Pressemitteilungen

Pressestelle der Fraktion

Marieke Jörg
Tel. 06131 / 208 3129
Marieke.Joerg@gruene.landtag.rlp.de

Florian Sparwasser
Tel.: 06131 / 208 3630
Florian.Sparwasser@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Paul soll in Artikel „Bewunderung“ für menschenverachtenden Mörder ausgedrückt haben – AfD-Politiker muss sich heute im Medienausschuss erklären
Zur Debatte um den AfD-Abgeordneten Joachim Paul erklären die Parlamentarischen Geschäftsführer von SPD und FDP, Martin Haller und Marco Weber, und die Parlamentarische Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Pia Schellhammer: „Die Zeitung TAZ hat jüngst sehr schwerwiegende Vorwürfe gegen den stellvertretenden AfD-Fraktionsvorsitzenden Joachim Paul erhoben: Er soll unter einem Pseudonym…
Rechtsextremer Ideologe in Führungsriege der rheinland-pfälzischen AfD
Recherchen der TAZ haben heute ans Licht geführt, dass der stellvertretende Vorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion, Joachim Paul, unter einem Pseudonym rechtsextreme Ideologien über ein NPD-Organ verbreitet hat. Dazu erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Wie die TAZ mit ihren Recherchen eindeutig belegt, handelt es…
Algorithmen: Für mehr Transparenz und klare Regeln
Die heute beginnende Konferenz der Verbraucherschutzminister in Mainz wird sich auf Initiative von Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel mit der Frage auseinandersetzen, wie Bürgerinnen und Bürger vor Diskriminierung durch versteckt agierende Algorithmen geschützt werden können. Dazu erklärt Pia Schellhammer, digitalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz: „Ob auf Facebook,…
Effektiver Naturschutz braucht ein starkes, ökologisches Europa
Natura 2000 ist ein Netz aus Schutzgebieten innerhalb der Europäischen Union, das seit 1992 länderübergreifend Lebensräume für gefährdete Tier- und Pflanzenarten schafft. Zum heutigen europäischen Natura 2000-Tag erklärt Andreas Hartenfels, fachpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Umwelt und Europa: „Das europäische Natura 2000-Programm hat Rheinland-Pfalz grüner und artenreicher gemacht. Das…
Energiewende für den Klimaschutz: Großes Interesse an der Nahwärmeförderung
Mit einer Kleinen Anfrage hat Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, die Landesregierung nach dem aktuellen Stand bei den Nahwärmeprojekten in Rheinland-Pfalz gefragt. Dazu erklärt Braun: „Die Förderangebote für Nahwärmeprojekte werden in Rheinland-Pfalz sehr gut angenommen. Insgesamt sind seit 2015 im Rahmen des Förderprogramms „Zukunftsfähige Energieinfrastruktur“ (ZEIS) schon rund…
Ursachen statt Symptome behandeln: Klimaschutz ist Waldschutz
Zum Antrag der CDU-Fraktion „Wald erhalten – Klima schützen“ in der heutigen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags kommentiert der fachpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Klima und Forsten, Andreas Hartenfels: „Das Land hat im Doppelhaushalt zusätzliche 14 Millionen Euro bereitgestellt, um den Landesbetrieb Landesforsten Rheinland-Pfalz bei der Bewältigung der Dürreschäden des…