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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
10. Juli 2020
Rekordeinnahmen durch Steuerfahndung und Betriebsprüfung sind in der Coronakrise besonders wertvoll
Mit einer Kleinen Anfrage haben Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher, und Daniel Köbler, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion die Landesregierung um Auskunft zu den Ergebnissen der Steuerfahndung und Betriebsprüfung im Jahr 2019 gebeten. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Steuerfahndung und Betriebsprüfung waren im…
Pressemitteilung
24. Juni 2020
Landtag verabschiedet neues Schulgesetz: Demokratischer und digitaler für die Bildung der Zukunft
Das Parlament hat heute die Novellierung des rheinland-pfälzischen Schulgesetzes beschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Heute ist ein guter Tag für die Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz. Erstmals wird digitale Bildung im Schulgesetz verankert. Spätestens seit der Corona-Pandemie ist jedem klar geworden, wie dringend notwendig das…
Pressemitteilung
9. Juni 2020
Auszeit vom Corona-Stress: Ferienprogramm ermöglicht Erholung für Familien
Ministerin Anne Spiegel hat heute ein Ferienprogramm für Familien vorgestellt. Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Wir freuen uns sehr, dass die Landesregierung Eltern und Kindern mit dem Familiensommer eine schöne und unbeschwerte Ferienzeit ermöglichen möchte. Die Familien haben in den vergangenen Monaten besonders unter der…
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12. Mai 2020
Ein Inklusionsgesetz für Rheinland-Pfalz
Heute wurde der Gesetzentwurf zum Landesinklusionsgesetz im Ministerrat beraten. Dazu erklärt Daniel Köbler, inklusionspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Das Landesinklusionsgesetz ist eines der wichtigsten GRÜNEN Projekte in dieser Legislaturperiode. Inklusion soll dadurch zum Grundsatz aller öffentlichen Stellen in unserem Land werden. Damit kommen wir bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in…
Pressemitteilung
23. April 2020
Gestaffelter Schulbeginn sinnvoll zur Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln
Der rheinland-pfälzische Landesverband des Verkehrsclub Deutschland hat in einer Pressemitteilung gefordert, einen Zeitkorridor zwischen 8 und 10 Uhr für den morgendlichen Schulbeginn zu ermöglichen. Dazu erklärt der bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Ein gestaffelter Schulbeginn kann zum Infektionsschutz der Schülerinnen und Schüler beitragen und die Organisation der Schülerbeförderung…
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