„Mit dem Investitionsprogramm KIPKI stellen wir das größte Klimaschutzprogramm für Kommunen in der Geschichte von Rheinland-Pfalz auf die Beine. Insgesamt werden 250 Millionen Euro für den kommunalen Klimaschutz auf den Weg gebracht. Zusammen mit dem neuen Solarpaket verleihen wir der Energiewende im Land damit einen ordentlichen Schub. Und wir greifen den Kommunen bei der wichtigen Zukunftsaufgabe Klimaschutz unter die Arme. Das ist Klimaschutz, der vor Ort ankommt!

Voraussichtlich ab dem 1. Juli können ausnahmslos alle Kommunen in Rheinland-Pfalz die Gelder für effektive Klimaschutzmaßnahmen und Klimaanpassung beantragen. Mit über 60 Maßnahmen zur Auswahl sorgt das Land dafür, dass Klimaschutz ganz unbürokratisch vor Ort ankommt und zeitnah umgesetzt werden kann. Und das völlig unabhängig von der Finanzlage der Kommunen, da kein Eigenanteil erforderlich ist. Dazu kommt: Die Maßnahmen tragen nicht nur zur Sicherheit der Energieversorgung bei, sie sparen den Kommunen angesichts der hohen Kosten fossiler Energien auch langfristig bares Geld.

Bei KIPKI handelt es sich um ein zeitlich begrenztes Programm des Landes, das vor Ort beim Klimaschutz einen Stein ins Rollen bringen soll. Wir wollen die Kommunen aber auch langfristig gut für die Herausforderungen der Klimakatastrophe aufstellen. Das Klimaschutzministerium hat deshalb angekündigt, den Kommunen ein intensives Beratungsangebot zu machen und ein Beihilfehandbuch zur Verfügung zu stellen. Hinzu kommt die passgenaue Beratung der Kommunen im Rahmen des Kommunalen Klimapakts durch die Energieagentur Rheinland-Pfalz. Mehr als 50 Kommunen nehmen bereits teil. Beides zusammen, das Investitionsprogramm KIPKI und der Kommunale Klimapakt, kann ein Booster für den Klimaschutz vor Ort in den Kommunen sein.“

Hintergrund:

Die Kommunen sollen für Klimaschutzmaßnahmen und Maßnahmen zur Klimaanpassung im Rahmen des Investitionsprogramms KIPKI vom Land eine Pauschalförderung in Höhe von insgesamt 180 Millionen Euro erhalten. Umgerechnet sind das rund 44 Euro pro Einwohnerin und Einwohner. Diese Pauschalförderung wird durch einen Wettbewerbstopf in Höhe von 60 Millionen Euro ergänzt. Damit sollen innovative Projekte besonders in den Bereichen Wasserstoff und Aufwertung von Innenstädten finanziert werden.

Die Antragsfrist endet voraussichtlich am 31. Januar 2024. Bis dahin können Landkreise, kreisfreie Kommunen und Verbandsgemeinden neue innovative Projekte für Klimaschutz und Klimaanpassung einreichen.