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Dorf-Test des Landesjugendrings untermauert: Junge Menschen wollen politisch mitgestalten
Zur heutigen Befassung des Jugendausschusses mit den Ergebnissen des Dorf-Tests und dem Koalitionsantrag zum Wahlalter 16 erklärt Pia Schellhammer, jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir GRÜNEN betonen es immer wieder, die vergangene Woche vorgestellten Zahlen aus dem Dorf-Test des Landesjugendrings untermauern es eindrucksvoll: Jugendliche sind politisch interessiert und wollen in…
Erosion durch Wind und Wasser vorbeugen: Bodenschutz sichert Lebensgrundlagen
Erosionsbedingte Abschwemmung wertvoller Böden ist nicht nur aus landwirtschaftlicher Sicht ein Problem. Auch für Kommunen kann es zur Herausforderung werden, wenn lokale Regenrückhaltebecken ausgebaggert werden müssen. Vor diesem Hintergrund bewerten Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, die Antwort der Landesregierung auf ihre Kleine Anfrage:…
Verkehrswende: GRÜNE begrüßen positive Signale aus Kommunen und Ministerium
Zur gemeinsamen Forderung der Oberbürgermeister der fünf größten rheinland-pfälzischen Städte nach einem günstigeren ÖPNV erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit Blick auf die anstehende Novellierung des rheinland-pfälzischen Nahverkehrsgesetzes: „Wir GRÜNEN begrüßen es sehr, dass sich die Oberbürgermeister der größten Städte unseres Landes so deutlich für einen bezahlbaren…
Konferenz der GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden: Europapolitik und das Schaffen von Wohnraum im Fokus
Heute trafen sich die GRÜNEN Fraktionsvorsitzenden aus den Ländern, Bund und Europa in Bremen. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz: „Wir GRÜNEN wollen Europa stärken und ein ökologisches, demokratisches und gerechtes Europa schaffen. Wir sind uns einig, dass Europa den Klimaschutz und die sozialen und…
Vereinbarkeit ehrenamtlicher politischer Tätigkeit mit Familie und Beruf stärken
Mangelnde Vereinbarkeit von einer ehrenamtlichen politischen Tätigkeit mit Familie und Beruf steht einem kommunalpolitischen Engagement oft entgegen. Wie der gestrige Austausch mit der GRÜNEN Landtagsfraktion aus Baden-Württemberg gezeigt hat, kann der Gesetzgeber die Vereinbarkeit von Familie und Kommunalpolitik stärken. Eine Änderung der Gemeinde- und Landkreisordnung könnte auch in Rheinland-Pfalz für…
Bessere Kooperation zwischen Polizei und Ordnungsbehörde
Zu den Forderungen der Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der fünf größten rheinland-pfälzischen Städte zur Ausstattung von kommunalen Vollzugsbeamtinnen und -beamten mit Tasern äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, ergänzend: „Die GRÜNEN stehen der von den Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern geforderten Anpassung der Ausbildungs- und Fortbildungskapazitäten für Bewerberinnen und…
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