Pressemitteilungen

Nach Themen filtern

Nach Abgeordneten filtern

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
6. März 2023
Fraktionsvorsitzende Schellhammer übernimmt Patenschaft für zum Tode verurteilten 18-jährigen Iraner
Die Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer, hat eine politische Patenschaft für den zum Tode verurteilten 18-jährigen Iraner Mehdi Mohammadi Fard übernommen. Sie unterstützt damit ein Programm der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) in Zusammenarbeit mit Behrouz Asadi von den Malteser Werken. Die IGFM setzt sich mit ihrem Programm für gewaltfreie und…
Pressemitteilung
9. November 2022
Schulbesuchstag erinnert an Reichspogromnacht und ermutigt zum Mitgestalten der Demokratie
Jedes Jahr am 9. November haben die Abgeordneten des rheinland-pfälzischen Landtags anlässlich des Jahrestags der Reichspogromnacht die Gelegenheit, sich mit Schülerinnen und Schülern in ihren Schulen über die Verfolgung von Minderheiten unter der Herrschaft der Nationalsozialisten auszutauschen. Eine Gelegenheit, nicht nur vor negativen Entwicklungen zu warnen und demokratische Werte zu…
Pressemitteilung
30. Juni 2022
Schluss mit Diskriminierung und Schikanen: Selbstbestimmungsgesetz bedeutet zentrale Verbesserung im Leben aller Betroffenen
In Berlin haben heute Bundesfamilienministerin Lisa Paus und Bundesjustizminister Marco Buschmann die Eckpunkte für ein Selbstbestimmungsgesetz vorgestellt. Das Gesetz soll nach rund 40 Jahren das diskriminierende Transsexuellengesetz ersetzen. Der Gesetzentwurf solle noch in diesem Jahr dem Bundeskabinett vorgelegt werden, so die Ankündigung. Dazu erklärt Pia Schellhammer, queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN…
Pressemitteilung
11. Mai 2022
Gesetz stärkt Antisemitismusbeauftragte – Aktuelle Zahlen untermauern den Bedarf
Das Parlament hat heute das Landesgesetz über die Beauftragte oder den Beauftragten für jüdisches Leben verabschiedet. Dazu erklärt der fachpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Religion und Weltanschauung, Josef Winkler: „Die gestern veröffentlichten bundesweiten Zahlen zu antisemitischen Straftaten zeichnen mit einem neuen Höchststand ein düsteres Bild, was die Sicherheit von…
Pressemitteilung
28. April 2022
„Zementierte Strukturen aufbrechen“ – GRÜNE Fraktion will Mädchen für die Politik begeistern
Am heutigen Girls’Day hat die GRÜNE Landtagsfraktion 12 Mädchen einen Einblick in die politische Arbeit der Abgeordneten ermöglicht. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, Lisett Stuppy: „Wir wollen Mädchen für Politik begeistern – am heutigen Girls‘Day und darüber hinaus. In persönlichen Gesprächen und bei einem Rundgang durch das neue…
Pressemitteilung
8. März 2022
Zusätzliche 50 Millionen Euro für die Flüchtlingsaufnahme – Solidarität mit ukrainischen Geflüchteten
Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat heute zusätzliche 50 Millionen Euro für die Aufnahme ukrainischer Geflüchteter angekündigt. Davon sollen 20 Millionen Euro den Kommunen zur Verfügung stehen. Dazu erklärt Josef Winkler, flüchtlingspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Der kaltblütige Angriff Russlands auf die Ukraine betrifft uns auch in Rheinland-Pfalz. Es ist gut, dass…
Pressemitteilung
17. Februar 2022
Kulturschaffende auf dem Weg aus der Pandemie unterstützen
Die GRÜNE Landtagsfraktion hat in der heutigen Plenarsitzung die Aktuelle Debatte „Kultur in Rheinland-Pfalz stärken – Kulturszene unterstützen, Pandemiefolgen abmildern“ angemeldet. Dazu der kulturpolitische Sprecher der Fraktion, Josef Winkler: „Die vergangenen zwei Jahre waren keine einfache Zeit für Künstlerinnen und Künstler. Kontakte reduzieren verträgt sich nicht gut mit vollen Konzertsälen,…
1 2 3 4 5 … 24