Carl-Bernhard von Heusinger

Sprecher für Wirtschaft, Innen- und Sicherheitspolitik, Demokratie

Mitgliedschaft in Gremien des Landtag

  • Ausschuss für Inneres und Integration

  • Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Klima (Stellv.)

     

Kontakt

https://vonheusinger-mdl.de/ 06131 / 208 3136 Carl-Bernhard.von-Heusinger@gruene.landtag-rlp.de https://www.facebook.com/CBvHeusinger/?locale=de_DE https://www.instagram.com/carlbernhardvheusinger/?hl=de https://de.linkedin.com/in/carl-bernhard-von-heusinger

Meine Pressemitteilungen

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Von Heusinger Vorsitzender der G10-Kommission und Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission

Carl-Bernhard von Heusinger, MdL / Foto: Christine Kuncke
Presse

Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner Plenarsitzung den GRÜNEN Landtagsabgeordneten und innenpolitischen Sprecher der Fraktion, Carl-Bernhard von Heusinger, zum Mitglied der Parlamentarischen Kontrollkommission sowie der G10-Kommission des Landtags Rheinland-Pfalz gewählt. Die G10-Kommission wählte von Heusinger im Anschluss zu ihrem Vorsitzenden. Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, gratuliert:

Stellenabbau bei JUWI: Warnsignal für die Energiewende

Presse

Der angekündigte Stellenabbau beim Windenergie- und Solarprojektierer JUWI in Wörrstadt ist nach den Ankündigungen von Boehringer und Eli Lilly gleich der nächste herbe Schlag für die Wirtschaft im Land. Dazu erklärt Katrin Eder, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion:

Zum Start des neuen EU-Asylsystems: Grenzkontrollen endlich beenden

Presse

Zum Start des reformierten Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) am morgigen 12. Juni 2026 erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz:

Meine Parlamentarischen Initiativen

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Anfrage

Personalentwicklung bei der Polizei Rheinland-Pfalz

Nach Angaben der Landesregierung waren im Herbst 2024 bei der Polizei Rheinland-Pfalz über 10 000 Polizeibeamt:innen beschäftigt. Die Zahl der Vollzeitäquivalente lag bei 9 494. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung, steigender Anforderungen an die Polizeiarbeit sowie der zunehmenden Bedeutung spezialisierter Fachkräfte ergeben sich Fragen zur weiteren Personalentwicklung.

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Anfrage

Geplante Kürzungen bei „Demokratie leben!“ – Auswirkungen auf Demokratie arbeit und Extremismusprävention in Rheinland-Pfalz

Im Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung haben CDU und SPD vereinbart: „Wir werden den Kampf gegen Extremismus entschieden fortführen. Präventionsprojekte gegen Extremismus und die Unterstützung engagierter Initiativen werden wir gezielt ausbauen“ (S. 95). Seit einigen Monaten führen jedoch Pläne der Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) zu Kürzungen und Umstrukturierungen im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ auch in Rheinland-Pfalz zu großer Verunsicherung bei vielen Akteur:innen der Demokratiearbeit und Extremismusprävention.

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Anfrage

Politisch motivierte Kriminalität – rechts für das Jahr 2025

Nach wie vor bilden rechtsmotivierte Delikte einen quantitativen Schwerpunkt der politisch motivierten Kriminalität in Rheinland-Pfalz. Die rechte Szene zeichnet sich vor allem durch das offensive Auftreten ihrer Akteur:innen mit ihren rassistischen und menschenverachtenden Ideologien aus. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:

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Meine Landtagsreden

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Untersuchungsausschuss-Reform: Demokratie schützen

Landtagsrede

Untersuchungsausschuss-Reform soll im Landtag Rheinland-Pfalz die Funktionsfähigkeit des Parlaments schützen und Minderheitenrechte zugleich ernst nehmen, wenn das Instrument überdehnt wird. Carl-Bernhard von Heusinger sprach am 29.04.2026 zur Änderung des Artikels 91 der Verfassung für Rheinland-Pfalz.

Lobbyregistergesetz Rheinland-Pfalz: Transparenz auf feste Grundlage stellen

Landtagsrede

Das Lobbyregistergesetz soll im Landtag Rheinland-Pfalz Transparenz verlässlicher absichern, indem das bisherige Register aus der Geschäftsordnung in ein eigenständiges Gesetz überführt wird. Carl-Bernhard von Heusinger stellte den Gesetzentwurf am 26.01.2026 im Landtag Rheinland-Pfalz vor und ordnete ihn als politischen Schritt mit mehr Gewicht und Verbindlichkeit ein.

Änderung der Geschäftsordnung des Landtags Rheinland-Pfalz (Alterspräsident und Abberufung Ausschussvorsitz)

Landtagsrede

Die Geschäftsordnung vom Landtag Rheinland-Pfalz standen am 3.7.2025 im Mittelpunkt der Rede von Carl-Bernhard von Heusinger zur Neuregelung von Vorsitz und Abwahl. Er stellte vor dem Landtag Rheinland-Pfalz Änderungen bei der Leitung der konstituierenden Sitzung und bei Ausschussvorsitzenden vor.

Übersicht über meine Einkünfte

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