Anlässlich der Vorstellung des Waldzustandsberichts durch die Landesregierung erklärt Anna Neuhof, forstpolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN: „Der Zustand des rheinland-pfälzischen Waldes hat sich etwas verbessert“, so Anna Neuhof, „Dennoch ist es alarmierend, dass 70% des Waldes weiterhin schwach bis stark geschädigt sind.“ Der Bericht liefere wertvolle Daten und…

Im Rahmen der heutigen Debatte um die EEG-Novellierung im Landtag von Rheinland-Pfalz erklären Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Dr. Bernhard Braun, Energiepolitischer Sprecher der Fraktion: „Die Energiewende ist und bleibt das zentrale Projekt grüner Regierungsbeteiligung in Rheinland-Pfalz“, so Köbler. „Daher setzen wir uns im Bund für die…

Anlässlich der heutigen Debatte um die steigende Fallzahl bei Steuerselbstanzeigen bundesweit aber gerade auch in Rheinland-Pfalz äußert sich Ulrich Steinbach, Finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion:  „Wir GRÜNE begrüßen die Steuermehreinnahmen in Millionenhöhe aufgrund der stark steigenden Zahl von Steuerselbstanzeigen. Die Ursache für die Verdreifachung der Fälle liegt in einer konsequenten…

Zur heutigen Wahl von Herrn Prof. Dr. Michael Hassemer zum Mitglied des Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz erklären Daniel Köbler, Vorsitzender  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz und Katharina Raue, rechtspolitische Sprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Professor Michael Hassemer gehört zu den profiliertesten Rechtswissenschaftlern in unserem Land. Wir freuen uns, dass…

Zum Absturz eines Tornado-Kampfjet der Bundeswehr bei Büchel erklärt Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer und Friedenspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN  im Landtag: „Der Absturz des Bundeswehr-Tornados in der Nähe des Fliegerhorsts Büchel macht uns bewusst, dass Militärstandorte nicht nur Arbeitsplätze und Wirtschaftskraft bringen, sondern auch mit Gefahren für die Bevölkerung…

Anlässlich der Anhörung zum Entwurf eines Landesgesetzes über Messen, Ausstellungen und Märkte (LMAMG) erklärt Ulrich Steinbach, wirtschaftspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Anhörung hat gezeigt, dass der durch Wirtschaftsministerin Eveline Lemke vorgestellte Gesetzesentwurf einen guten Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Interessenslagen für die Veranstaltung von Sonntagsflohmärkten darstellt.…

Nach der Anhörung verschiedener Experten im Innenausschuss bezüglich eines „Landespolizeibeauftragten“ erklärt Katharina Raue, polizeipolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90 / Die Grünen: „Nach der Anhörung verschiedener Experten sind wir überzeugt, mit der Einrichtung eines Landesbeauftragten für die Polizei den richtigen Weg beschritten zu haben. So äußerte sich unter anderem die…

Zur Jahresauftaktklausur der Landtagsfraktion von Bündnis90/Die Grünen am 14. und 15. Januar in Köngernheim erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir gehen als GRÜNE Fraktion hoch motiviert und mit guter Stimmung  ins Jahr 2014. Auf unserer Jahresauftaktklausur haben wir die Schwerpunkte unserer Arbeit…

Anlässlich der durch die EU-Kommission angekündigten Verschiebung der Umstellung auf das neue SEPA-Zahlungssystem erklärt Ulrich Steinbach, wirtschaftspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: „Die Probleme bei der Umstellung auf das neue Zahlungssystem haben die EU-Kommission offensichtlich dazu bewogen, die Einführung um sechs Monate zu verschieben. Jetzt gilt es zu klären, welche…

Zur heutigen Vorstellung der Fortschreibung des Integrationskonzeptes durch die Ministerin Irene Alt erklärt Anne Spiegel,  Integrationspolitische Sprecherin der grünen Landtagsfraktion: Das Integrationskonzept der Landesregierung setzt sich zum Ziel, allen Menschen mit Migrationshintergrund in Rheinland-Pfalz eine gleichberechtigte Teilhabe an allen gesellschaftlichen Bereichen zu ermöglichen. „Wir unterstützen dieses Ziel ausdrücklich und begrüßen…