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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
14. Januar 2021
Vom Familienministerium geförderte Studie deckt strukturelle Diskriminierung lesbischer Mütter auf
Heute wurde die vom Familienministerium geförderte historische Studie "...in ständiger Angst..." über die rechtlichen Folgen einer Scheidung für Mütter in lesbischen Beziehungen vorgestellt und veröffentlicht. Demnach konnte lesbischen Müttern bis in die 1990er Jahre hinein das Sorgerecht für ihre Kinder entzogen werden. Dazu erklärt die queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion,…
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5. Januar 2021
Sinnlosen Impfstreit beenden – Familien zielführend unterstützen
Zu den heute von der Bundeskanzlerin gemeinsam mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten beschlossenen Verlängerungen und Ausweitungen der strikten Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Je mehr Menschen eine Impfung erhalten, desto mehr Leben können wir retten. Es hat aus unserer Sicht keinen…
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5. Januar 2021
Pflichtenheft für Inklusion: Landesaktionsplan gute Grundlage für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung
Heute hat das Kabinett die Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen beschlossen. Dazu erklärt der inklusionspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist ein ‚Pflichtenheft‘ für die Umsetzung von…
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27. November 2020
Enquete-Kommission des Landtags beschließt Abschlussbericht – Maßnahmen und Empfehlungen zur Pandemiebekämpfung vorgestellt
Die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ hat heute in ihrer abschließenden Sitzung die Ergebnisse ihrer halbjährigen Arbeit anhand eines umfangreichen Abschlussberichts vorgelegt. Die Kommission war im Mai 2020 vom Landtag eingesetzt worden und hat sich ihrem Arbeitsauftrag folgend auf die erste Phase der Corona-Pandemie im Frühjahr konzentriert. Zum heute verabschiedeten Endbericht erklären die…
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19. November 2020
Bundesrat zu Infektionsschutzgesetz: Deutliches Zeichen aus Rheinland-Pfalz wäre wichtig gewesen
Zur Enthaltung von Rheinland-Pfalz in der gestrigen Abstimmung des Bundesrates über das neue Infektionsschutzgesetz erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Wir bedauern es sehr, dass Rheinland-Pfalz in der gestrigen Abstimmung aufgrund des Vetos der FDP dem Infektionsschutzgesetz nicht zustimmen konnte. Wir GRÜNEN hätten uns hier ein deutliches…
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12. November 2020
Landesaktionsplan stellt Betroffene in den Mittelpunkt
Zur Aktuellen Debatte der GRÜNEN Landtagsfraktion zum „Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit – gemeinsam für eine Gesellschaft ohne Ausgrenzung und Hass“ in der heutigen Plenarsitzung erklärt die Sprecherin der Fraktion für Demokratie und Strategien gegen Rechts, Pia Schellhammer: „Der Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ist ein Meilenstein für…
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11. November 2020
Die Aussicht auf einen Impfstoff bringt langersehnten Hoffnungsschimmer
Zur heutigen Regierungserklärung der Ministerpräsidentin in der Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Die Corona-Pandemie beeinflusst weiterhin unser Leben. Die Beschäftigten im Gesundheitswesen, in der Bildung und bei der Polizei tragen dabei seit Monaten eine besonders große Verantwortung, viele Menschen leisten Tag für…
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