Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

Starkes Bündnis für Vielfalt, Toleranz und Gleichheit
Integrationsministerin Anne Spiegel hat heute den Landesaktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit vorgestellt. Dazu erklärt die Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Demokratie und Strategien gegen Rechts, Pia Schellhammer: „Rassismus, Hass und Hetze haben in Rheinland-Pfalz keinen Platz. Mit dem Landesaktionsaktionsplan hat Ministerin Spiegel mit mehr als 80 Organisationen, Institutionen und…
Zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin: Nur gemeinsam können wir das Corona-Virus in Schach halten
Zur heutigen Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu den neuen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Nur in einem gemeinsamen gesellschaftlichen Kraftakt können wir das Coronavirus in Schach halten. Wir brauchen Solidarität mit jenen in unserer Gesellschaft, für die das Virus die größte…
Jugendministerin Spiegel stärkt ehrenamtliches Engagement in der Jugendarbeit
In der heutigen Sitzung hat das rheinland-pfälzische Kabinett eine Änderung des Landesgesetzes zur Stärkung des Ehrenamtes in der Jugendarbeit beschlossen, mit der die Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Kräfte erhöht werden soll. Dazu erklärt die Parlamentarische Geschäftsführerin und jugendpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Wir freuen uns, dass Jugendministerin Anne Spiegel…
Eindämmung der Corona-Infektionen: Kontakte deutlich reduzieren und nachverfolgbar machen
Vor dem Hintergrund des gestrigen Treffens der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Situation in Deutschland erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Die Infektionen mit dem Coronavirus nehmen derzeit bundesweit, aber auch hier bei uns in Rheinland-Pfalz wieder in höchst bedenklichem Maß zu und…
Anhörung bestätigt: Corona-Pandemie als Chance für ein sozialeres und gerechteres Rheinland-Pfalz
In der heutigen Anhörung hat sich die Enquete-Kommission „Corona-Pandemie“ des rheinland-pfälzischen Landtags mit dem aktuellen Forschungsstand der Wissenschaft beschäftigt. Dazu erklärt Katharina Binz, Obfrau der GRÜNEN Landtagsfraktion in der Enquete-Kommission: „Die Anhörung zum aktuellen Forschungsstand der Wissenschaft hat anhand erster wissenschaftlicher Studien deutlich gemacht, worauf wir GRÜNEN schon seit Beginn…
Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen: Gleichstellung ist bei uns gelebte Realität
Vor kurzem hat Familienministerin Anne Spiegel einen umfassenden Bericht zur Förderung der Akzeptanz und Teilhabe von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intersexuellen sowie Queers (LSBT*IQ) in Rheinland-Pfalz vorgelegt. In der heutigen Plenarsitzung hat die GRÜNE Landtagsfraktion die Landesregierung zur Umsetzung und Fortschreibung des Landesaktionsplans „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen“ befragt. Dazu erklärt…
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