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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
10. März 2015
Friedensakademie kann Beitrag zu mehr Frieden leisten
Zur Auftaktveranstaltung der Friedensakademie Rheinland-Pfalz am 9. März 2015 auf dem Hambacher Schloss erklärt Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer und friedenspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Als erstes Bundesland begründete Rheinland-Pfalz eine Partnerschaft zu einem afrikanischen Land, das noch heute von der menschenverachtenden Kriegsgewalt des Genozid von 1994 geprägt ist, nämlich Ruanda.…
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6. März 2015
Internationaler Frauentag auch im 21. Jahrhundert unverzichtbar
Zum Internationalen Frauentag am kommenden Sonntag erklärt Nicole Besic-Molzberger, Mitglied im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung des rheinland-pfälzischen Landtags: „Frauen sind gleichberechtigt? Warum verdienen sie dann in Rheinland-Pfalz im Schnitt 22 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen? Und das, obwohl sie vorne liegen, was hohe Bildungsabschlüsse angeht. Es sind oftmals…
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29. Januar 2015
Etappenziel für mehr Bürgerbeteiligung erreicht
In der heutigen Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtages stellte die Vorsitzende der Enquetekommission Bürgerbeteiligung und demokratiepolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, in einem Schlussbericht die Ergebnisse der langjährigen Gremienarbeit vor: „Nach drei Jahren intensiven Einsatzes für mehr direkte Demokratie in Rheinland-Pfalz freuen wir uns, der Landesregierung im Schlussbericht der Enquetekommission…
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26. Januar 2015
Hitler-Darstellung ist kein Ausdruck von Meinungsfreiheit, Frau Klöckner
Zur Äußerung der CDU-Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner, die Hitler-Darstellung von Lutz Bachmann sei Ausdruck von Meinungsfreiheit, erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Julia Klöckner hat sich völlig vergallopiert. Ihre Relativierung des Hitler-Bachmanns ist jenseits jeder demokratischen Haltung. Es ist erschütternd, wenn die stellvertretende Bundesvorsitzende der CDU eine solche…
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16. Januar 2015
Flüchtlingskonferenz: Gemeinsam statt einsam
Zur Ankündigung der Landesregierung, die erste Flüchtlingskonferenz in Rheinland-Pfalz durchzuführen, erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE  GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Ich begrüße die Initiative von Integrationsministerin Irene Alt und Ministerpräsidentin Malu Dreyer, alle relevanten Akteure der Flüchtlingspolitik zu einer gemeinsamen Konferenz einzuladen. Das Land ist bereits heute eng…
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16. Januar 2015
Ergebnisse der Enquete-Kommission wegweisend für mehr Demokratie
Heute hat die Vorsitzende der Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“, Pia Schellhammer (GRÜNE), den Abschlussbericht der Kommission an den Landtagspräsidenten übergeben. Dazu erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Enquete-Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung für eine starke Demokratie“ hat bundesweit Maßstäbe gesetzt. In drei Jahren…
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