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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag.rlp.de

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung
8. Oktober 2021
UNESCO-Studie: Hass im Netz spaltet die deutsche Gesellschaft
Eine aktuelle Studie der deutschen UNESCO-Kommission zeigt, dass Hassrede und digitale Gewalt im Internet nicht nur die individuellen Rechte, sondern auch den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden. Darüber hat heute die Landesregierung im Digitalausschuss des Landtags berichtet. Pia Schellhammer, digitalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, erklärt dazu: „Die UNESCO-Studie zeigt, dass Hate Speech…
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5. Oktober 2021
30 Jahre Frauenministerium: Garantin einer engagierten Gleichstellungspolitik
Das rheinland-pfälzische Frauenministerium feiert heute sein dreißigjähriges Bestehen. Lisett Stuppy, frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, besucht die Jubiläumsfeier. Sie gratuliert und unterstreicht die Bedeutung institutionalisierter Frauenpolitik: „30 Jahre Frauenministerium in Rheinland-Pfalz sind ein Grund zum Feiern, denn in dieser Zeit hat sich für die Frauen in unserem Land vieles zum…
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28. August 2021
18. Landesweiter Ehrenamtstag: Besonderer Dank für Einsatz in der Flutkatastrophe
An diesem Sonntag findet in Bad Kreuznach der 18. Landesweite Ehrenamtstag statt. Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, wird vor Ort an der Veranstaltung teilnehmen. Er würdigt die Bedeutung des Tages und unterstreicht den Verdienst der Ehrenamtlichen in der Flutkatastrophe: „Ehrenamtliche leisten an jedem einzelnen Tag einen wichtigen Beitrag…
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29. Juni 2021
Volle Teilhabe bleibt Ziel: Matthias Rösch als Landesbeauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderungen bestätigt
Der Ministerrat von Rheinland-Pfalz hat heute Matthias Rösch als Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen bestätigt. Dazu erklärt Daniel Köbler, inklusionspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir gratulieren Matthias Rösch sehr herzlich und freuen uns, dass wir weiter gemeinsam mit ihm für das Ziel der vollen Teilhabe für Menschen…
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17. Juni 2021
Eine gute Zukunft braucht eine sozial-ökologische Transformation mit Mut und Überzeugung
Zur Aussprache über die Regierungserklärung anlässlich der neuen Wahlperiode im Landtag von Rheinland-Pfalz erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Unser entschlossenes und schnelles Handeln ist entscheidend für die Zukunft aller Menschen auf diesem Planeten und in Rheinland-Pfalz. Als Politik müssen wir den nötigen Wandel anpacken und unsere Gesellschaft…
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6. März 2021
Zweites Führungspositionen-Gesetz im Bundesrat: höchste Zeit für eine verbindliche Frauenquote in allen Vorständen
Der Bundesrat hat sich gestern mit dem Zweiten Führungspositionen-Gesetz befasst, mit dem eine Mindestbeteiligung von Frauen an Unternehmensvorständen gesetzlich verankert werden soll. Trotz deutlich weitergehender eigener Forderungen begrüßt die GRÜNE Landtagsfraktion den Gesetzentwurf. Der Bundesrat hat darüber hinaus Empfehlungen zur Schärfung des Gesetzes ausgesprochen. So solle das Gesetz in seinem…
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5. März 2021
AfD-Landtagsfraktion beschäftigt Mitarbeiter mit Neonazi-Vergangenheit
Das ARD-Magazin Report Mainz hat offengelegt, dass die AfD-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz einen Mann mit einschlägiger Neonazi-Vergangenheit als Referenten beschäftigt. Der Mann war laut Innenministerium Niedersachsen Aktivist in der inzwischen verbotenen rechtsextremen Gruppierung „Besseres Hannover“. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Strategien gegen Rechts und Parlamentarische Geschäftsführerin: „Immer…
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3. Februar 2021
Kommunalwahlrecht wichtiges Element für gelingende Integration
Eine Studie der Landeszentrale für politische Bildung empfiehlt die Ausweitung des Kommunalwahlrechts auf alle hier lebenden Menschen mit ausländischer Herkunft. Wie aus Medienberichten hervorgeht, betonen die Autoren der Studie, dass sich die Kommunalpolitik besonders gut als Einstieg in den politischen Prozess eigne. Dazu erklären die kommunalpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion,…
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27. Januar 2021
Im Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus: Wir halten die Erinnerung wach
Mit einer zentralen Gedenkveranstaltung hat der rheinland-pfälzische Landtag am heutigen 76. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz den Opfern des Nationalsozialismus gedacht. Dazu erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Obwohl wir nicht persönlich zusammenkommen können, ist es ein wichtiges Zeichen einer lebendigen Erinnerungskultur, dass wir auch in…
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