Dr. Bernhard Braun

Fraktionsvorsitzender
Sprecher für Haushalt und Medien

Als Fraktionsvorsitzender kämpfe ich für eine klimafreundliche Zukunft und ein solidarisches Miteinander in unserer Gesellschaft. Ich möchte, dass Rheinland-Pfalz weiterhin eine Vorreiterrolle bei der Energieeinsparung, der Effizienz und bei den Erneuerbaren Energien spielt. Es liegt mir am Herzen, dass wir in unserem Land auch zukünftig fair und mit gegenseitiger Achtung miteinander umgehen. Darum möchte ich vor allem die Schwachen in unserer Gesellschaft stützen und allen Kindern unabhängig von ihrer Herkunft beste Zukunftschancen im Land bieten.

 

  • Geboren 1958 in Ludwigshafen
  • Seit 1982 Mitglied der Grünen
  • Mitglied des Stadtrat in Ludwigshafen 1984 -1989; 1994-1995; seit 1999
  • Mitglied des Landtages 1996-2006; seit 2011
  • Fraktionsvorsitzender seit 2016

 

 

Mitgliedschaften in Gremien des Landtags

 

  • Haushalts- und Finanzausschuss
  • Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr (Stellv.)
  • Rechtsausschuss (Stellv.)
  • Ausschuss für Umwelt, Energie und Ernährung (Stellv.)
  • Ausschuss für Gesellschaft, Integration und Verbraucherschutz (Stellv.)
  • Ausschuss für Medien, digitale Infrastruktur und Netzpolitik
  • Ausschuss für Europafragen und Eine Welt (Stellv.)
  • Rechnungsprüfungskommission
  • Ältestenrat (Stellv.)

 

Mitgliedschaften in Gremien mit direktem Bezug zum Landtagsmandat

 

  • Zwischenausschuss
  • Landesbürgerschaftsausschuss
  • Wahlprüfungsausschuss (Stellv.)
  • Vorstand Städtetag (Stellv.)
  • Versammlung der Landeszentrale für Medien und Kommunikation
  • Begleitgremium „Gesellschaft 2030“ der ZIRRP

Meine Pressemitteilungen

Elektromobilität auf dem Vormarsch – Energieagentur berät Kommunen, Bund muss Versprechen einhalten
Zur heute in Mainz stattfindenden Messe für Elektromobilität „World of eMobility“ erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „Dass der ‚World of eMobility‘ ein so großes Interesse entgegengebracht wird, ist ein starkes Signal an die Politik. Die Menschen wissen: Mit der Elektromobilität muss es weitergehen, wenn wir den Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und…
Mehr Selbstbestimmung auf Landesebene: Erfolgsmodell ‚Budget für Arbeit‘ langfristig gesichert
Heute wurde im Ministerrat der Entwurf des rheinland-pfälzischen Ausführungsgesetzes zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) beschlossen. Dazu äußert sich der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Inklusion ist durch die UN-Behindertenkonvention von 2009 (UN-BRK) völkerrechtlich bindendes Menschenrecht. Es ist Aufgabe der Politik, für Menschen mit Behinderung gleiche Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu…
ExpertInnen stützen Reform des Kommunalen Finanzausgleichs
Das Ergebnis der heutigen Anhörung zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs im Innenausschuss fasst Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfaktion, wie folgt zusammen: „Die Anzuhörenden, darunter ExpertInnen aus der Finanzwissenschaft, haben die geplante Neuverteilung im Landesfinanzausgleichsgesetz zugunsten der Städte bestätigt. Sie folgen damit der Begründung, dass die Städte weitaus höhere…

Meine parlamentarischen Initiativen

Ergebnisse der Betriebsprüfung und der Steuerfahndung der rheinland-pfälzischen Finanzämter
Immer mehr prominente Fälle von Steuerhinterziehung und Steuerbetrug zeigen auf, dass dem deutschen Fiskus durch unrechtmäßige Steuergestaltung, insbesondere im Rahmen der grenzüberschreitenden Einkommens- und Konsumbesteuerung, Milliardeneinnahmen verloren gehen. Wichtig für das Steuerergebnis in Rheinland-Pfalz sind aus diesem Grund auch die Erfolge der Betriebsprüfung sowie der Steuerfahndung. Auch über Selbstanzeigen (gemäß…

Übersicht über meine Einkünfte

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