Pressemitteilungen

Florian Sparwasser
Pressesprecher

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Deutschland-Investitionsfonds ist wegweisender Vorschlag 
Die GRÜNE Bundestagsfraktion hat gestern ihr Konzept eines Deutschland-Investitionsfonds zur Modernisierung des Landes, zur Verbesserung der Infrastruktur und für mehr Klimaschutz vorgestellt. Die GRÜNE Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz unterstützt den Vorschlag. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende: „Wir unterstützen den wegweisenden Vorschlag der GRÜNEN Bundestagsfraktion, einen Deutschland-Investitionsfonds für Bund, Länder und Kommunen einzurichten,…
Kleinteilige Kommunalstruktur macht Veränderung notwendig
Zu den Plänen der Landesregierung, die Interkommunalen Zusammenarbeit zu intensivieren und freiwillige Fusionen zu unterstützen, äußert sich Pia Schellhammer, Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Rheinland-Pfalz weist bundesweit die kleinteiligsten kommunalen Strukturen auf. Wir GRÜNEN sind der Überzeugung, dass eine Reform dieser kleinteiligen Verwaltungsstrukturen notwendig ist. Unsere Verwaltungen müssen digitaler und effizienter werden. In größeren Verwaltungseinheiten…
Positionspapier: Die Zukunft der Innenstadt ist lebenswert, grün und für die Menschen gemacht
Innenstädte stehen auch in Rheinland-Pfalz durch Leerstände, hohe Mieten, Abgase und Verkehrslärm, Konkurrenz durch den Onlinehandel und durch Gewerbegebiete außerhalb vor Herausforderungen und Veränderung. Auf der Klausur in Landau hat die GRÜNE Landtagsfraktion ein Positionspapier zur Zukunft der Innenstadt beschlossen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende: „Wir GRÜNEN sehen in einer…
Landesgartenschauen werden Förderinstrument für eine klimaangepasste Stadtentwicklung
Der Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz hat beschlossen, die Bewerbungsleitlinien für die Landesgartenschau im Sinne einer nachhaltigen und klimaangepassten Stadtentwicklung anzupassen. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Stadtentwicklung: „In Zeiten der Klimakrise ist es konsequent, dass Rheinland-Pfalz seine Landesgartenschauen künftig als Förderinstrument für eine klimaangepasste Stadtentwicklung einsetzt.…
Landtag berät Investitionsprogramm KIPKI – Klimaschutz, der vor Ort ankommt
Der rheinland-pfälzische Landtag hat heute das Landesgesetz zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) beraten. Dazu erklärt Fabian Ehmann, klimapolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit dem Investitionsprogramm KIPKI stellen wir das größte Klimaschutzprogramm für Kommunen in der Geschichte von Rheinland-Pfalz auf die Beine. Insgesamt werden 250 Millionen Euro…
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