Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

GRÜNE enthüllen: Schrottmeiler Tihange und Doel schon beim Bau mit Rissen
Spiegel Online berichtet darüber, dass die Reaktordruckbehälter der belgischen Atomkraftwerke Tihange 2 und Doel 3 schon beim Bau von Rissen durchzogen waren. Dazu Bernhard Braun, Vorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Gerade die Reaktordruckbehälter, die die Umwelt vor radioaktiven Strahlen schützen sollen, waren von vornherein beschädigt. Das ist mehr als fahrlässig,…
Grenznah und grenzwertig –Schrottmeiler müssen umgehend abgeschaltet werden
Die Grünen-Landtagsfraktion hat für die heutige Plenarsitzung eine Aktuelle Debatte über die Abschaltung von grenznahen Atomkraftwerken beantragt. Hierzu erklärt die anti-atompolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Der Super-GAU im Atomkraftwerk Fukushima vor sechs Jahren hat uns erneut auf erschreckende Weise die Unbeherrschbarkeit der Nuklearenergie vor Augen geführt. Während in Deutschland…
ENF-Kongress: GRÜNE bringen willkürlichen Ausschluss der Presse in den Landtag
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt den willkürlichen Ausschluss von MedienvertreterInnen vom Kongress der europäischen ENF-Fraktion in Koblenz auf die Tagesordnungen von Landtagsplenum und Medienausschuss. Dazu erklären Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin: „In unserem Land garantiert eine umfassende Rechtsgrundlage die Pressefreiheit und die freie Berichterstattung.…
ENF-Kongress: GRÜNE Fraktion zeigt Flagge für Freiheit und Menschlichkeit
Zur geschlossenen Teilnahme des Vorstands der GRÜNEN Landtagsfraktion an der Gegendemonstration zum ENF-Kongress erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „Die minderheitenfeindlichen und rückwärtsgewandten Parolen der europäischen Rechten, die in ähnlicher Form auch immer wieder im Landtag von Rheinland-Pfalz geäußert werden, dürfen nicht unwidersprochen bleiben. Zivilcourage ist der wirksamste Schutz der Demokratie…
ENF-Kongress in Koblenz – Medienausschluss ist skandalös
Zum Umgang der rechtspopulistischen ENF-Fraktion mit der Presse erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion Dr. Bernhard Braun: „Der undemokratische Ausschluss von einzelnen Journalistinnen und Journalisten auf dem Kongress in Koblenz ist skandalös.  Die Rechtspopulisten offenbaren damit zwei Dinge: Sie sind nicht kritikfähig und sie verhindern den demokratischen Meinungsbildungsprozess. Dazu gehören…