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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
10. März 2015
Friedensakademie kann Beitrag zu mehr Frieden leisten
Zur Auftaktveranstaltung der Friedensakademie Rheinland-Pfalz am 9. März 2015 auf dem Hambacher Schloss erklärt Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer und friedenspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Als erstes Bundesland begründete Rheinland-Pfalz eine Partnerschaft zu einem afrikanischen Land, das noch heute von der menschenverachtenden Kriegsgewalt des Genozid von 1994 geprägt ist, nämlich Ruanda.…
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9. März 2015
GRÜNE begrüßen Bundesratsentscheidung zur rezeptfreien „Pille danach“
Anlässlich der Zustimmung des Bundesrates zur rezeptfreien „Pille danach“ erklärt Dr. Dr. Rahim Schmidt, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir begrüßen die Entscheidung des Bundesrates, die „Pille danach“ rezeptfrei in der Apotheke erhalten zu können.  Eine sorgfältige und kompetente Beratung von Angesicht zu Angesicht ist…
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6. März 2015
Internationaler Frauentag auch im 21. Jahrhundert unverzichtbar
Zum Internationalen Frauentag am kommenden Sonntag erklärt Nicole Besic-Molzberger, Mitglied im Ausschuss für Gleichstellung und Frauenförderung des rheinland-pfälzischen Landtags: „Frauen sind gleichberechtigt? Warum verdienen sie dann in Rheinland-Pfalz im Schnitt 22 Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen? Und das, obwohl sie vorne liegen, was hohe Bildungsabschlüsse angeht. Es sind oftmals…
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3. März 2015
Einwanderung: Ewig Gestrige immer noch unbelehrbar
Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Daniel Köbler, äußert sich zur Diskussion um ein Einwanderungsgesetz: „Wir sind ein Einwanderungsland. Und wir wollen und brauchen Fachkräfte. Ein modernes Gesetz soll die Vorschriften zur Arbeitsmigration systematisieren, liberalisieren und vor allem unbürokratisch gestalten. Integrationsministerin Irene Alt hat dafür gemeinsam mit Wirtschaftsministerin Eveline…
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24. Februar 2015
Rheinland-Pfalz schreitet bei Einwanderungsgesetz zur Tat
Die Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer (SPD) und Daniel Köbler (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zeigen sich sehr erfreut, dass die rot-grüne Landesregierung einen Bundesrats-Antrag für ein Einwanderungsgesetz in Deutschland vorgelegt hat: „Rheinland-Pfalz schreitet bezüglich eines modernen Einwanderungsgesetzes zur Tat. Die heute im Kabinett beschlossene Vorlage ist sehr konkret und behandelt viele Einzelschritte und…
Pressemitteilung
4. Februar 2015
Für ein modernes Einwanderungsgesetz
Zur Vorstellung der Initiative der GRÜNEN Bundestagsfraktion für ein deutsches Einwanderungsgesetz erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von RLP: „Deutschland braucht ein modernes, liberales und unbürokratisches Einwanderungsgesetz. Das Einwanderungsgesetz ist eine wichtige Antwort auf die großen Herausforderungen des demografischen Wandels. Noch ist Deutschland von einer echten…
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28. Januar 2015
Deutschland braucht ein Einwanderungsgesetz!
Zur Aktuellen Stunde über die Initiative der Landesregierung für ein Einwanderungsgesetz für Deutschland erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender: „Deutschland ist ein Einwanderungsland. Wir leben in einer vielfältigen Gesellschaft. Einwanderung ist gut für unser Land. Bürokratische Hürden bei der Einwanderung abzubauen ist unerlässlich“, so Köbler. „Der Wirtschaft fehlen hunderttausende Fachkräfte, in der Pflege…
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