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Echter Fortschritt ist nachhaltig: Wirtschaftspolitik muss ökologisch sein
Zur Regierungserklärung von Staatsminister Wissing für eine innovative Verkehrs- und Wirtschaftspolitik erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Innovation ist überlebenswichtig. Als Gesellschaft müssen wir immer wieder neue Lösungen für neue Herausforderungen finden. Die Herausforderungen unserer Zeit unterscheiden sich aber maßgeblich von denen vorheriger Generationen: Durch den menschengemachten…
Nachhaltigkeit und Digitalisierung sind Top-Themen bei der ITB – Das UNESCO-Welterbe als besondere Herausforderung
Anlässlich des Besuchs der rheinland-pfälzischen Enquete-Kommission Tourismus auf der Tourismusmesse ITB in Berlin erklärt die Sprecherin für tourismuspolitische Themen der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Der Dreiklang von Naturschutz, Nachhaltigkeit und Tourismus ist für Rheinland-Pfalz Chance und Herausforderung gleichermaßen. Betroffen davon sind in besonderer Weise die Welterbestätten. Mit dem UNESCO-Welterbe Oberes…
Künstliche Intelligenz: Land braucht dringend eine eigene Strategie
Mit der Antwort der Landesregierung auf zwei Kleine Anfragen der Parlamentarischen Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, liegt erstmals ein Überblick über die Aktivitäten des Landes auf dem Gebiet der Künstlichen Intelligenz vor. Dazu erklärt Pia Schellhammer: „Künstliche Intelligenz ist eine Schlüsseltechnologie des 21. Jahrhunderts. Rheinland-Pfalz hat mit dem Deutschen…
Nationalpark Hunsrück-Hochwald: Mittel für Naturschutz, Tourismus und den ländlichen Raum
Mit dem Nationalpark Hunsrück-Hochwald leistet die Landesregierung einen wichtigen Beitrag zum Naturschutz und dem Erhalt der Artenvielfalt. Um das Projekt weiter zu stärken, werden im Doppelhaushalt 2019/20 Mittel von insgesamt mehr als 11 Millionen Euro für Projekte in der Nationalparkregion bereitgestellt. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Andreas…
Drei Jahre nach „Dieselgate“: Industrie muss Dieselfahrzeuge auf eigene Kosten nachrüsten
Vor drei Jahren am 18. September wurde in den USA der größte Betrugsskandal der Autoindustrie aufgedeckt und die US-Umweltbehörde machte das „Dieselgate“ öffentlich. Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin, fordert saubere Mobilität statt Fahrverbote: „Seit drei Jahren beschäftigt uns der Abgasskandal nun schon und das zuständige Bundesverkehrsministerium hat in all dieser Zeit…
Enquete-Kommission Tourismus verabschiedet Zwischenbericht – Abgeordnete wollen rheinland-pfälzisches Lebensgefühl zur Marke machen
Zur heutigen Verabschiedung des Zwischenberichts durch die „Enquete-Kommission Tourismus“ erklären die Obleute der Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90 / Die Grünen, Nina Klinkel, Alexander Licht, Steven Wink und Jutta Blatzheim-Roegler: „Seit ihrer Konstituierung im April 2017 ist die Enquete-Kommission Tourismus in einen intensiven Arbeitsprozess eingetreten. Der heute…
Elektromobilität auf dem Vormarsch – Energieagentur berät Kommunen, Bund muss Versprechen einhalten
Zur heute in Mainz stattfindenden Messe für Elektromobilität „World of eMobility“ erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „Dass der ‚World of eMobility‘ ein so großes Interesse entgegengebracht wird, ist ein starkes Signal an die Politik. Die Menschen wissen: Mit der Elektromobilität muss es weitergehen, wenn wir den Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und…
Elektrifizierung der Eifelstrecke: Sonderprogramm des Bundes ist überfällig – Schluss mit der Blockade von nachhaltiger Schieneninfrastruktur
Zum Bericht im Trierischen Volksfreund, wonach die Elektrifizierung der Eifelstrecke durch anliegende Kommunen gefordert wird, erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin und regionale Abgeordnete: „Seit Langem verfolgen wir GRÜNEN das Ziel, die Strecke Köln – Trier sowohl abschnittsweise zweigleisig auszubauen, als auch zu elektrifizieren. Die entsprechende rheinland-pfälzische Anmeldung zum Bundesverkehrswegeplan 2030…
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