Dr. Bernhard Braun

Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Haushalt und Medien

Als Fraktionsvorsitzender kämpfe ich für eine klimafreundliche Zukunft und ein solidarisches Miteinander in unserer Gesellschaft. Ich möchte, dass Rheinland-Pfalz weiterhin eine Vorreiterrolle bei der Energieeinsparung, der Effizienz und bei den Erneuerbaren Energien spielt. Es liegt mir am Herzen, dass wir in unserem Land auch zukünftig fair und mit gegenseitiger Achtung miteinander umgehen. Darum möchte ich vor allem die Schwachen in unserer Gesellschaft stützen und allen Kindern unabhängig von ihrer Herkunft beste Zukunftschancen im Land bieten.

 

  • Geboren 1958 in Ludwigshafen
  • Seit 1982 Mitglied der Grünen
  • Mitglied des Stadtrat in Ludwigshafen 1984 -1989; 1994-1995; seit 1999
  • Mitglied des Landtages 1996-2006; seit 2011
  • Fraktionsvorsitzender seit 2016

 

 

Mitgliedschaften in Gremien des Landtags

 

  • Haushalts- und Finanzausschuss
  • Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr (Stellv.)
  • Rechtsausschuss (Stellv.)
  • Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung (Stellv.)
  • Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz (Stellv.)
  • Ausschuss für Medien, digitale Infrastruktur und Netzpolitik
  • Ausschuss für Europafragen und Eine Welt (Stellv.)
  • Rechnungsprüfungskommission
  • Ältestenrat (Stellv.)

 

Mitgliedschaften in Gremien mit direktem Bezug zum Landtagsmandat

 

  • Zwischenausschuss
  • Landesbürgerschaftsausschuss
  • Wahlprüfungsausschuss (Stellv.)
  • Vorstand Städtetag (Stellv.)
  • Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation
  • Begleitgremium „Gesellschaft 2030“ der ZIRRP

Meine Pressemitteilungen

Hiroshima-Gedenktag: Vernunft und Diplomatie statt militärischer Muskelspiele
Zum heutigen Hiroshima-Gedenktag erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Es ist erschreckend, dass 74 Jahre nach den Atombombenabwürfen über Hiroshima und Nagasaki und ihren entsetzlichen Folgen auch heute noch immer Nuklearwaffen entwickelt und gebaut werden. Nach dem offiziellen Scheitern des INF-Vertrages zwischen den USA und Russland vor…
Mehreinnahmen von einer Milliarde Euro – rheinland-pfälzische Finanzverwaltung deckt erfolgreich Steuerbetrug auf
Steuerfahndung und Betriebsprüfung arbeiten in Rheinland-Pfalz erfolgreich: Allein 2017 konnten die Behörden durch das Aufdecken von Steuerbetrug und falschen Ausweisungen Mehreinnahmen in Höhe von rund 521 Millionen Euro erzielen, im Jahr 2018 betrugen die Mehreinnahmen etwa 512 Millionen Euro. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Abgeordneten Dr. Bernhard Braun…

Meine parlamentarischen Initiativen

Gesundheitliche Beeinträchtigung durch Hitze
Ende Juni 2019 gab es eine Hitzewelle in Deutschland und Rheinland-Pfalz. Bereits in den vergangenen 20 Jahren waren mehrere „Hitzesommer“ zu verzeichnen. Eine Studie, die vom „Bundesgesundheitsblatt – Gesundheitsforschung – Gesundheitsschutz“ (Ausgabe 5/2019) veröffentlicht wurde, weist nun einen Zusammenhang zwischen Hitzeperioden und vermehrten Todesfällen nach. Vor diesem Hintergrund frage ich…
Wichtige Schritte zur Herstellung von Steuergerechtigkeit
Durch Steuerhinterziehung und Steuerbetrug gehen dem deutschen Fiskus insbesondere im Rahmen der grenzüberschreitenden Besteuerung Milliardeneinnahmen verloren. Wichtig für das Steuerergebnis in Rheinland-Pfalz sind aus diesem Grund auch die Erfolge der Betriebsprüfung sowie der Steuerfahndung. Auch über Selbstanzeigen (gemäß § 371 Abgabenordnung [AO]) von Steuerbetrügern kann das Land Mehreinnahmen verbuchen. Gleichzeitig…

Übersicht über meine Einkünfte

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