Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Verbundprojekt Westeifel: Land schafft Infrastruktur für die Zukunft
Umweltministerin Ulrike Höfken hat heute den ersten Spatenstich für das Verbundprojekt Westeifel gesetzt. Das innovative Infrastrukturprojekt wird im Bereich der Trinkwasserversorgung vom Umweltministerium mit 26 Mio. Euro gefördert. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und regionale Abgeordnete: „Mit dem Verbundprojekt Westeifel ist Rheinland-Pfalz bundesweit Vorreiter bei der Schaffung einer innovativen…
„Gutes Aufwachsen mit Medien“ – GRÜNE gratulieren Jugendschutz.net
Zum 20. Geburtstag von Jugendschutz.net erklärt Dr. Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion:  „20 Jahre Jugendschutz im Internet, 20 Jahre Erfahrung damit, was Kinder und Jugendliche im Netz begegnet. Jugendschutz.net ist heute das wichtigste Kompetenzzentrum für Jugendschutz im Internet. Das Wissen und die Erfahrung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Jugendschutz.net helfen heute Familien…
Rheinland-Pfalz ist bei der IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung gut aufgestellt
Im Innenausschuss des Landtags ging es heute um die IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung. Dazu äußert sich die innenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Den Hackerangriff durch den Trojaner „WannaCry“ nahmen wir als Anlass, das Thema IT-Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung auf die Tagesordnung des Innenausschusses zu setzen. Aber…
Fachdialog: Erfolgreiche Strategien gegen Hasskommentare und Falschmeldungen
Die GRÜNE Landtagsfraktion hat gestern einen Fachdialog zum Thema „Hasskommentare und Falschmeldungen: Was tun für ein demokratisches Miteinander im Netz?“ durchgeführt. Auf dem Podium diskutierten Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Bundestagsfraktion, Eva Horn, Social-Media-Redakteurin bei Spiegel Online, Stefan Glaser, stellvertretender Leiter von jugendschutz.net, und Dr. Robert Feustel, Autor des…
Bundesrat: Ehrenamtliche Arbeit von Freifunk-Initiativen wird gestärkt
Der Bundesrat hat heute einen Gesetzentwurf von Rheinland-Pfalz und anderen Ländern beschlossen, der Freifunk-Initiativen die Gemeinnützigkeit zuerkennt. Dazu erklärt Pia Schellhammer, netzpolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Ehrenamtliche Freifunk-Initiativen sorgen seit Jahren dafür, dass mehr Menschen einfacher und möglichst flächendeckend an der Digitalisierung teilhaben können. Sie bauen dafür…
Presseausschluss beim ENF-Kongress: Klarer Rechtsverstoß
Auf Antrag der GRÜNEN Fraktion hat die Landesregierung den willkürlichen Ausschluss von einzelnen JournalistInnen vom ENF-Kongress in Koblenz rechtlich geprüft. Heute wurden die Ergebnisse im Medienausschuss vorgestellt.  Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher: „Die Ergebnisse der rechtlichen Prüfung sind klar: Die ENF-Fraktion hat gegen elementare europäische Grundrechte…