Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Parlamentarische Initiativen

Wir wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger über unsere Arbeit im Parlament von Rheinland-Pfalz auf dem Laufenden sein können. An dieser Stelle veröffentlichen wir deshalb unsere parlamentarischen Initiativen. Dabei handelt es sich etwa um Anträge, Kleine Anfragen und Gesetzentwürfe, die wir ins Plenum des Landtags einbringen. Wir stellen aber auch Berichtsanträge, um Themen in den Ausschüssen des Landtags diskutieren zu können.

Die jeweiligen Anträge finden Sie hier zeitnah nach ihrer Einreichung beim Landtag und begleitet durch eine kurze inhaltliche Beschreibung und Einordnung.

Insektenschutz in Rheinland-Pfalz
Nach Medienberichten hat die Bundesregierung am 4. September 2019 nach einer langen Abstimmungsphase ihr Insektenschutzprogramm vorgestellt. Unsere Insekten bilden die Nahrungsgrundlage für die verschiedensten Lebensgemeinschaften und sind somit essenziell für ein funktionierendes Ökosystem. Aufgrund zahlreicher Nutzungsänderungen, Intensivierungen und dem Einsatz diverser chemischer Substanzen in der Umwelt sind viele Insektenarten bedroht,…
Augustplenum: eine konsequente Energiewende und ein neues Kita-Gesetz statt Politik für die schnelle Schlagzeile
Rekordtemperaturen in Rheinland-Pfalz und Deutschland, von der außergewöhnlichen Trockenheit begünstigte Waldbrände am Amazonas – Nach dem Hitzesommer 2018 zeigt uns gerade das zweite Jahr in Folge, dass die Klimaerhitzung in vollem Gange ist und wir die ersten Folgen bereits zu spüren bekommen. In Rheinland-Pfalz nehmen wir diese Hinweise ernst und…
Daseinsvorsorge: Trinkwasserversorgung in Rheinland-Pfalz langfristig gewährleisten
Vor dem Hintergrund der zunehmenden Klimaerhitzung, sinkender Grundwasserneubildung und steigender Temperaturen ist eine flächendeckende Trinkwasserversorgung mit entsprechenden Maßnahmen dauerhaft zu sichern. Der Ministerrat vom 14. Juni 2019 hat das Strategiepapier „Auswirkungen des Klimawandels auf die Trinkwasserversorgung – Anpassungsstrategien zur Daseinsvorsorge“ verabschiedet und sieht darin ein wichtiges Instrument zur Erhaltung einer…
Laubfroschwäldchen Ludwigshafen
Nach Medienberichten von ARD, SWR und DIE RHEINPFALZ besteht Erweiterungsbedarf auf der Bauschuttdeponie Hoher Weg II in Ludwigshafen-Rheingönheim. Als präferierte Erweiterungsfläche soll das sogenannte Laubfroschwäldchen herangezogen werden. Ludwigshafen verfügt als Industriestandort über einen sehr geringen Anteil bewaldeter Stadtfläche von lediglich 2,4 Prozent. Diese wird aufgrund ihrer Wichtigkeit für Naherholung und…
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