Carl-Bernhard von Heusinger

Sprecher für Wirtschaft, Innen- und Sicherheitspolitik, Demokratie

Mitgliedschaft in Gremien des Landtag

  • Ausschuss für Inneres und Integration

  • Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Klima (Stellv.)

     

Kontakt

https://vonheusinger-mdl.de/ 06131 / 208 3136 Carl-Bernhard.von-Heusinger@gruene.landtag-rlp.de https://www.facebook.com/CBvHeusinger/?locale=de_DE https://www.instagram.com/carlbernhardvheusinger/?hl=de https://de.linkedin.com/in/carl-bernhard-von-heusinger

Meine Pressemitteilungen

Alle anzeigen

Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz: Landesregierung muss vollständig aufklären

LAFK RLP
Presse

Zu den Berichten über Personalprobleme, Führungsdefizite und ein Ermittlungsverfahren beim Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, Sprecher für Katastrophenschutz der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Alarm- und Einsatzpläne: Fortschritte, aber keine Entwarnung

Wikipedia / Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0 International
Presse

Laut Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion verfügen inzwischen deutlich mehr Kommunen über Alarm- und Einsatzpläne. Gleichzeitig bestehen erhebliche Lücken, beispielsweise beim Hitzeschutz, und viele Pläne befinden sich erst in der Erstellung. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Von Heusinger Vorsitzender der G10-Kommission und Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission

Carl-Bernhard von Heusinger, MdL / Foto: Christine Kuncke
Presse

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Plenarsitzung den GRÜNEN Landtagsabgeordneten und innenpolitischen Sprecher der Fraktion, Carl-Bernhard von Heusinger, zum Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission sowie der G10-Kommission des Landtags Rheinland-Pfalz gewählt. Die G10-Kommission wählte von Heusinger im Anschluss zu ihrem Vorsitzenden. Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, gratuliert:

Meine Parlamentarischen Initiativen

Alle anzeigen
Anfrage

Umgang der Polizei mit Pressevertreter:innen im Kontext von Versammlungen

Im Kontext von Demonstrationen muss zum einen die Versammlungsfreiheit und der störungsfreie Verlauf einer Versammlung garantiert werden, zum anderen auch die Pressefreiheit der über die Versammlung Berichtenden. Dabei kommt es häufiger zu Situationen, in denen durch Einsatzkräfte der Polizei zwischen diesen beiden im Grundgesetz garantierten Freiheiten abgewogen werden muss. Erschwert wird diese Abwägung bisweilen durch das vermehrte Auftreten politisch-aktivistischer Streamer bzw. Influencer bei Versammlungen, die sich ebenfalls auf den Schutz der Pressefreiheit berufen.

Mehr zur Initiative
Anfrage

Auskunftssperren als Instrument zum Schutz engagierter Menschen vor Ort

Menschen, die sich vor Ort etwa ehrenamtlich, gesellschaftlich oder politisch engagieren, sehen sich zunehmend Anfeindungen, Bedrohungen und anderen Angriffen ausgesetzt. Dies betrifft Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, Vorstandsmitglieder von Vereinen, Unternehmerinnen und Unternehmer, Gastwirtinnen und Gastwirte sowie weitere Personen, die sich öffentlich positionieren oder Verantwortung übernehmen. Vor dem Hintergrund einer zunehmenden Verrohung des öffentlichen Diskurses wächst bei vielen Betroffenen die Sorge vor einer missbräuchlichen Ausforschung persönlicher Daten, insbesondere der Wohnanschrift.

Mehr zur Initiative
Anfrage

Arbeit, Finanzierung und Wirkung der Innovationsagentur Rheinland-Pfalz

Innovationen sind wesentliche Voraussetzungen für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorts Rheinland-Pfalz. Um Innovationsprozesse zu unterstützen, Akteure zu vernetzen und den Transfer von Forschungswissen in die Praxis zu stärken, hat die Landesregierung die Innovationsagentur Rheinland-Pfalz gegründet. Nach eigenen Angaben versteht sich die Innovationsagentur als Impulsgeber, Matchmaker und Möglichmacher im Innovationsökosystem Rheinland-Pfalz. Sie soll Unternehmen, Forschende, Netzwerke und Start-ups zusammenbringen, die Entwicklung neuer Ideen fördern und Innovationen im Land voranbringen.

Mehr zur Initiative

Meine Landtagsreden

Alle anzeigen

Untersuchungsausschuss-Reform: Demokratie schützen

Landtagsrede

Untersuchungsausschuss-Reform soll im Landtag Rheinland-Pfalz die Funktionsfähigkeit des Parlaments schützen und Minderheitenrechte zugleich ernst nehmen, wenn das Instrument überdehnt wird. Carl-Bernhard von Heusinger sprach am 29.04.2026 zur Änderung des Artikels 91 der Verfassung für Rheinland-Pfalz.

Lobbyregistergesetz Rheinland-Pfalz: Transparenz auf feste Grundlage stellen

Landtagsrede

Das Lobbyregistergesetz soll im Landtag Rheinland-Pfalz Transparenz verlässlicher absichern, indem das bisherige Register aus der Geschäftsordnung in ein eigenständiges Gesetz überführt wird. Carl-Bernhard von Heusinger stellte den Gesetzentwurf am 26.01.2026 im Landtag Rheinland-Pfalz vor und ordnete ihn als politischen Schritt mit mehr Gewicht und Verbindlichkeit ein.

Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz (Alterspräsident und Abberufung Ausschussvorsitz)

Landtagsrede

Die Geschäftsordnung vom Landtag Rheinland-Pfalz standen am 3.7.2025 im Mittelpunkt der Rede von Carl-Bernhard von Heusinger zur Neuregelung von Vorsitz und Abwahl. Er stellte vor dem Landtag Rheinland-Pfalz Änderungen bei der Leitung der konstituierenden Sitzung und bei Ausschussvorsitzenden vor.

Übersicht über meine Einkünfte

PDF herunterladen