Pressemitteilungen

Florian Sparwasser
Pressesprecher

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Deutschland-Investitionsfonds ist wegweisender Vorschlag 
Die GRÜNE Bundestagsfraktion hat gestern ihr Konzept eines Deutschland-Investitionsfonds zur Modernisierung des Landes, zur Verbesserung der Infrastruktur und für mehr Klimaschutz vorgestellt. Die GRÜNE Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz unterstützt den Vorschlag. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende: „Wir unterstützen den wegweisenden Vorschlag der GRÜNEN Bundestagsfraktion, einen Deutschland-Investitionsfonds für Bund, Länder und Kommunen einzurichten,…
Positionspapier: Die Zukunft der Innenstadt ist lebenswert, grün und für die Menschen gemacht
Innenstädte stehen auch in Rheinland-Pfalz durch Leerstände, hohe Mieten, Abgase und Verkehrslärm, Konkurrenz durch den Onlinehandel und durch Gewerbegebiete außerhalb vor Herausforderungen und Veränderung. Auf der Klausur in Landau hat die GRÜNE Landtagsfraktion ein Positionspapier zur Zukunft der Innenstadt beschlossen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende: „Wir GRÜNEN sehen in einer…
Forum Mobilitätswende: schnell, bequem und klimafreundlich zur Arbeit
1,3 Millionen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer wohnen nicht an ihrem Arbeitsort und pendeln folglich regelmäßig zu ihrer Arbeit. Mit rund 80 Mobilitätsexpertinnen und -experten aus Rheinland-Pfalz hat die GRÜNE Landtagsfraktion in Fortführung der Veranstaltungsreihe „Forum Mobilitätswende“ deshalb diskutiert, wie der Weg zur Arbeit und die betriebliche Mobilität möglichst klimafreundlich gelingen können.…
Mobilfunk im ländlichen Raum verbessern
Die Bundesnetzagentur hat angekündigt, die bestehenden Nutzungsrechte für das Mobilfunknetz fortzuschreiben und von einer erneuten Vergabe vorerst abzusehen. Eine Versorgungsauflage für dünn besiedelte Regionen soll gleichzeitig die Netzabdeckung im ländlichen Raum deutlich verbessern. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Digitalpolitik: „Unter ihrer neuen Führung verfolgt die Bundesnetzagentur eine…
Neuer Unternehmerinnenpreis verbessert Sichtbarkeit erfolgreicher Frauen
Anlässlich des heutigen Unternehmerinnentages vergibt das Land Rheinland-Pfalz in Kooperation zwischen dem Frauenministerium und dem Wirtschaftsministerium erstmals den neuen Unternehmerinnenpreis des Landes. Der Preis unterstützt einerseits die Preisträgerinnen bei der Finanzierung ihrer Geschäftsidee, er sorgt aber auch für eine bessere Sichtbarkeit der Gründerinnen. Der GRÜNEN Landtagsfraktion war die Schaffung des…
Wasserstoffstudie attestiert dem Land eine hervorragende Ausgangsposition
Die Landesregierung hat heute eine Studie zum Aufbau einer grünen Wasserstoffwirtschaft in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die von der Landesregierung vorgestellte Wasserstoffstudie attestiert dem Land eine hervorragende Ausgangsposition für den Aufbau einer erfolgreichen grünen Wasserstoffwirtschaft. Die klimafreundliche Energiewende, der Verkehrssektor und die Industrie,…
Mit dem Rad über die Grenze pendeln – Interregionaler Parlamentarierrat verabschiedet Empfehlungen zum grenzüberschreitenden Radverkehr
Der Interregionale Parlamentarierrat der Großregion Saarland-Lothringen-Luxemburg-Rheinland-Pfalz-Wallonien (IPR) hat in seiner heutigen Sitzung in Metz Maßnahmen zur Verbesserung des grenzüberschreitenden Alltagsradverkehrs empfohlen. Der Rat ruft Rheinland-Pfalz und die sechs weiteren Teilregionen dazu auf, die Attraktivität und Sicherheit des länderübergreifenden Radwegenetzes zu erhöhen, die Intermodalität zu verbessern sowie eine bessere Abstimmung zwischen…
Theorie und Praxis verbinden: GRÜNE Fraktion will GreenTech in Hochschule und Wirtschaft fördern
Im Rahmen ihrer Frühjahrsklausur auf dem Umweltcampus Birkenfeld hat die GRÜNE Landtagsfraktion ein Positionspapier zu nachhaltigkeitsorientierter Forschung und umweltfreundlichen Technologien beschlossen. Ziel sind klimafreundliche Hochschulen, eine Stärkung nachhaltigkeitsorientierter Studiengänge sowie ein verbesserter Wissens- und Technologietransfer zwischen Hochschulen und Wirtschaft. Fabian Ehmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, erklärt zum Fraktionsbeschluss: „Als Absolvent…
Gesetzesänderung soll Wiederaufbau in flutgeschädigten Kommunen erleichtern
In erster Beratung haben die Ampelfraktionen heute eine Änderung des Mittelstandsförderungsgesetzes ins Plenum eingebracht. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Fabian Ehmann: „In den von der Flut im Juli 2021 stark betroffenen Kommunen müssen viele Schulen, Kitas, öffentlichen Gebäude und weitere Infrastruktur wiederaufgebaut werden. Diesen Bedarf gehen wir…
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