Parlamentarische Initiativen

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Parlamentarische Initiativen

Berichtsantrag im Ausschuss

Richtlinie Verbraucherbildung an allgemeinbildenden Schulen

Die Richtlinie zur Verbraucherbildung an allgemeinbildenden Schulen soll durch einige Anpassungen und Ergänzungen eine Aktualisierung erfahren. Insbesondere die Her-ausforderungen, die aus der Globalisierung resultieren, sowie Nachhaltigkeitsaspekte im Kontext des Klimawandels werden neu thematisiert. Die Landesregierung wird hierzu um Berichterstattung gebeten.

19. Dezember 2019

Datenverarbeitung und Künstliche Intelligenz in Fahrzeugen

Die Digitalisierung sorgt auch in der Automobilindustrie für eine Vielzahl von Innovationen und Entwicklungen bis hin zum autonomen Fahren. Um Hindernisse zu umfahren oder die kürzeste Strecke zu berechnen, arbeiten Fahrassistenz- und Navigationssysteme mit Algorithmen. Künstliche Intelligenz spielt auch im modernen Auto eine wesentliche Rolle. Grundlage für diese Neuerungen ist…

Berichtsantrag im Ausschuss

25. Oktober 2019

Recht auf Reparatur: EU-Ökodesign-Richtlinie

Im Oktober hat die EU-Kommission neue Ökodesign-Regeln beschlossen, welche die Hersteller von Kühlschränke, Fernsehgeräte, Spülmaschinen und Waschmaschinen dazu verpflichtet, die Reparatur ihrer Produkte zu ermöglichen. Unter anderem müssen ab 2021 Ersatzteile bis zu zehn Jahre lang geliefert und Reparaturanleitungen veröffentlicht werden. Mit diesen neuen Regeln sollen die Verbraucher*innen in Europa…

Berichtsantrag im Ausschuss

2. Oktober 2019

Gefahren in Apps für Kinder

Stiftung Warentest hat in Kooperation mit Jugendschutz.net und dem Kompetenzzentrum von Bund und Ländern für Kinder- und Jugendschutz im Internet 14 beliebte Apps für Kinder getestet. Untersucht haben sie unter Anderem, ob Inhalt und Nutzung kindgerecht sind und ob es möglich ist, andere Mitspieler*innen zu melden. Auch wurde geprüft, wie…

Regionale Ernährungswende – das Programm „Rheinland-Pfalz isst besser“

Die regionalen Wertschöpfungsketten im Bereich der Lebensmittelversorgung erleben dank diverser Initiativen, Bio-Kooperationen und staatlicher Unterstützung ein Comeback. Durch die Vernetzung von Landwirten, Catering und Endverbrauchern wie z. B. Schulkantinen können sich kleine und mittlere Höfe und Verarbeitungsbetriebe regionale Abnehmer sichern und gleichzeitig hochwertige Lebensmittel für eine ausgewogene Ernährung bereitstellen. Neben…

Kennzeichnung von Ostereiern

Etwa 230 Eier werden in Deutschland pro Kopf und pro Jahr konsumiert. Über die Osterwochen hinweg steigt der Konsum von Eiern erfahrungsgemäß. Nach der Einführung der Kennzeichnung von Eiern im Jahr 2004 veränderten sich die Haltungsbedingungen von Legehennen stark, hin zu einer tiergerechteren Haltung. Gefärbte und verarbeitete Eier sind von…

22. November 2018

Gänsehaltung in Rheinland-Pfalz

Weihnachtszeit ist in vielen Familien in Rheinland-Pfalz Gänsezeit. Gänse werden in Supermärkten teils zu Spottpreisen verkauft und kommen oft genug aus Stopfmast oder werden lebendig gerupft. Unter niedrigen Preisen leiden das Tierwohl und landwirtschaftliche Betriebe. Die Weihnachtszeit soll aber eine genussvolle Zeit sein. Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:…

Verbraucherinnen und Verbraucher mit Elementarschadenversicherungen vor finanziellen Folgen von Naturereignissen schützen (Teil 2)

Rheinland-Pfalz war in den vergangenen Wochen erneut von heftigen Unwettern betroffen, die in einigen Orten für extreme Überschwemmungen sorgten und zu schweren Beschädigungen an Häusern, Wohnungen sowie der Infrastruktur führten. Elementarschadenversicherungen sollen Eigentümer und Mieter vor den finanziellen Folgen von Naturereignissen schützen. Dazu zählen unter anderem Starkregen, Hochwasser, oder Erdrutsche.…

Verbraucherinnen und Verbraucher mit Elementarschadenversicherungen vor finanziellen Folgen von Naturereignissen schützen (Teil 1)

Rheinland-Pfalz war in den vergangenen Wochen erneut von heftigen Unwettern betroffen, die in einigen Orten für extreme Überschwemmungen sorgten und zu schweren Beschädigungen an Häusern, Wohnungen sowie der Infrastruktur führten. Elementarschadenversicherungen sollen Eigentümer und Mieter vor den finanziellen Folgen von Naturereignissen schützen. Dazu zählen unter anderem Starkregen, Hochwasser oder Erdrutsche.…

Bericht aus dem Plenum

Aprilplenum im Zeichen der Artenvielfalt

Pünktlich zum Frühlingsbeginn machen wir in unserer Aktuellen Debatte auf das Insektensterben aufmerksam, das die Artenvielfalt und damit unsere Lebensgrundlage bedroht. Hintergrund ist die Abstimmung über die Verwendung von Neonikotinoiden in der EU-Kommission. Unser rheinland-pfälzisches Umweltministerium arbeitet mit der Aktion Grün intensiv am Erhalt unserer Artenvielfalt. Denn die Artenvielfalt in…

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