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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag.rlp.de

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung
12. Juni 2023
Zuhause in Stadt und Dorf: gutes und ressourcenschonendes Wohnen zum Standard machen
Wie sich gutes Wohnen für die Menschen in Rheinland-Pfalz realisieren lässt, damit befassen sich aktuell schwerpunktmäßig die GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz. In den vergangenen Tagen haben dazu die Fraktionsvorsitzende Pia Schellhammer, Dr. Lea Heidbreder, Sprecherin für Bauen und Stadtentwicklung, und Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher, zahlreiche Projekte besucht. Pia Schellhammer erklärt…
Pressemitteilung
7. Juni 2023
Frühere Sprachförderung stärkt Kinder und entlastet Grundschulen
Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig hat heute ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Sprachkompetenz bei Grundschülerinnen und Grundschülern vorgestellt. Dazu erklärt Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir begrüßen sehr, dass das Land künftig schon so früh an dieser wichtigen Stellschraube ansetzen will. Wenn der Förderbedarf früher als bisher erhoben…
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3. Mai 2023
Weiterbildung in Rheinland-Pfalz stärken – Umsatzbesteuerung verhindern
Die rheinland-pfälzischen Weiterbildungseinrichtungen eröffnen gesellschaftliche Teilhabe, Qualifizierung und vielfältige Perspektiven in der Lebens- und Arbeitswelt. Umso wichtiger ist es, dafür Sorge zu tragen, dass auch weiterhin bedarfsgerechte Angebote wohnortnah realisiert werden und so alle Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer Zugang zu Weiterbildung haben. Zur aktuellen Diskussion um etwaige steuerliche Belastungen der Weiterbildungsträger…
Pressemitteilung
21. November 2022
Kindergrundsicherung schnellstmöglich umsetzen
Im Rahmen ihres Fachdialogs "Die Kindergrundsicherung: Soziale Teilhabe für Kinder und Jugendliche in Rheinland-Pfalz" hat die GRÜNE Landtagsfraktion mit der Staatssekretärin im Bundesfamilienministerium, Margit Gottstein, sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege und des Kinderschutzbundes diskutiert. Dazu erklärt Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher: „Für Familien steigt mit jedem…
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21. Oktober 2022
Land stärkt schulische Inklusion – Neuer Studienstandort für das Förderschullehramt
Die Landesregierung investiert mit dem Haushaltsentwurf für die Jahre 2023 und 2024 gezielt in die schulische Inklusion. Unter anderem ist für das kommende Jahr die Einrichtung eines neuen Studienstandorts für das Förderschullehramt an der neuen eigenständigen Universität Koblenz vorgesehen. Aber auch weitere Maßnahmen sollen die schulische Inklusion im Land stärken,…
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7. Oktober 2022
Clearingstellen Krankenversicherung: Erfolgsmodell wird ausgebaut
In der heutigen Sitzung des Sozialausschusses hat die Landesregierung auf GRÜNEN Antrag hin über die erfolgreiche Arbeit der Clearingstellen Krankenversicherung in Rheinland-Pfalz berichtet. Dabei bestätigte sie eine deutliche Aufstockung der finanziellen Unterstützung der Clearingstellen durch das Land. Im Haushaltsentwurf der Landesregierung sind für die Jahre 2023 und 2024 jeweils 320.000…
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17. August 2022
Gasumlage: größere Unterstützung für niedrige und mittlere Einkommen nötig
Begleitend zur Gasumlage muss der Bund Maßnahmen ergreifen, um die Folgen für die Verbraucherinnen und Verbraucher sozial abzufedern, fordert Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir brauchen begleitend zur angekündigten Gasumlage dringend zusätzliche Entlastungen für Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen. Gerade diese Menschen wird die Gasumlage im Zusammenspiel…
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7. Juli 2022
Demokratiebildung in Schulen und Kitas weiter intensivieren
Verschwörungstheorien und Falschinformationen werden auch in Rheinland-Pfalz gezielt gestreut, um demokratische Institutionen verächtlich zu machen und den öffentlichen Diskurs zu vergiften. Auch jungen Menschen, die sich in sozialen Netzwerken bewegen, begegnet diese Art von Desinformation. Umso wichtiger ist Demokratiebildung in Schulen und Kitas. Dazu erklärt Pia Schellhammer, bildungspolitische Sprecherin der…
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20. Juni 2022
9-Euro-Ticket nicht auf Hartz-IV-Leistungen anrechnen
Einzelne Bundesländer erwägen Berichten zufolge, das 9-Euro-Ticket auf Leistungen für Empfängerinnen und Empfänger von Hartz-IV-Leistungen anzurechnen. Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, spricht sich für Rheinland-Pfalz klar gegen eine solche Regelung aus: „Gerade vor dem Hintergrund der hohen Inflation und steigender Energiekosten muss klar sein, dass das 9-Euro-Ticket nicht…
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