Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Kulturentwicklungsplanung: Lebendige Kultur bereichert unsere Städte und Dörfer
In der heutigen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags haben wir die Bedeutung der Kulturentwicklungsplanung zum Thema gemacht. Kulturministerin Katharina Binz hat die eineinhalb Jahre dauernde Beteiligungsphase nun erfolgreich abgeschlossen, aus der 93 Handlungsempfehlungen für die weitere Entwicklung der Kultur im Land hervorgehen. Dazu erklärt Josef Winkler, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN: „Das…
Land fördert hebammengeführte Kreißsäle
Die Landesregierung hat im heutigen Gesundheitsausschuss über ihre Förderung für hebammengeleitete Kreißsäle berichtet. An sieben Kliniken im Land sollen hebammengeführte Kreißsäle mit jeweils 30.000 Euro vom Land gefördert werden. Dazu erklärt Josef Winkler, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Land fördert mit den hebammengeführten Kreißsälen eine zusätzliche Wahlmöglichkeit für werdende…
Zehn Jahre Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Meilenstein für Aufklärung und Akzeptanz
Vor zehn Jahren hat der Ministerrat des Landes den Landesaktionsplan „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Akzeptanz für queere Lebensweisen“ beschlossen. Im Rahmen des Landesaktionsplans wurden viele Maßnahmen für mehr Sichtbarkeit und Akzeptanz queerer Menschen verwirklicht. Hierzu erklärt Josef Winkler, queerpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit dem Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen haben…
Kinderkliniken am Anschlag – Perspektiven für eine gute gesundheitliche Versorgung unserer Kinder
Im Rahmen des digitalen Diskussionsformats „Fraktion aktuell“ hat die GRÜNE Landtagsfraktion die aktuelle Situation an den Kinderkliniken, die Ursachen und möglichen Lösungsansätze erörtert. Dazu erklärt Josef Winkler, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz und gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die aktuelle Situation an den Kinderkliniken lässt uns nicht kalt. Überlagernde…
Aufnahme von Geflüchteten: Land, Bund und Kommunen mit klaren Zeichen der Solidarität
Im Rahmen einer Aktuellen Debatte auf Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion hat der rheinland-pfälzische Landtag heute den aktuellen Stand der Aufnahme von Geflüchteten debattiert. Dazu erklärt Josef Winkler, flüchtlings- und integrationspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion: „Rheinland-Pfalz hat in den vergangenen zehn Monaten bereits mehr Menschen Schutz geboten als im gesamten Jahr…
Clearingstellen Krankenversicherung: Erfolgsmodell wird ausgebaut
In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses hat die Landesregierung auf GRÜNEN Antrag hin über die erfolgreiche Arbeit der Clearingstellen Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz berichtet. Dabei bestätigte sie eine deutliche Aufstockung der finanziellen Unterstützung der Clearingstellen durch das Land. Im Haushaltsentwurf der Landesregierung sind für die Jahre 2023 und 2024 jeweils 320.000…
Vorgriffsregelung auf das Chancen-Aufenthaltsrecht: humane Regelung für Geflüchtete in Rheinland Pfalz
Tausende Menschen leben seit fünf Jahren oder mehr mit einer Duldung in Rheinland-Pfalz. Darunter sind viele geduldete Afghaninnen und Afghanen, die auf lange Sicht nicht in ihre Heimat zurückkehren können. Diese Menschen erhalten mit dem neuen Bundesrecht die Chance auf ein dauerhaftes Bleiberecht. Rheinland-Pfalz vollzieht die Umsetzung des neuen humaneren…