Medienberichte sprechen davon, dass etwa zehn bis 15 Prozent aller Kinder betroffen seien, bei Zwölfjährigen sogar jedes dritte. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche Informationen hat die Landesregierung über das Phänomen der Kreidezähne? 2. Wie viele Kinder in Rheinland-Pfalz sind betroffen? 3. Gibt es Forschungen zu den Ursachen der Kreidezähne in Rheinland-Pfalz? 4. Wie werden die Erkenntnisse zu dem Phänomen in die Aktivitäten zur Kinderzahngesundheit in Rheinland-Pfalz integriert?
„Häuser der Familien“ in Rheinland-Pfalz
Seit nunmehr zehn Jahren existieren in Rheinland-Pfalz „Häuser der Familien“, mittlerweile an 48 Standorten im Land. Sie sind eine unbürokratische Anlaufstelle für Familien in unterschiedlichen Lebenslagen und -phasen und bieten vor Ort gebündelt Zugang zu Information, Beratung und Bildung in den verschiedensten Bereichen. Als Orte des interkulturellen Dialogs und der Begegnung von Jung und Alt stellen sie einen wichtigen Beitrag zur wohnortnahen sozialen Infrastruktur für Familien dar. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich das Landesprogramm „Häuser der Familie“ in den letzten zehn Jahren entwickelt? 2. Welche Angebote der „Häuser der Familie“ werden von welchen Nutzergruppen in Anspruch genommen?…
Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz
Die Schwimmbäder in Rheinland-Pfalz sind ein unverzichtbarer Bestandteil der kommunalen Daseinsvorsorge. Neben der Aufgabe der Förderung des Schwimmunterrichts für Kinder runden sie das kommunale Freizeitangebot in den Gemeinden und Städten ab. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche öffentlich zugänglichen oder einer Bildungseinrichtung angeschlossenen Schwimmbäder gibt es in Rheinland-Pfalz (örtlich aufgeschlüsselt nach Kreisen, Verbandsgemeinden, Ortgemeinden bzw. Städten, Träger und Art [Hallenbad, Freibad, Schulhallenbad, Naturbad, Erlebnisbad, Kombibad] )? 2. Welche Schwimmbäder sind seit 2015 in Rheinland-Pfalz geschlossen bzw. neu eröffnet worden bzw. welche Pläne hierzu sind der Landesregierung bekannt? 3. Welche Schwimmbecken sind vom Deutschen Schwimmverband in welcher Kategorie…

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Termine

  • Donnerstag16.08.201855116 Mainz

    Ein neues Kita-Gesetz für RLP: Qualität stärken – Vereinbarkeit verbessern

    Donnerstag, 16.08.201818:00 Uhr Raum 101/102 im Abgeordnetenhaus des Landtags, Kaiser-Friedrich-Str. 3, 55116 Mainz Die Koalitionsparteien von SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich im Rahmen des Koalitionsvertrages auf die Novellierung des rheinland-pfälzischen Kindertagesstättengesetzes geeinigt. Die angekündigte Novellierung des Kindertagesstättengesetzes gehört zu den größten Projekten der 17. Wahlperiode und wird demzufolge von vielen MedienvertreterInnen aufmerksam beobachtet…. Read more »