Dr. Bernhard Braun

Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Haushalt und Medien

Als Fraktionsvorsitzender kämpfe ich für eine klimafreundliche Zukunft und ein solidarisches Miteinander in unserer Gesellschaft. Ich möchte, dass Rheinland-Pfalz weiterhin eine Vorreiterrolle bei der Energieeinsparung, der Effizienz und bei den Erneuerbaren Energien spielt. Es liegt mir am Herzen, dass wir in unserem Land auch zukünftig fair und mit gegenseitiger Achtung miteinander umgehen. Darum möchte ich vor allem die Schwachen in unserer Gesellschaft stützen und allen Kindern unabhängig von ihrer Herkunft beste Zukunftschancen im Land bieten.

 

  • Geboren 1958 in Ludwigshafen
  • Seit 1982 Mitglied der Grünen
  • Mitglied des Stadtrat in Ludwigshafen 1984 -1989; 1994-1995; seit 1999
  • Mitglied des Landtages 1996-2006; seit 2011
  • Fraktionsvorsitzender seit 2016

 

 

Mitgliedschaften in Gremien des Landtags

 

  • Haushalts- und Finanzausschuss
  • Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr (Stellv.)
  • Rechtsausschuss (Stellv.)
  • Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung (Stellv.)
  • Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz (Stellv.)
  • Ausschuss für Medien, digitale Infrastruktur und Netzpolitik
  • Ausschuss für Europafragen und Eine Welt (Stellv.)
  • Rechnungsprüfungskommission
  • Ältestenrat (Stellv.)

 

Mitgliedschaften in Gremien mit direktem Bezug zum Landtagsmandat

 

  • Zwischenausschuss
  • Landesbürgerschaftsausschuss
  • Wahlprüfungsausschuss (Stellv.)
  • Vorstand Städtetag (Stellv.)
  • Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation
  • Begleitgremium „Gesellschaft 2030“ der ZIRRP

Meine Pressemitteilungen

Vorfahrt für umweltfreundliche Mobilität – Große Anfrage zur Verkehrswende in Rheinland-Pfalz
Mit einer Großen Anfrage an die Landesregierung hat die GRÜNE Landtagsfraktion umfangreiche Informationen zum Stand der Verkehrswende und zum Ausbau der Elektromobilität im Land zusammengetragen. Dazu äußert sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „Gesundheitsbelastungen durch Verkehrslärm, Feinstaub und Stickoxide, drohende Fahrverbote für den Diesel: Es muss eine neue Mobilitätspolitik geben, auch…
Solidarisch mit Kandel zeigen, für eine wehrhafte Demokratie einstehen
Zum erneuten Aufmarsch von Rechtsradikalen in Kandel und der Teilnahme der GRÜNEN Fraktion an der Kundgebung und Demonstration des Bündnisses „Wir sind Kandel“ erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „Erneut rufen Demokratiefeinde und rechtsradikale Kreise aus den verschiedensten Winkeln Deutschlands zu einer Demonstration in Kandel auf. Wir demonstrieren gemeinsam mit dem…

Meine parlamentarischen Initiativen

Anzeigepflicht für Steuergestaltungen – Beschluss der Finanzministerkonferenz II
Die Finanzministerkonferenz (FMK) hat im November 2017 Eckpunkte beschlossen, wie in Zukunft Lücken im nationalen Steuersystem mithilfe einer Anzeigepflicht von Steu ergestaltungen schneller geschlossen werden können. Damit soll verhindert werden, dass der Gesellschaft durch „kreative“ Auslegung des Steuersystems Einnahmen entge hen. Betroffen von der Anzeigepflicht sind die Bereiche der Ertrags-,…
Anzeigepflicht für Steuergestaltungen – Beschluss der Finanzministerkonferenz I
Die Finanzministerkonferenz (FMK) hat im November 2017 Eckpunkte beschlossen, wie in Zukunft Lücken im nationalen Steuersystem mithilfe einer Anzeigepflicht von Steuergestaltungen schneller geschlossen werden können. Damit soll verhindert werden, dass der Gesellschaft durch „kreative“ Auslegung des Steuersystems Einnahmen entgehen. Betroffen von der Anzeigepflicht sind die Bereiche der Ertrags-, Erbschaft- und…
Förderung von Erdöl in der Gemeinde Otterstadt – Aktueller Stand und Auswirkungen auf die Umwelt
Ein Konsortium aus ENGIE E&P Deutschland GmbH und Palatina GeoCon GmbH&Co.KG plant eine Erkundungsbohrung nach Erdöl zwischen den Gemeinden Otterstadt und Waldsee. In diesem Zusammenhang wurde eine Umweltverträglichkeitsvorprüfung durchgeführt. Mit Antwort vom 3. Mai 2017 teilte die Landesregierung auf eine Anfrage des Fragestellenden mit, dass eine Beeinträchtigung der Funktionen des…

Übersicht über meine Einkünfte

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