Pressemitteilungen

Florian Sparwasser
Pressesprecher

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Reform des Abstammungsrechts stärkt Familien
Die Bundesregierung hat kürzlich die Eckpunkte der im Koalitionsvertrag vereinbarten Reform des Abstammungsrechts vorgestellt. Die regierungstragenden Fraktionen haben die Landesregierung im Familienausschuss des Landtags um Berichterstattung über den Stand der Planungen gebeten. Dazu erklärt Lisett Stuppy, familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die längst überfällige Reform des Abstammungsrechts rückt dank der…
Land fördert hebammengeführte Kreißsäle
Die Landesregierung hat im heutigen Gesundheitsausschuss über ihre Förderung für hebammengeleitete Kreißsäle berichtet. An sieben Kliniken im Land sollen hebammengeführte Kreißsäle mit jeweils 30.000 Euro vom Land gefördert werden. Dazu erklärt Josef Winkler, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Land fördert mit den hebammengeführten Kreißsälen eine zusätzliche Wahlmöglichkeit für werdende…
Zehn Jahre Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Meilenstein für Aufklärung und Akzeptanz
Vor zehn Jahren hat der Ministerrat des Landes den Landesaktionsplan „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Akzeptanz für queere Lebensweisen“ beschlossen. Im Rahmen des Landesaktionsplans wurden viele Maßnahmen für mehr Sichtbarkeit und Akzeptanz queerer Menschen verwirklicht. Hierzu erklärt Josef Winkler, queerpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit dem Landesaktionsplan Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen haben…
Landeszuschuss für Familienferien des Familienministeriums wird stark nachgefragt
In Rheinland-Pfalz haben Familien mit mehreren Kindern (Mehrkindfamilien) oder alleinerziehende Eltern (Einelternfamilien) mit niedrigem Einkommen die Möglichkeit, ihren Urlaub bzw. ihre Ferienfreizeit vom Land bezuschussen zu lassen. Zahlreiche Kinder und Familien in Rheinland-Pfalz haben bisher von dem Angebot des grün-geführten Familienministeriums profitiert: im Jahr 2022 haben insgesamt 1648 Kinder und…
Anhörung im Innenausschuss: Argumente stützen das Wählen mit 16
Der Innenausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags hat heute Expertinnen und Experten zur von den Ampelfraktionen beantragten Verfassungsänderung zum Wählen mit 16 angehört. Dazu erklärt Fabian Ehmann, jugendpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Anhörung im Innenausschuss hat bestätigt: Das Wählen mit 16 ist verfassungsgemäß, sorgt für mehr Gerechtigkeit und stärkt die Demokratie.…
Pakt gegen sexualisierte Gewalt: Land ist Vorreiter beim Schutz von Kindern und Jugendlichen
Familienministerin Katharina Binz hat heute in Mainz den Pakt gegen sexualisierte Gewalt vorgestellt. Ziele des Pakts sind ein wirksamer Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt und Missbrauch sowie eine flächendeckende kindgerechte Intervention und Nachsorge. Mit dem Pakt setzt Ministerin Binz eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag der Landesregierung um. Dazu…
Kinderkliniken am Anschlag – Perspektiven für eine gute gesundheitliche Versorgung unserer Kinder
Im Rahmen des digitalen Diskussionsformats „Fraktion aktuell“ hat die GRÜNE Landtagsfraktion die aktuelle Situation an den Kinderkliniken, die Ursachen und möglichen Lösungsansätze erörtert. Dazu erklärt Josef Winkler, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz und gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die aktuelle Situation an den Kinderkliniken lässt uns nicht kalt. Überlagernde…
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