Carl-Bernhard von Heusinger

Sprecher für Wirtschaft, Innen- und Sicherheitspolitik, Demokratie

Mitgliedschaft in Gremien des Landtag

  • Ausschuss für Inneres und Integration

  • Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Klima (Stellv.)

     

Kontakt

https://vonheusinger-mdl.de/ 06131 / 208 3136 Carl-Bernhard.von-Heusinger@gruene.landtag-rlp.de https://www.facebook.com/CBvHeusinger/?locale=de_DE https://www.instagram.com/carlbernhardvheusinger/?hl=de https://de.linkedin.com/in/carl-bernhard-von-heusinger

Meine Pressemitteilungen

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Eder: Landesregierung muss für Zukunft des Biotechnologie-Standorts in Idar-Oberstein kämpfen

Wikipedia CC BY-SA 2.0
Presse

Zur angekündigten Schließung des BioNTech-Standorts in Idar-Oberstein erklärt Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Waldbrände: Rheinland-pfälzischen Katastrophenschutz auf Klimakrise vorbereiten

Presse

Zur wachsenden Herausforderung der Waldbrandbekämpfung in Rheinland-Pfalz erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

GRÜNE: Grenzkontrollen müssen endlich wieder weg

Raimond Spekking / CC BY-SA 4.0 (via Wikimedia Commons)
Presse

Bundesinnenminister Dobrindt hat angekündigt, bei der EU die vierte Verlängerung der Grenzkontrollen zu beantragen. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Meine Parlamentarischen Initiativen

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Stadionsicherheit im rheinland-pfälzischen Profifußball

Die Zuschauerzahlen im Fußball steigen seit Jahren bundesweit. Auch in Rheinland-Pfalz lässt sich eine derartige Entwicklung beobachten. Das Stadionerlebnis ist dabei weit überwiegend sehr sicher. Den jüngsten Berichten der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) ist zu entnehmen, dass die bundesweiten Zahlen der Verletzten und der eingeleiteten Strafverfahren in Relation zu den deutlich gestiegenen Zuschauerzahlen unter dem Niveau der 2010er-Jahre liegen.

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Einsatz von Staatstrojanern zur Strafverfolgung

Einer Statistik des Bundesamts für Justiz zufolge wurde in Rheinland-Pfalz die Onlinedurchsuchung nach § 100b Absatz 1 StPO im Jahr 2024 einmal angeordnet und auch durchgeführt. Die Quellen-Telekommunikationsüberwachung gemäß § 100a Absatz 1 Sätze 2 und 3 Strafprozessordnung wurde im selben Jahr insgesamt neun Mal angeordnet und durchgeführt. Bei der Quellen-Telekommunikationsüberwachung überwachen Ermittlungsbehörden laufende Kommunikation, etwa über Messenger wie Signal oder WhatsApp, direkt auf dem Endgerät, bevor sie verschlüsselt oder nachdem sie entschlüsselt wurde. Anders als bei der Online-Durchsuchung geht es dabei nur um die laufende Kommunikation, nicht um alle gespeicherten Daten.

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Femizide in Rheinland-Pfalz

In den vergangenen Monaten haben mehrere mutmaßliche Femizide in Rheinland-Pfalz erneut die öffentliche Aufmerksamkeit auf geschlechtsspezifische Gewalt gelenkt. Allein in jüngster Zeit wurden drei Frauen in unterschiedlichen Orten des Landes mutmaßlich durch ihre (Ex-)Partner brutal und teilweise unter Anwesenheit gemeinsamer Kinder getötet. Die Fälle verdeutlichen erneut, dass tödliche Gewalt gegen Frauen häufig im Kontext von Trennung, Partnerschaft oder Besitzdenken steht und damit Ausdruck geschlechtsspezifischer Gewalt sein kann.

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Meine Landtagsreden

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Untersuchungsausschuss-Reform: Demokratie schützen

Landtagsrede

Untersuchungsausschuss-Reform soll im Landtag Rheinland-Pfalz die Funktionsfähigkeit des Parlaments schützen und Minderheitenrechte zugleich ernst nehmen, wenn das Instrument überdehnt wird. Carl-Bernhard von Heusinger sprach am 29.04.2026 zur Änderung des Artikels 91 der Verfassung für Rheinland-Pfalz.

Lobbyregistergesetz Rheinland-Pfalz: Transparenz auf feste Grundlage stellen

Landtagsrede

Das Lobbyregistergesetz soll im Landtag Rheinland-Pfalz Transparenz verlässlicher absichern, indem das bisherige Register aus der Geschäftsordnung in ein eigenständiges Gesetz überführt wird. Carl-Bernhard von Heusinger stellte den Gesetzentwurf am 26.01.2026 im Landtag Rheinland-Pfalz vor und ordnete ihn als politischen Schritt mit mehr Gewicht und Verbindlichkeit ein.

Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz (Alterspräsident und Abberufung Ausschussvorsitz)

Landtagsrede

Die Geschäftsordnung vom Landtag Rheinland-Pfalz standen am 3.7.2025 im Mittelpunkt der Rede von Carl-Bernhard von Heusinger zur Neuregelung von Vorsitz und Abwahl. Er stellte vor dem Landtag Rheinland-Pfalz Änderungen bei der Leitung der konstituierenden Sitzung und bei Ausschussvorsitzenden vor.

Übersicht über meine Einkünfte

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