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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung
12. April 2024
Abgeordnete der GRÜNEN Landtagsfraktion besuchen Jüdische Kultusgemeinde Mainz-Rheinhessen: gemeinsam für eine lebendige jüdische Kultur und gegen Antisemitismus
Abgeordnete der GRÜNEN Landtagsfraktion haben am Freitag die Jüdische Kultusgemeinde Mainz-Rheinhessen besucht. Themen des Gesprächs mit Rabbiner Aharon Ran Vernikovsky und der Gemeinde waren unter anderem die Bedeutung der jüdischen Kultur in Rheinland-Pfalz, der zunehmende Antisemitismus und die Zukunft der Gedenkarbeit. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die…
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8. April 2024
Spatenstich in Alzey: Standort Rheinland-Pfalz überzeugt mit Weltoffenheit
Mit dem ersten Spatenstich in Alzey-Dautenheim beginnt der Bau des neuen Pharma-Werks des US-Unternehmens Eli Lilly. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Eli Lillys Entscheidung für Alzey macht deutlich, wie attraktiv der Biotechnologiestandort Rheinland-Pfalz ist. Es ist kein Zufall, dass die international eng verflochtene Pharmaindustrie sich in unserem…
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5. April 2024
Forum Mobilitätswende: Radfahren als Säule der Alltagsmobilität stärken
Eine zentrale Säule der Mobilitätswende ist der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur. In Fortführung der Veranstaltungsreihe „Forum Mobilitätswende“ hat die GRÜNE Landtagsfraktion daher mit rund 70 Expertinnen und Experten aus Rheinland-Pfalz diskutiert, wie Land und Kommunen zu einem schnellen, komfortablen und sicheren Radverkehr beitragen können. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN…
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14. März 2024
Kulturentwicklungsplanung: Lebendige Kultur bereichert unsere Städte und Dörfer
In der heutigen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags haben wir die Bedeutung der Kulturentwicklungsplanung zum Thema gemacht. Kulturministerin Katharina Binz hat die eineinhalb Jahre dauernde Beteiligungsphase nun erfolgreich abgeschlossen, aus der 93 Handlungsempfehlungen für die weitere Entwicklung der Kultur im Land hervorgehen. Dazu erklärt Josef Winkler, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN: „Das…
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29. Februar 2024
Deutschland-Investitionsfonds ist wegweisender Vorschlag 
Die GRÜNE Bundestagsfraktion hat gestern ihr Konzept eines Deutschland-Investitionsfonds zur Modernisierung des Landes, zur Verbesserung der Infrastruktur und für mehr Klimaschutz vorgestellt. Die GRÜNE Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz unterstützt den Vorschlag. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende: „Wir unterstützen den wegweisenden Vorschlag der GRÜNEN Bundestagsfraktion, einen Deutschland-Investitionsfonds für Bund, Länder und Kommunen einzurichten,…
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7. Februar 2024
50 Jahre Landesdatenschutzgesetz – Rheinland-Pfalz war Pionier
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dieter Kugelmann, feiert heute mit einem Festakt das 50-jährige Jubiläum des Landesdatenschutzgesetzes. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „50 Jahre Landesdatenschutzgesetz sind ein guter Grund zum Feiern. Rheinland-Pfalz war weltweit der dritte Gesetzgeber, der diesem wichtigen Bürgerrecht einen…
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6. Februar 2024
Verbot der Jungen Alternative muss Ziel sein
Das Verwaltungsgericht in Köln hat heute geurteilt: Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf den Bundesverband der Jungen Alternative als "gesichert extremistische Bestrebung" einstufen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das heutige Urteil bestätigt, dass die Junge Alternative als Jugendorganisation der AfD rechtsextremistisch ist. Ein Verbot dieser Gruppierung ist unser…
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