Anlässlich des Weltkrebstages am 04. Februar erklärt Dr. Dr. Rahim Schmidt, Gesundheitspolitischer Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Krebs ist eine Krankheit, die keine Grenzen kennt und jeden Menschen entweder direkt oder indirekt während seiner Lebenszeit betreffen kann.  Erfreulicherweise leben wir  heute länger, und unsere diagnostischen Möglichkeiten sind dank…

Zum Gedankenaustausch von Vertreterinnen und Vertretern der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen und der drei evangelischen Kirchen in Rheinland-Pfalz erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender: „Gegenstand der vertrauensvollen und konstruktiven Gespräche waren neben dem Sonntagsschutz, der Reformationsdekade und der Subsidiarität auch die Themen Klimaschutz und Energiewende, Staatsleistungen und kirchliches Arbeitsrecht. Der Gedankenaustausch…

Anlässlich der Klageandrohung dreier Kommunen gegen den kommunalen Finanzausgleich äußern sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion, und Ulrich Steinbach, Haushaltspolitischer Sprecher: „Die Reform des kommunalen Finanzausgleichs, die ab dem 1. Januar 2014 greift, entlastet die rheinland-pfälzischen Kommunen an der richtigen Stelle. Besonders Landkreise und kreisfreie Städte, die von hohen…

Anlässlich des Berichtsantrages „Steuererklärung leicht gemacht – Selbstveranlagung von Steuerpflichtigen“ (Vorlage 16/3499) der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz und der Beratung darüber im Haushalts- und Finanzausschuss am 30.01.2014 erklärt Ulrich Steinbach Haushaltspolitischer Sprecher: „Von 2018 an soll die Lohnsteuererklärung vereinfacht werden – zumindest für den Großteil der Bürgerinnen und Bürger. Rheinland-Pfalz hat…

Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage „Gewässerverunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen“ durch die Landesregierung erklären Andreas Hartenfels, Sprecher für Umwelt, und Dietmar Johnen, Sprecher für Landwirtschaft der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: Auswertungen von Nitratmessungen im Grundwasser, wie zum Beispiel im 2. Nitratbericht der Europäischen Kommission…

Auf Antrag der Landtagsfraktionen von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und SPD hat das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung dem Ausschuss für Europafragen und Eine Welt über die Berücksichtigung der ILO-Kernarbeitsnormen bei der öffentlichen Auftragsvergabe in Rheinland-Pfalz Bericht erstattet. Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Sprecher…

„Wir freuen uns, dass sich der Petitionsausschuss heute darauf verständigen konnte, die Eingabe  der Bürgerinitiative „Pro Kastellaun“ einvernehmlich abzuschließen. Möglich wurde dies durch den Beschluss eines Gesetzes, mit dem das Anliegen der Petition umgesetzt wurde. Es sieht vor, dass die Gemeinden Lahr, Mörsdorf und Zilshausen vom Kreis Cochem-Zell in die…

Anlässlich der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zwischen der Energieagentur Rheinland-Pfalz und der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz erklärt Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Nicole Müller-Orth, Verbraucherschutzpolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Für die erfolgreiche Energiewende braucht es vor allem ausreichend Informations- und Beratungsangebote. Denn…

Zum morgigen Europäischen Datenschutztag erklärt Pia Schellhammer, Sprecherin für Datenschutz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Es ist nicht hinnehmbar, dass die Europäische Kommission durch ihre Verzögerungstaktik millionenfache Grundrechtsverletzungen in Kauf nimmt und keine gesetzliche Regelung auf den Weg bringt. Es kann doch nicht sein, dass die Justiz-…

Anlässlich eines gemeinsamen Treffens zur Landesförderung von Arbeitsplätzen für Menschen mit Behinderung in Integrationsbetrieben erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag, und Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Unser Ziel ist es bis Mitte 2016, gemeinsam mit dem Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, 100 zusätzliche Integrationsarbeitsplätze für…