Pia Schellhammer
Fraktionsvorsitzende

Herzlich Willkommen,

auf der Internetseite der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im rheinland-pfälzischen Landtag!

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Pressemitteilungen

Kulturentwicklungsplanung: Lebendige Kultur bereichert unsere Städte und Dörfer
In der heutigen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags haben wir die Bedeutung der Kulturentwicklungsplanung zum Thema gemacht. Kulturministerin Katharina Binz hat die eineinhalb Jahre dauernde Beteiligungsphase nun erfolgreich abgeschlossen, aus der 93 Handlungsempfehlungen für die weitere Entwicklung der Kultur im Land hervorgehen. Dazu erklärt Josef Winkler, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN: „Das…
Geldflüsse der Rechtsextremen in den Blick nehmen: Task Force einsetzen
Die Kriminalitätsstatistik sieht die rechtsextremen Straftaten in Rheinland-Pfalz im Jahr 2023 auf einem historischen Hoch - nach einer Zunahme gegenüber dem Vorjahr um 68 Prozent. Es müssen dringend Konsequenzen gezogen werden, sagt Carl-Bernhard von Heusinger, innenpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die starke Zunahme rechtsextremer Straftaten muss uns alle wachrütteln. Wir brauchen…

Florian Sparwasser
Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3630
Florian.Sparwasser@gruene.landtag.rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Videos aus der Fraktion

Rechtsradikales Zentrum in Mainz
Mitten in Rheinland Pfalz, am Mainzer Stadtrand ist ein rechtsradikales Zentrum entstanden. Dort treffen sich Akteure der sogenannten Neuen Rechten. Mitglieder der Identitären Bewegung, Rechtsextreme, Verleger, Burschenschaftler und die rechtsextreme Junge Alternative. Dahinter steckt die AfD. Im Sommer hat dort ein bekannter Rechtsextremist einen Vortrag gehalten und es hat eine…
Windkraft und Artenschutz
Vögel und Fledermäuse sterben an Windrädern. Zwar kann man davon ausgehen, dass viel, viel mehr Vögel und Fledermäuse an Fensterscheiben,…
Studie: Wie steht Rheinland-Pfalz zu erneuerbaren Energien?
94 Prozent aller Rheinland-Pfälzer:innen wünschen sich, dass Erneuerbare Energien stärker genutzt wird. Das hat eine Studie im Auftrag der Landesregierung…
Trinkwasserversorgung in der Klimakrise
Wir haben immer weniger Grundwasser. In den letzten Jahrzehnten ist die Grundwasserneubildung im Schnitt um 25 Prozent. Der Grund ist…

Parlamentarische Initiativen

Beantragte und ausgezahlte Mittel aus dem Landeshaushalt an die Stadt Koblenz
Das Land fördert seine Kommunen mithilfe verschiedenster Förderprogramme in den unterschiedlichsten Bereichen. Dies stärkt die kommunale Selbstverwaltung und hilft dabei gleichwertige Lebensbedingungen in ganz Rheinland-Pfalz zu schaffen. Auch die Stadt Koblenz profitiert in hohem Umfang von diesen Förderungen aus dem Landeshaushalt. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche Maßnahmen bzw. Vorhaben sind seit Beginn der 18. Legislaturperiode mit welchem Förderbetrag der Stadt Koblenz bewilligt worden und wie hoch ist die Gesamtsumme der Bewilligungen? 2. Welche dieser Bewilligungen sind im Einzelnen seit Beginn der 18. Legislaturperiode in welcher Höhe ausgezahlt worden? 3. Für welche Vorhaben bzw. Maßnahmen der Stadt…
Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete
Am 2. Februar 2016 wurde eine Rahmenvereinbarung zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung nach § 264 Abs. 1 SGB V in Verbindung mit §§ 1, 1 a Asylbewerberleistungsgesetz in Rheinland-Pfalz zwischen dem Gesundheitsministerium und den gesetzlichen Krankenkassen unterzeichnet, der die Landkreise und kreisfreien Städte beitreten können. Mit der elektronischen Gesundheitskarte können die Asylsuchenden der betreffenden Kommunen direkt in eine Praxis gehen und eine Ärztin oder einen Arzt aufsuchen. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche Vorteile bieten die Rahmenvereinbarung und die Elektronische Gesundheitskarte für die Kommunen und die Geflüchteten? 2. Welche Kommunen sind bisher der…
Westumfahrung bei Trier
Die Westumfahrung bei Trier im Zuge der B 51 wurde im Jahr 2016 von der damaligen Bundesregierung in den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 aufgenommen – obwohl Rheinland-Pfalz dieses Straßenbauprojekt nicht angemeldet hatte. Umfassende Prüfungen in der Vergangenheit hatten bereits ergeben, dass die Errichtung dieser Verkehrsverbindung aus Umweltschutzaspekten kritisch sei. Vor Ort ist das Vorhaben seit langem umstritten, auch wegen der Zerschneidung des Waldgebietes zwischen Trier-Zewen und Igel, welche schon im BVWP 2003 mit einem „hohen ökologischen Risiko“ bewertet wurde. Nach erneuter Aufnahme des Bundesprojektes in den BVWP 2030 sollte eine aktualisierte Umweltverträglichkeitsprüfung vorgenommen werden. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:…

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Termine

  • Freitag05.04.2024Mainz

    Forum Mobilitätswende: Rückenwind fürs Rad!?

    Freitag, 5.04.2024, 15:00 UhrBis 05.04.2024 19:00 Uhr Landtag Rheinland-Pfalz, Platz der Mainzer Republik 1, 55116 , Mainz Der Ausbau des Radverkehrs ist ein zentraler Pfeiler einer nachhaltigen Mobilitätswende. Wir wollen deshalb das Radfahren im Alltag stärken und so für Rückenwind fürs Rad sorgen. Wie können Land und Kommunen zu einem schnellen, komfortablen und sicheren Radverkehr… Read more »