Gerne weisen wir Sie auf die anstehende Auftaktklausur unserer Landtagsfraktion in der kommenden Woche hin. Die Fraktion wird die Planungen für das anstehende Jahr beraten. 14. Januar, 17 Uhr - 15. Januar, 15:00 Uhr Untermühle Köngernheim Außerhalb 1 55278 Köngernheim Am Dienstag, 14. Januar, sind zwischen 16.30 und 17.15 Uhr…

Zum Outing des ehemaligen DFB-Nationalspielers Thomas Hitzlsperger erklären Nils Wiechmann, sportpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, und Pia Schellhammer, queerpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Heute ist ein bedeutender Tag für den Fußball und für die Akzeptanz von Homosexualität in der Gesellschaft. Gerade im…

Zur Debatte um ein hydrogeologisches Gutachten zum Hochmoselübergang erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Die Klarstellung der Landesregierung, dass ein weiterführendes hydrogeologische Gutachten zum Hochmoselübergang nun in dem von uns gewünschten Umfang erstellt wird, begrüße ich sehr. Das zeigt, dass die Sicherheit…

Zu dem Urteil des Koblenzer Oberverwaltungsgerichtes zur Zukunft der Eisenbahnstrecke Gerolstein – Prüm (Westeifelbahn) teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, mit: Ich bin sehr erfreut  über das Urteil des OVG Koblenz, das die Zukunft der Bahntrasse Gerolstein – Prüm als Schienenverbindung sichert. Mit…

Zu Presseveröffentlichungen zum Bau der Hochmoselbrücke sagt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: „Beim Bau des Hochmoselübergangs muss die Sicherheit Priorität haben. Neue Hinweise auf geologische Risiken des Baugrunds auf der westlichen Seite sind absolut ernst zu nehmen. Falls weitergehende Untersuchungen notwendig sind, wie etwa ein…

Anlässlich des vom Aufsichtsrat der FFHG beschlossenen Sanierungskonzeptes des Flughafens Hahn erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN:  „Das vom Aufsichtsrat beschlossene erweiterte Sanierungskonzept der Geschäftsführung für den Flughafen Hahn weist in die richtige Richtung. Mit den beschlossenen Maßnahmen sind am Hahn  die Voraussetzungen geschaffen worden, um…

Anlässlich der angekündigten Klage des Landkreises Südliche Weinstraße gegen den Kommunalen Finanzausgleich erklärt Ulrich Steinbach, haushaltspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Es bleibt ein leidiges Possenspiel, dass immer wieder die kommunale Finanzsituation allein dem Land angerechnet wird, und nun aus wahltaktischen Gründen mit einer Verfassungsklage gedroht wird – dabei ist das…

Bezüglich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Rechte Hetze gegen Unterbringung von Flüchtlingen in Rheinland-Pfalz“, erklären Pia Schellhammer, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Strategien gegen Rechts und Anne Spiegel, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Flüchtlinge und Asyl: Pia Schellhammer: „Seit Monaten hat die rechtsextreme Hetze im Land spürbar…

Zur Antwort auf eine Kleine Anfrage (Nr. 2026) zu den allgemeinen Zuweisungen (Schlüsselzuweisungen) für kreisfreie Städte nach der Reform des kommunalen Finanzausgleichs (Drs. 16/2231) vom September 2013 erklärt Ulrich Steinbach, Finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Reform des kommunalen Finanzausgleichs wirkt. Die Zuweisungen an die kreisfreien Städte, die besonders von…

Zu den heutigen Abstimmungen der Kreistage Birkenfeld, Trier-Saarburg und Bernkastel-Wittlich zur Einrichtung des ersten Nationalparks in Rheinland-Pfalz erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Anna Neuhof, Forstpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Die Idee eines Nationalparks im Hunsrück hat die Menschen in der Region begeistert“, so Daniel…