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Algorithmen: Für mehr Transparenz und klare Regeln
Die heute beginnende Konferenz der Verbraucherschutzminister in Mainz wird sich auf Initiative von Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel mit der Frage auseinandersetzen, wie Bürgerinnen und Bürger vor Diskriminierung durch versteckt agierende Algorithmen geschützt werden können. Dazu erklärt Pia Schellhammer, digitalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rheinland-Pfalz: „Ob auf Facebook,…
Effektiver Naturschutz braucht ein starkes, ökologisches Europa
Natura 2000 ist ein Netz aus Schutzgebieten innerhalb der Europäischen Union, das seit 1992 länderübergreifend Lebensräume für gefährdete Tier- und Pflanzenarten schafft. Zum heutigen europäischen Natura 2000-Tag erklärt Andreas Hartenfels, fachpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Umwelt und Europa: „Das europäische Natura 2000-Programm hat Rheinland-Pfalz grüner und artenreicher gemacht. Das…
Energiewende für den Klimaschutz: Großes Interesse an der Nahwärmeförderung
Mit einer Kleinen Anfrage hat Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, die Landesregierung nach dem aktuellen Stand bei den Nahwärmeprojekten in Rheinland-Pfalz gefragt. Dazu erklärt Braun: „Die Förderangebote für Nahwärmeprojekte werden in Rheinland-Pfalz sehr gut angenommen. Insgesamt sind seit 2015 im Rahmen des Förderprogramms „Zukunftsfähige Energieinfrastruktur“ (ZEIS) schon rund…
Ursachen statt Symptome behandeln: Klimaschutz ist Waldschutz
Zum Antrag der CDU-Fraktion „Wald erhalten – Klima schützen“ in der heutigen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags kommentiert der fachpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Klima und Forsten, Andreas Hartenfels: „Das Land hat im Doppelhaushalt zusätzliche 14 Millionen Euro bereitgestellt, um den Landesbetrieb Landesforsten Rheinland-Pfalz bei der Bewältigung der Dürreschäden des…
BecherBonus ist ein erster Schritt zu bewussterem Konsum
Seit Beginn dieser Woche erhalten Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer an den Kassen verschiedener Bäckereien, Handelsunternehmen und Tankstellen einen Rabatt auf ihr Heißgetränk, wenn sie ihren eigenen Mehrwegbecher mitbringen. Der „BecherBonus“ soll dazu beitragen, die Müllproduktion zu verringern. Dazu der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels: „Umweltschutz beginnt im Kleinen. Wenn…
Gleichgeschlechtliche Familienkonzepte endlich gleichstellen
Der morgige Internationale Tag der Familie ist ein guter Anlass, um die Anliegen von Familien aufzugreifen sowie für mehr Anerkennung und eine familienfreundliche Gesellschaft zu werben. Familie bedeutet jedoch nicht nur „Vater-Mutter-Kind“. Die Politik muss ein ganzheitliches und gleichberechtigtes Familienbild unterstützen und fördern, unterstreicht der familienpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion,…
Quelle: HarryHuber
Elektromobilität geht voran: GRÜNE für schnellen Ausbau der Ladestationen
Mit einer Kleinen Anfrage haben der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun, und die verkehrspolitische Sprecherin Jutta Blatzheim-Roegler den aktuellen Stand beim Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Rheinland-Pfalz abgefragt. Dazu Dr. Bernhard Braun: „In den vergangenen Jahren sind immer mehr Ladestationen für Elektrofahrzeuge entstanden. Eine positive…
Friedenspreis für Eifeler Atomwaffengegner: Wichtiges Engagement wird honoriert
Der Initiativkreis gegen Atomwaffen in Büchel und das bundesweite Netzwerk ‚Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt!‘ werden am Antikriegstag, dem 1. September, den Aachener Friedenspreis erhalten. Dazu der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Wir freuen uns sehr, dass das wichtige Engagement des Initiativkreises gegen Atomwaffen in Büchel und des bundesweiten Netzwerks ‚Büchel ist…