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Gedenktag an den Genozid in Ruanda

Zum Gedenktag an den Genozid in Ruanda am 7. April erklärt Nils Wiechmann, friedenspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „An einem solchen Gedenktag werden wir auch daran erinnert, wie wichtig Demokratie und Menschenrechte sind. Der Völkermord von 1994 hat Ruanda einschneidend verändert. Das Land musste in der…

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Atomkraftwerke abschalten!

Nach den jüngsten Terroranschlägen in Brüssel stehen auch die belgischen Atomkraftwerke wieder in der Diskussion. Hierzu teilen Jutta Blatzheim-Roegler und Dietmar Johnen, Landtagsabgeordnete aus der grenznahen Region der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit: „Nach den Terroranschlägen in Brüssel wird klar, dass die belgischen Kraftwerke Tihange und Doel…

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Anschläge in Brüssel

Zu den heutigen Anschlägen in Brüssel äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Daniel Köbler: „Wir verurteilen die feigen Anschläge in Brüssel auf das Schärfste. Wir trauern um die Opfer. Unsere Gedanken sind bei den Familien und Freunden. Diese Anschläge gelten unserer freiheitlichen und toleranten Gesellschaft in Europa. Unsere Solidarität…

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Fukushima mahnt: Gefährliche Atomkraft abschalten – sofort, überall!

Morgen jährt sich die Katastrophe von Fukushima zum fünften Mal. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler und die atompolitische Sprecherin der GRÜNEN Fraktion Stephanie Nabinger: Daniel Köbler: „Ein zweites Fukushima darf nicht passieren. Die Gefahr ist aber da. Und wie das Beispiel Fessenheim zeigt, direkt in unserer Nachbarschaft. Fessenheim, Cattenom,…

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TTIP-Leseraum auch für Landtagsabgeordnete öffnen

Zur restriktiven Öffnung des TTIP-Leseraums äußert sich Daniel Köbler, GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir brauchen auch für Landtagsabgeordnete eine Zugangsberechtigung zum TTIP-Leseraum. Vor dem Hintergrund, dass letztlich auch die Bundesländer zustimmen müssen, muss Schluss sein mit der Geheimniskrämerei. Andernfalls können wir als Landtagsabgeordnete unseren demokratischen Aufgaben nur schwer gerecht…

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Gefahr kurz hinter der Grenze

Anlässlich der Meldung, dass der Vorfall im elsässischen Atomkraftwerk Fessenheim im Jahr 2014 doch gravierender war, als zuerst vom Betreiber EDF und der französischen Atomaufsicht angegeben, erklärt Stephanie Nabinger, atompolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag: „Es hinterlässt einen schalen Beigeschmack, dass der Betreiber EDF und…

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Köbler/Wiechmann: Europäische Lösung und konsequente Bekämpfung der Fluchtursachen

Zum bevorstehenden EU-Sondergipfel erklären der Fraktionsvorsitzende Daniel Köbler und der Parlamentarische Geschäftsführer Nils Wiechmann: Die aktuellen Bilder von den europäischen Grenzen wie beispielsweise in Mazedonien und Griechenland entsetzen uns alle. Bei dem kommenden EU-Sondergipfel zur steht sehr viel auf dem Spiel: Es geht um die Zukunft der Europäischen Union. Die Staaten Europas…

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25. Februar 2016

Klare Absage an TTIP und CETA

Anlässlich der Aktuellen Stunde „Rheinland-Pfalz gegen TTIP - regionale Wirtschaft, Landwirtschaft und Verbraucherinnen und Verbraucher stärken - intransparente Verhandlungen stoppen äußern sich Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender und Dietmar Johnen, Sprecher für Landwirtschaft und Weinbau der GRÜNEN Landtagsfraktion: Daniel Köbler: „Drei Viertel der Bevölkerung lehnen TTIP ab und das aus gutem Grund. Mit…

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25. Februar 2016

Atomare Gefährdung für die Bevölkerung muss beendet werden: Tihange, Doel und Cattenom sofort abschalten!

Zur heutigen Plenardebatte zur Mündlichen Anfrage „Gefährdung der rheinland-pfälzischen Bevölkerung durch grenznahe belgische Atomkraftwerke" sagt Dr. Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Seit Jahren kennen wir die Gefahren, die durch die grenznahen Pannenmeiler Tihange und Doel in Belgien und Cattenom für die gesamte Region und…

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11. Februar 2016

Grüne fordern das Aus für die grenznahen belgischen Pannenmeiler Doel und Tihange

Im heutigen Wirtschaftsausschuss berichtete die Landesregierung auf Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN über die akute Bedrohung, die durch die beiden grenznahen belgischen Atomkraftwerke in Tihange und Doel ausgehen. Dazu sagt Wolfgang Schlagwein, Mitglied des Wirtschaftsausschusses für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die grenznahen belgischen Pannenmeiler Doel und Tihange…

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