Pressemitteilungen

Nach Themen filtern

Nach Abgeordneten filtern

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
5. April 2024
Forum Mobilitätswende: Radfahren als Säule der Alltagsmobilität stärken
Eine zentrale Säule der Mobilitätswende ist der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur. In Fortführung der Veranstaltungsreihe „Forum Mobilitätswende“ hat die GRÜNE Landtagsfraktion daher mit rund 70 Expertinnen und Experten aus Rheinland-Pfalz diskutiert, wie Land und Kommunen zu einem schnellen, komfortablen und sicheren Radverkehr beitragen können. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN…
Pressemitteilung
4. April 2024
Bedrohungen und Hass gegen kommunalpolitisch Aktive: Zahl der Auskunftssperren im Land nimmt zu
Zum Schutz von Bürgerinnen und Bürgern werden in Rheinland-Pfalz immer häufiger Auskunftssperren verhängt. Einer der Gründe dafür ist, dass mehr und mehr kommunalpolitisch Aktive Hass und Bedrohungen erleben. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat diese Entwicklung in der heutigen Sitzung des Innenausschusses zum Thema gemacht. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher…
Pressemitteilung
27. März 2024
Geplantes Demokratiefördergesetz im Bund: Zivilgesellschaftliche Projekte brauchen langfristige Perspektive
Die Bundesregierung möchte zivilgesellschaftliche Projekte im Bereich der Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung und Extremismusprävention durch ein Demokratiefördergesetz langfristig unterstützen. Diese Projekte werden vor dem Hintergrund aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen stärker nachgefragt. Dies zeigt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des demokratiepolitischen Sprechers der GRÜNEN Landtagsfraktion, Carl-Bernhard von Heusinger. Dazu erklärt Carl-Bernhard…
Pressemitteilung
6. März 2024
Politisch motivierte Kriminalität: Geldflüsse aufdecken und den braunen Sumpf trockenlegen
Innenminister Ebling hat heute die aktuelle Statistik der politisch motivierten Kriminalität vorgestellt. Die Statistik verzeichnet einen dramatischen Anstieg rechtsextremer Straftaten um 68 Prozent. Auch die Gewalttaten erreichten einen neuen Höchststand. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Kriminalitätsstatistik verzeichnet eine dramatische Zunahme der rechtsextremen Straftaten in…
Pressemitteilung
6. März 2024
Neue Außenstelle des KLUWO zeugt von vorausschauendem Wolfsmanagement
Das Landesumweltministerium hat die Eröffnung einer Außenstelle des Koordinationszentrums Luchs und Wolf (KLUWO) im Westerwald angekündigt. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, landwirtschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ministerin Eders Entscheidung, eine Außenstelle des KLUWO im Westerwald zu eröffnen, zeugt von einem vorausschauenden Wolfsmanagement. Das KLUWO hat sich bereits einen Namen als kompetenter…
Pressemitteilung
7. Februar 2024
50 Jahre Landesdatenschutzgesetz – Rheinland-Pfalz war Pionier
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Dieter Kugelmann, feiert heute mit einem Festakt das 50-jährige Jubiläum des Landesdatenschutzgesetzes. Dazu erklärt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „50 Jahre Landesdatenschutzgesetz sind ein guter Grund zum Feiern. Rheinland-Pfalz war weltweit der dritte Gesetzgeber, der diesem wichtigen Bürgerrecht einen…
Pressemitteilung
6. Februar 2024
Neues Polizeigesetz bringt mehr Schutz vor sexualisierter und häuslicher Gewalt
Mit der Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes ermöglicht das Land Rheinland-Pfalz den Einsatz der elektronischen Fußfessel als Mittel zur Prävention von sexualisierter und häuslicher Gewalt. Damit kommt eine GRÜNE Forderung für einen besseren Schutz von Frauen zur Umsetzung, erklärt Carl-Bernhard von Heusinger: „Wir stärken die Arbeit der Polizei und die Sicherheit der…
Pressemitteilung
2. Februar 2024
Exzellenzcluster: Aussicht auf Millionen für Forschung made in Rheinland-Pfalz
Das Expertengremium für die Exzellenzstrategie hat heute verkündet, dass das Projekt „CoM2Life - Communicating Biomaterials: Convergence Center for Life-Like Materials and Biological Systems“ mit rheinland-pfälzischer Beteiligung zu einer Vollantragsstellung für die Förderlinie Exzellenzcluster aufgerufen werden. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, wissenschaftspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der Forschungsstandort Rheinland-Pfalz ist immer…
Pressemitteilung
29. Januar 2024
Wichtige Anschubfinanzierung für mehr Nachhaltigkeit an Hochschulen
Die Landesregierung hat heute ein neues Förderprogramm für Projekte angekündigt, die die Nachhaltigkeit der rheinland-pfälzischen Hochschulen stärken. Dazu erklärt Dr. Lea Heidbreder, hochschulpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das neue Förderprogramm des Landes leistet eine wichtige Anschubfinanzierung für Projekte für mehr Nachhaltigkeit an den Hochschulen. Damit die Hochschulen ihrer Vorbildfunktion nachkommen…
1 2 3 … 39