Pressemitteilungen

Florian Sparwasser
Pressesprecher

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Land fördert hebammengeführte Kreißsäle
Die Landesregierung hat im heutigen Gesundheitsausschuss über ihre Förderung für hebammengeleitete Kreißsäle berichtet. An sieben Kliniken im Land sollen hebammengeführte Kreißsäle mit jeweils 30.000 Euro vom Land gefördert werden. Dazu erklärt Josef Winkler, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Land fördert mit den hebammengeführten Kreißsälen eine zusätzliche Wahlmöglichkeit für werdende…
Pauschale Beihilfe macht Landesdienst attraktiver
Die GRÜNE Landtagsfraktion hat sich bei der Landesregierung nach den Rahmenbedingungen und Vorteilen einer pauschalen Beihilfe für Beamtinnen und Beamte erkundigt. Rheinland-Pfalz würde mit der Einführung dem Beispiel von Hamburg, Baden-Württemberg, Berlin, Brandenburg, Bremen und Thüringen folgen. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende: „Wir GRÜNEN wollen dem Beispiel anderer Bundesländer folgen…
Kinderkliniken am Anschlag – Perspektiven für eine gute gesundheitliche Versorgung unserer Kinder
Im Rahmen des digitalen Diskussionsformats „Fraktion aktuell“ hat die GRÜNE Landtagsfraktion die aktuelle Situation an den Kinderkliniken, die Ursachen und möglichen Lösungsansätze erörtert. Dazu erklärt Josef Winkler, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz und gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die aktuelle Situation an den Kinderkliniken lässt uns nicht kalt. Überlagernde…
Clearingstellen Krankenversicherung: Erfolgsmodell wird ausgebaut
In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses hat die Landesregierung auf GRÜNEN Antrag hin über die erfolgreiche Arbeit der Clearingstellen Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz berichtet. Dabei bestätigte sie eine deutliche Aufstockung der finanziellen Unterstützung der Clearingstellen durch das Land. Im Haushaltsentwurf der Landesregierung sind für die Jahre 2023 und 2024 jeweils 320.000…
Folgen der Pandemie entgegenwirken: junge Menschen stärker in den Fokus nehmen
Die GRÜNE Landtagsfraktion hat die rheinland-pfälzische Landesregierung im Rahmen einer Großen Anfrage um Bericht über die Auswirkungen der Coronapandemie sowie der Gegenmaßnahmen auf junge Menschen gebeten. Es zeigt sich, dass Kinder und Jugendliche durch die Schließung von Kitas, Schulen und Freizeiteinrichtungen in einer besonders sensiblen Lebensphase von den Maßnahmen betroffen…
Steinmeier-Besuch in der Clearingstelle Krankenversicherung – Landesregierung hilft den Bedürftigsten
Auf Einladung seines Vorsitzenden Prof. Dr. Gerhard Trabert besuchten heute Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und die rheinland-pfälzische stellvertretende Ministerpräsidentin Katharina Binz den Verein Armut und Gesundheit in Deutschland e.V. in Mainz. Bei dem Verein war 2019 erstmals in Rheinland-Pfalz ein Modellprojekt für eine Clearingstelle Krankenversicherung angesiedelt worden. Die Clearingstelle ermöglicht Menschen…
Schulgeldfreiheit ist eine geeignete Antwort auf den Fachkräftemangel im Gesundheitssektor – Ausbildungsvergütung sollte nächster Schritt sein
Das Land Rheinland-Pfalz wird zukünftig das Schulgeld für die 940 Auszubildenden an den privaten Gesundheitsfachschulen im Land übernehmen. Die GRÜNE Landtagsfraktion hat diese wichtige Maßnahme mit einer Aktuellen Debatte auf die Agenda des Landtagsplenums gehoben. Josef Winkler, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion und gelernter Krankenpfleger, begrüßt die Übernahme des Schulgelds.…
Abschaffung von §219a: Selbstbestimmungsrecht der Frauen stärken und straffreie Beratung ermöglichen
Der Ausschuss für Gleichstellung und Frauen hat heute die Pläne der Bundesregierung zur Abschaffung des §219a StGB diskutiert. Das Bundeskabinett hat Anfang März den Weg dafür freigemacht. Ziel ist es, die sachliche Information über einen Schwangerschaftsabbruch im öffentlichen Raum zu ermöglichen. Der Gesetzentwurf muss nun noch von Bundestag und Bundesrat…
Digitaler Fachdialog zur psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen – GRÜNE wollen soziale Infrastruktur stärken
Depressionen, Schlafstörungen, Selbstverletzungen und Essstörungen sind nur einige der Auffälligkeiten, die infolge der Coronapandemie sowie der Gegenmaßnahmen vermehrt bei Kindern und Jugendlichen auftreten. Der Familienausschuss des Landtags hat deshalb die besonderen Herausforderungen debattiert, vor denen Kinder und Jugendliche stehen. Insbesondere die Corona-Jugendbefragung des rheinland-pfälzischen Familien- und Jugendministeriums von August 2021…
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