Soziales & Arbeitsmarkt

Der DGB Rheinland-Pfalz/Saarland hat heute ein Dossier zur wachsenden Armutsgefahr für junge Menschen vorgestellt. Dazu erklärt Lisett Stuppy, Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion für Jugend und Soziales:

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Anlässlich des 23. landesweiten Ehrenamtstags in Kaiserslautern fordert die GRÜNE Landtagsfraktion eine Ehrenamtsoffensive im Land. Fabian Ehmann, Sprecher für Ehrenamt, erläutert, wie bessere Rahmenbedingungen für Vereine und Ehrenamtliche geschaffen werden können:

Die Warenhauskette Galeria überprüft bundesweit 33 Filialen auf ihre Rentabilität, da-runter mit Bad Kreuznach, Koblenz, Mainz und Speyer vier Standorte in Rheinland-Pfalz. Sollten die Verhandlungen mit den Vermietern über Mietkonditionen scheitern, drohen weitere Schließungen. Bereits im Juni wurde bekannt, dass rund 30 der bun-desweit 83 Filialen als gefährdet gelten. Zudem erhielt Galeria kürzlich eine neue Kre-ditfinanzierung von bis zu 160 Millionen Euro, die an einen Sanierungsplan mit weite-ren Schließungen geknüpft ist. Der Standort Trier steht zwar nicht auf der aktuellen Prüfliste, dennoch teilte das Unternehmen mit, dass alle Warenhäuser nachhaltig pro-fitabel wirtschaften müssen. Angesichts wiederholter Insolvenzen des Konzerns und der Bedeutung der Warenhäuser für die Innenstädte stellen sich Fragen zu den Aus-wirkungen auf Beschäftigte und die Attraktivität der betroffenen Innenstädte in Rhein-land-Pfalz.

Die steigenden Sozialausgaben werden immer wieder als eine zentrale Herausforderung für die öffentlichen Haushalte bezeichnet. In seiner Regierungserklärung nach Amtsantritt kündigte der damalige Ministerpräsident Alexander Schweitzer an, die Ursachen und Entwicklungen der Sozialkosten auf kommunaler Ebene wissenschaftlich untersuchen zu lassen.

Die wirtschaftliche Transformation infolge der Dekarbonisierung, Digitalisierung, demografischem Wandel und veränderten globalen Wertschöpfungsketten stellt Unternehmen und Beschäftigte in Rheinland-Pfalz vor erhebliche Herausforderungen. Die Landesregierung hat vor diesem Hintergrund die Transformationsagentur Rheinland-Pfalz eingerichtet.

GRÜNE fraktion RLP

Am 09.06.2026 hat sich die Grüne Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz mit der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege in Rheinland-Pfalz getroffen. Die LIGA ist der Zusammenschluss der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege im Land. Sie übernimmt eine wichtige Rolle bei der Gestaltung von Sozialpolitik und Sozialgesetzgebung, vertritt die Interessen sozial benachteiligter und hilfebedürftiger Menschen und setzt sich für eine solidarische Bürgergesellschaft ein.

GRÜNE Fraktion RLP

Strategien für bezahlbares Wohnen war das Leitmotiv des Fachdialogs der GRÜNEN Landtagsfraktion. Im Mittelpunkt standen Wege, wie Wohnen bezahlbar bleibt und soziale, ökologische und rechtliche Aspekte zusammenfinden. Die Diskussion bündelte Perspektiven aus Praxis und Politik – mit klaren Hinweisen, wo Bund, Land und Kommunen Hebel haben.

GRUENE Fraktion RLP / Christine Kuncke

Demokratie stärken stand im Mittelpunkt der auswärtigen Sitzung der GRÜNEN Landtagsfraktion in Ludwigshafen, die Initiativen vor Ort zu aktuellen Herausforderungen zusammenbrachte. Es braucht verlässliche Finanzierung, starke soziale Infrastruktur und parteiübergreifenden Rückhalt für die Zivilgesellschaft, damit Engagement trägt und demokratische Werte im Alltag sichtbar bleiben.

Unsere Linie zahlt sich aus. In Rheinland-Pfalz haben wir die soziale Wohnraumförderung in den vergangenen Jahren deutlich ausgebaut – und die Wirkung ist messbar: Eine Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion an die Landesregierung zeigt, dass sich der Netto-Rückgang der Sozialmietwohnungen 2024 gegenüber 2023 ungefähr halbiert hat. In mehreren Städten steigt der Bestand erstmals seit Jahren wieder. Das ist kein Zufall, sondern das Ergebnis verlässlicher Förderung und klarer Prioritäten.