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Konferenz der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden: Europapolitik und das Schaffen von Wohnraum im Fokus
Heute trafen sich die GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden aus den Ländern, Bund und Europa in Bremen. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz: „Wir GRÜNEN wollen Europa stärken und ein ökologisches, demokratisches und gerechtes Europa schaffen. Wir sind uns einig, dass Europa den Klimaschutz und die sozialen und…
GRÜNE Landtagsfraktion in Brüssel mit klarem Bekenntnis zu Europa
Während ihrer Frühjahrsklausur in Brüssel hat die Landtagsfraktion der rheinland-pfälzischen GRÜNEN eine Resolution verabschiedet, mit der sie sich klar zu Europa bekennt. Mit Vertretern verschiedener Nichtregierungsorganisationen, die in Brüssel den Klimaschutz koordinieren, diskutierte man den europäischen Blick auf den Klimawandel. Im Rahmen der Klausur thematisierte die Fraktion außerdem Angriffe auf…
Aachener Vertrag: Inhaltliche Schwächen, aber Fortschritte im Kleinen
Zu der heutigen Unterzeichnung des Aachener Vertrages zwischen Deutschland und Frankreich erklärt Andreas Hartenfels, europapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Aachener Vertrag enttäuscht die hohen Erwartungen, die er im Vorfeld geweckt hat. Mit dem Élysée-Vertrag kann er nur in punkto Symbolik mithalten. Inhaltlich fehlen die großen deutsch-französischen Vorhaben. Fortschritte bringt…
AKW Fessenheim offenbar 2020 vom Netz – Macron muss auch in Cattenom Spiel mit dem Feuer beenden
Zur Ankündigung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, das grenznahe Atomkraftwerk in Fessenheim 2020 abzuschalten, erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „Laut Medienberichten hat der französische Präsident Macron entschieden, das Atomkraftwerk in Fessenheim im Jahr 2020 vom Netz zu nehmen. Nach den widersprüchlichen Berichten in den vergangenen Monaten hoffen wir nun, dass…
Umwelt- und Energieausschuss: Norwegen treibt Energiewende voran
Der Umwelt- und Energieausschuss des Landtages tauschte sich im Rahmen einer viertägigen Reise nach Oslo mit wesentlichen Akteuren der norwegischen Energiebranche aus. Hierzu äußert sich der energiepolitische Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, Andreas Hartenfels: „Unsere Reise hat eindrucksvoll gezeigt, welche Vorreiterrolle Norwegen in vielen Bereichen bei der Entwicklung und Förderung erneuerbarer Energien…
Sieben Jahre nach Fukushima – atomare Gefahr immer noch nicht gebannt
Zum siebten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und anti-atompolitische Sprecherin: „Tihange, Doel, Cattenom, Fessenheim – diese immer noch laufenden grenznahen AKWs sind Belege dafür, dass aus der Atomkatastrophe in Fukushima auch nach sieben Jahren noch nicht genug gelernt wurde. Während in Deutschland Erleichterung darüber vorherrscht,…
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