Die Bundesregierung möchte zivilgesellschaftliche Projekte im Bereich der Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung und Extremismusprävention durch ein Demokratiefördergesetz langfristig unterstützen. Diese Projekte werden vor dem Hintergrund aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen stärker nachgefragt. Dies zeigt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des demokratiepolitischen Sprechers der GRÜNEN Landtagsfraktion, Carl-Bernhard von Heusinger. Dazu erklärt Carl-Bernhard…

Zum Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rassistische Denkweisen sind in unserer Gesellschaft tief verankert. Wir sehen sie in staatlichen Institutionen und in politischen Auseinandersetzungen. Wir sehen diese Denkmuster aber auch im Alltag. Ob auf dem Arbeitsmarkt oder bei der Wohnungssuche –…

Der Weltfrauentag macht jedes Jahr am 8. März auf die rechtliche, soziale und gesellschaftliche Benachteiligung von Frauen aufmerksam. Den diesjährigen Weltfrauentag stellen die Vereinten Nationen unter das Motto „In Frauen investieren: Fortschritte beschleunigen“. Dazu erklärt Lisett Stuppy, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir GRÜNEN wollen die Gleichstellung der Frauen fördern und…

Im Vorfeld des Weltfrauentags hat die GRÜNE Landtagsfraktion zu einer Lesung und Diskussionsveranstaltung in das Forum des Landesmuseums Mainz eingeladen. Gast war die Journalistin und Autorin Mara Pfeiffer, die sich unter anderem als feinsinnige Beobachterin der Rolle von Frauen in der Welt des Fußballs einen Namen gemacht hat. Mit ihr sowie…

Das Verwaltungsgericht in Köln hat heute geurteilt: Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf den Bundesverband der Jungen Alternative als "gesichert extremistische Bestrebung" einstufen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das heutige Urteil bestätigt, dass die Junge Alternative als Jugendorganisation der AfD rechtsextremistisch ist. Ein Verbot dieser Gruppierung ist unser…

Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute mit einer Gedenkveranstaltung des 79. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedacht. Im Mittelpunkt stand dabei die Erinnerung an die Verfolgung benachteiligter Menschen im Dritten Reich. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Erinnern ist wichtiger denn je. Die heutigen Berichte der Zeitzeugen haben…