Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Pressemitteilungen

GRÜNE Fraktion für Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts
Kürzlich haben sich 125 Mitarbeitende der katholischen Kirche in Deutschland als queer geoutet. Der Mainzer Bischof Kohlgraf hat außerdem angekündigt, sich für eine Änderung des kirchlichen Arbeitsrechts einzusetzen, um Rechtssicherheit für queere Mitarbeitende zu erreichen. Dazu erklärt Josef Winkler, kirchenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Dass sich kürzlich 125 Mitarbeiterinnen und…
Die ökologische Transformation muss sozial gerecht gestaltet werden
Das Landtagsplenum hat heute den Antrag „Gute Arbeit von Morgen in Rheinland-Pfalz sichern: Die Transformation der Arbeitswelt für Beschäftigte und Unternehmen sozial gerecht gestalten“ beschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler, arbeitsmarktpolitischer Sprecher: „Ein konsequenter Klimaschutz ist zentrale Voraussetzung für unseren Wohlstand und unsere Freiheit in der Zukunft. Die ökologische Transformation der…
Am Weltkindertag sind 69.000 Kinder in Rheinland-Pfalz in Armut: GRÜNE Kindergrundsicherung gegen Kinderarmut
Eine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion an die Landesregierung zeigt, dass in Rheinland-Pfalz die Anzahl der Kinder, die in Armut leben, weiterhin sehr hoch ist. Im April 2021 lag die Anzahl der Kinder, die Grundsicherung (SGB II) beziehen, bei 69.027. Für Lisett Stuppy, familienpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, ist dieser Zustand…
Volle Teilhabe bleibt Ziel: Matthias Rösch als Landesbeauftragter für die Belange von Menschen mit Behinderungen bestätigt
Der Ministerrat von Rheinland-Pfalz hat heute Matthias Rösch als Landesbeauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen bestätigt. Dazu erklärt Daniel Köbler, inklusionspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir gratulieren Matthias Rösch sehr herzlich und freuen uns, dass wir weiter gemeinsam mit ihm für das Ziel der vollen Teilhabe für Menschen…
Josef Winkler übernimmt Vorsitz im Gesundheitssauschuss, Daniel Köbler wird stellvertretender Vorsitzender des Sozialausschuss
Mit der neuen Legislaturperiode übernimmt Josef Winkler für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Vorsitz des Gesundheitssauschusses des Landtags Rheinland-Pfalz. Der examinierte Krankenpfleger war von 2002 bis 2013 für die GRÜNEN im Bundestag, wo er auch seit 2009 das Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden innehatte. Josef Winkler dazu: „Ich freue mich darauf, mich…
Rege Nachfrage nach Familienkarte in Ludwigshafen und im Landkreis Kaiserslautern – landesweites Angebot 2022
Wenige Wochen nach ihrer Einführung in den Modellkommunen Ludwigshafen und Landkreis Kaiserslautern haben wir die Landesregierung um Bericht über den Stand der Familienkarte gebeten. Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass das neue Angebot in den Modellkommunen auf rege Nachfrage trifft. Noch in diesem Jahr sollen zwei weitere Modellkommunen folgen, bevor…
Neues LEAP-Gesetz: Innenstädte gerade in der Krise stärken
Der rheinland-pfälzische Landtag hat in seiner heutigen Plenarsitzung die Novelle des Landesgesetzes über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP) beschlossen. Dazu erklärt Daniel Köbler, Mainzer Abgeordneter der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Coronakrise verschärft den sich schon seit einigen Jahren aufbauenden Druck auf die Stadtzentren erheblich. Nur attraktive und lebenswerte Innenstädte werden dem…
Pflichtenheft für Inklusion: Landesaktionsplan gute Grundlage für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung
Heute hat das Kabinett die Fortschreibung des Landesaktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen beschlossen. Dazu erklärt der inklusionspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Der Landesaktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen ist ein ‚Pflichtenheft‘ für die Umsetzung von…
Familienfreundlich, nachhaltig, lokal: Familienkarte bündelt Angebote und Informationen
Familienministerin Anne Spiegel hat heute im Rahmen ihrer Initiative „Familie, ein starkes Stück“ das Projekt Familienkarte vorgestellt. Sie soll nachhaltige Angebote für einen erleichterten Familienalltag in Rheinland-Pfalz bündeln. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Mit Angeboten für den ökologischen und regionalen Einkauf, einen umweltbewussten Familienausflug oder…