Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Ein Solargesetz für Rheinland-Pfalz als weitere Etappe auf dem Weg zur Klimaneutralität
Die regierungstragenden Fraktionen des rheinland-pfälzischen Landtags von SPD, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN und FDP haben heute in Mainz einen Gesetzentwurf für ein Landessolargesetz vorgestellt. Das Gesetz regelt die verbindliche Installation von Photovoltaikanlagen auf Dächern von überwiegend gewerblich genutzten Neubauten mit mehr als 100 Quadratmetern Nutzfläche sowie auf zu errichtenden Überdachungen von neuen…
Eine gute Zukunft braucht eine sozial-ökologische Transformation mit Mut und Überzeugung
Zur Aussprache über die Regierungserklärung anlässlich der neuen Wahlperiode im Landtag von Rheinland-Pfalz erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Unser entschlossenes und schnelles Handeln ist entscheidend für die Zukunft aller Menschen auf diesem Planeten und in Rheinland-Pfalz. Als Politik müssen wir den nötigen Wandel anpacken und unsere Gesellschaft…
Der Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag, Dr. Bernhard Braun, gratuliert Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu ihrer Wahl als Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion:
„Ich habe mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler in ihrer Funktion als Ministerin schon immer gut zusammen gearbeitet und freue mich, dass die neue SPD Fraktionsführung hervorragend aufgestellt ist. Die nächsten 5 Jahre sind entscheidend für ökologische und soziale Weichenstellungen in unserem Land. Ich sehe der kommenden Legislaturperiode optimistisch entgegen.“
Fridays for Future: Am Ball bleiben für konsequenten Klimaschutz
Anlässlich des heutigen globalen Klimastreiks von Fridays for Future finden auch in Rheinland-Pfalz wieder zahlreiche Aktionen statt. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es ist außerordentlich wichtig, dass die Menschen beim Klimastreik mit ihrer Forderung nach konsequentem Klimaschutz auch nach einem Jahr Coronapandemie weiter am Ball bleiben.…
Solarcarports im Bundesrat: Hemmnisse für den Ausbau der Photovoltaik beseitigen
Mit einem Antrag im Bundesrat ruft Rheinland-Pfalz an diesem Freitag die Bundesregierung auf, die unnötigen Hemmnisse zu beseitigen, die den Ausbau der Photovoltaik und insbesondere das Einrichten von Solarcarports deutlich erschweren. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Um Klimaneutralität zu erreichen, brauchen wir in Rheinland-Pfalz eine Verdreifachung…
„Innenstadt-Impulse“: Landesprogramm auf Mittelzentren ausweiten
Mit dem kürzlich angekündigten Modellprojekt „Innenstadt-Impulse“ unterstützt die Landesregierung die fünf rheinland-pfälzischen Oberzentren bei individuellen Maßnahmen gegen den Strukturwandel und die Folgen der Corona-Pandemie. Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, meint, dass das Förderprogramm unmittelbar auch auf die Mittelzentren des Landes ausgeweitet werden sollte: „Die Innenstädte jetzt schnellstmöglich in…
Photovoltaik: trotz guter Ausbauzahlen zusätzliche Maßnahmen zur Erreichung der Klimaziele nötig
Eine Kleine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zeigt, dass der Ausbau der Photovoltaik im Land gut vorankommt. Trotz der guten Ausbauzahlen sind zur Erreichung der Klimaziele aber weitere Maßnahmen dringend nötig, sagt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Solaroffensive des rheinland-pfälzischen Umweltministeriums zeigt Wirkung. Der Ausbau der Photovoltaik im…
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