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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung
12. April 2024
Abgeordnete der GRÜNEN Landtagsfraktion besuchen Jüdische Kultusgemeinde Mainz-Rheinhessen: gemeinsam für eine lebendige jüdische Kultur und gegen Antisemitismus
Abgeordnete der GRÜNEN Landtagsfraktion haben am Freitag die Jüdische Kultusgemeinde Mainz-Rheinhessen besucht. Themen des Gesprächs mit Rabbiner Aharon Ran Vernikovsky und der Gemeinde waren unter anderem die Bedeutung der jüdischen Kultur in Rheinland-Pfalz, der zunehmende Antisemitismus und die Zukunft der Gedenkarbeit. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die…
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14. März 2024
Kulturentwicklungsplanung: Lebendige Kultur bereichert unsere Städte und Dörfer
In der heutigen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags haben wir die Bedeutung der Kulturentwicklungsplanung zum Thema gemacht. Kulturministerin Katharina Binz hat die eineinhalb Jahre dauernde Beteiligungsphase nun erfolgreich abgeschlossen, aus der 93 Handlungsempfehlungen für die weitere Entwicklung der Kultur im Land hervorgehen. Dazu erklärt Josef Winkler, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN: „Das…
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18. September 2023
Mobilfunk im ländlichen Raum verbessern
Die Bundesnetzagentur hat angekündigt, die bestehenden Nutzungsrechte für das Mobilfunknetz fortzuschreiben und von einer erneuten Vergabe vorerst abzusehen. Eine Versorgungsauflage für dünn besiedelte Regionen soll gleichzeitig die Netzabdeckung im ländlichen Raum deutlich verbessern. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Digitalpolitik: „Unter ihrer neuen Führung verfolgt die Bundesnetzagentur eine…
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7. Juli 2022
Digitalisierung der Verwaltung ökologisch und transparent gestalten
Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, ihre Verwaltungsleistungen auch digital anzubieten. Aus GRÜNER Perspektive stehen dabei Datenschutz und Transparenz, barrierefreie Lösungen sowie eine ökologische Digitalisierung im Vordergrund. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Digitalisierung: „Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung ist ein Kraftakt, aber dringend notwendig. Personalausweis…
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17. März 2022
Facebook-Werbung: Rechtsgutachten bringt Klarheit
Die Landesregierung hat heute im Digitalausschuss ein Rechtsgutachten zur Nutzung von Microtargeting für Facebook-Werbung durch das Klimaschutzministerium Rheinland-Pfalz vorgestellt. Das Gutachten zeigt zum einen auf, dass Microtargeting für die Öffentlichkeitsarbeit der Landesregierung nicht nur zulässig, sondern sogar notwendig ist. In den vorliegenden Fällen sieht die renommierte Anwaltskanzlei keine Verstöße gegen…
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17. Februar 2022
Kulturschaffende auf dem Weg aus der Pandemie unterstützen
Die GRÜNE Landtagsfraktion hat in der heutigen Plenarsitzung die Aktuelle Debatte „Kultur in Rheinland-Pfalz stärken – Kulturszene unterstützen, Pandemiefolgen abmildern“ angemeldet. Dazu der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Josef Winkler: „Die vergangenen zwei Jahre waren keine einfache Zeit für Künstlerinnen und Künstler. Kontakte reduzieren verträgt sich nicht gut mit vollen Konzertsälen,…
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2. Februar 2022
Medienkompetenz wichtiger denn je
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien wurde auf Antrag der GRÜNEN Fraktion über die Erkenntnisse der aktuellen „Jugend, Information, Medien“ (JIM)-Studie diskutiert. Dazu erklärt die digitalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Durch eingeschränkte Freizeitaktivitäten wie Vereinssport oder Veranstaltungen hat sich das soziale Leben…
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2. Dezember 2021
Kulturgut, Innovationsmotor und Wirtschaftsfaktor: Rheinland-Pfalz verstetigt Games-Förderung
Das Land Rheinland-Pfalz und die Medienanstalt Rheinland-Pfalz haben sich gemeinsam mit den Partnern SWR und ZDF zum Ziel gesetzt, kreative und innovative Medienschaffende im Land im Bereich digitale Medien zu unterstützen. Am 15. Oktober 2021 ist hierfür die neue Medienförderung Rheinland-Pfalz gestartet, was auch einen Einstieg in die verstetigte Games-Förderung…
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