Pressemitteilungen

Pressestelle der Fraktion

Marieke Jörg
Tel. 06131 / 208 3129
Marieke.Joerg@gruene.landtag.rlp.de

Florian Sparwasser
Tel.: 06131 / 208 3630
Florian.Sparwasser@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Energiewende schafft gigantisches Wertschöpfungspotential in Rheinland-Pfalz – Vorbild Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Landesregierung berichtete heute auf Antrag der GRÜNEN Landtagsfraktion über die regionale Wertschöpfung durch die Energiewende. Zur Berichterstattung erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, wirtschaftspolitische Sprecherin: „Die Umsätze von Anlagen- und Komponentenherstellern im Bereich Erneuerbare Energien summierten sich im Jahr 2015 auf 210 Millionen Euro. Mehr als 10.000 Arbeitsplätze in den Bereichen Aufbau,…
ExpertInnen stützen Reform des Kommunalen Finanzausgleichs
Das Ergebnis der heutigen Anhörung zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs im Innenausschuss fasst Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfaktion, wie folgt zusammen: „Die Anzuhörenden, darunter ExpertInnen aus der Finanzwissenschaft, haben die geplante Neuverteilung im Landesfinanzausgleichsgesetz zugunsten der Städte bestätigt. Sie folgen damit der Begründung, dass die Städte weitaus höhere…
Ein Jahr nach dem ersten Dieselgipfel: Enttäuschende Bilanz der Bundesregierung
Am 2. August jährt sich der erste Dieselgipfel. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Die Bilanz der Bundesregierung seit dem ersten Dieselgipfel ist ein Armutszeugnis. Bereits damals war abzusehen, dass die Maßnahmen völlig unzureichend sein würden. Vor allem, weil die Autohersteller nicht einmal zu einer wirksamen…
Kasernen in Mainz und Koblenz: Bundesregierung blockiert Schaffung von bezahlbarem Wohnen
Überraschend hat der Bund kürzlich seine Zusagen zur Räumung von Kasernen in Mainz, Koblenz und weiteren Kommunen im Land zurückgezogen. Damit gehen wichtige Konversionsflächen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum vorerst verloren. Mit einer Kleinen Anfrage hat Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, die Landesregierung um Bericht dazu gebeten. Dazu…
Kommunaler Finanzausgleich: Vorschlag der Landesregierung sorgt für Entlastungen an der richtigen Stelle
Zum Vorschlag der Landesregierung zur Reform des kommunalen Finanzausgleichs und zum Aktionsprogramm für kommunale Liquiditätskredite äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Land stockt die Finanzausgleichsmasse mit zusätzlich 60 Mio. € Landesmitteln auf, hinzu kommen positive steuerlichen Effekte. Zusätzlich werden die Kommunen…
Ministerin Spiegel überzeugt mit detaillierten Ausführungen – Angriffe der Opposition laufen ins Leere
Zum heutigen Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz erklärt die integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Katharina Binz: „Die Angriffe der Opposition auf die Ministerin sind das verzweifelte Stochern im Teich nach einem Fisch – bedauerlicherweise konnte die Opposition sich nicht eingestehen, dass die Suche ohne jeglichen Erfolg blieb. Ministerin…