Quelle: John Foxx
Gesellschaft

Wir treten für eine tolerante, friedliche und offene Gesellschaft ein, die sich Rassismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit entschieden entgegenstellt. Wir lassen nicht zu, dass Menschen aufgrund von Hautfarbe, sexueller Orientierung oder Behinderung Diskriminierung erfahren. Unser Kampf gegen Rechts ist aber auch Prävention, die bereits in der Schule beginnt. Wir machen die Menschen stark gegen unmenschliche Ideologien, denn wir wollen in einem solidarischen und weltoffenen Land leben, das die Teilhabe aller Menschen ermöglicht. Dazu gehört eine Integrationspolitik, die Teilhabechancen bietet ebenso wie eine rechtebasierte Flüchtlingspolitik. Deutschland ist ein Einwanderungsland und das bedeutet auch Veränderung. Eine gelungene Integration bietet Rheinland-Pfalz viele Chancen, die wir nutzen und gestalten wollen.

Wir GRÜNE bekämpfen die Ausgrenzung und Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgender, Intersexuellen und queeren Menschen (LSBTTIQ). Wir haben es geschafft, dass Queerpolitik in unserem Land fester Bestandteil des Regierungsprogramms geworden ist. Der Aktionsplan der Landesregierung „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen – Akzeptanz für queere Lebensweisen“ hat sich als gutes Instrument erwiesen, um die gesellschaftliche Akzeptanz zu fördern. Die Einführung der Ehe für alle wurde maßgeblich von Rheinland-Pfalz vorangetrieben, das dazu beschlossene Gesetz stammte aus unserem GRÜNEN rheinland-pfälzischen Familienministerium. Wir setzen uns auch weiter für die gesellschaftliche Gleichberechtigung von LSBTTIQ in allen Bereichen des Lebens ein.

Inklusion ist Menschenrecht und durch die UN-Behindertenkonvention von 2009 (UN-BRK) völkerrechtlich bindend für uns. Wir setzen uns konsequent für eine umfassende Teilhabe und Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderung ein, denn Inklusion ist für uns Kernbestandteil moderner Gesellschaftspolitik und eine zentrale Gerechtigkeitsfrage. Um den Gedanken der Inklusion in allen Bereichen zu verankern, schaffen wir das Landesinklusionsgesetz, das wir konsequent an der UN-BRK ausrichten.

Im Bereich der Frauenpolitik ist in den letzten Jahrzehnten viel vorangekommen, vieles ist noch zu tun. Gegen Rückschritte werden wir uns entschieden zu Wehr setzen. Gleiche Entlohnung von Männern und Frauen, der Kampf gegen sexuelle und häusliche Gewalt, sexuelle Selbstbestimmung von Frauen und gleichberechtigte Verantwortung bei der Erziehung und Betreuung von Kindern sind nur einige der Themen, für die wir uns einsetzen.

Pressemitteilungen zum Thema

Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt rechtssichere Einführung des Wahlalters 16
Die GRÜNE Fraktion thematisiert in ihrer Aktuellen Debatte im Landtagsplenum die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dass das Wahlalter 16 bei Kommunalwahlen verfassungskonform ist. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin: „Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass formelle Minderjährigkeit keinen ausreichenden Grund darstellt, um Menschen von den Kommunalwahlen auszuschließen. Mit der Bestätigung…
CDU darf Teilhabe junger Menschen nicht länger im Wege stehen
Zur heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dass das Wahlalter 16 bei Kommunalwahlen verfassungskonform ist, erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin: „In vielen Bundesländern ist das Wahlalter 16 schon längst Praxis, in Rheinland-Pfalz wird es immer noch von der CDU-Fraktion blockiert. Wenn nun schon das Bundesverwaltungsgericht das Wahlalter 16 bei Kommunalwahlen für verfassungsgemäß…
Wahlrecht modernisieren – Lebensrealitäten sollen sich widerspiegeln
Zum Plenarantrag der Ampelfraktionen „An historische Orte der Demokratie in Rheinland-Pfalz erinnern und unsere Demokratie gemeinsam weiterentwickeln“ erklärt Pia Schellhammer, innenpolitische Sprecherin: „Rheinland-Pfalz verfügt über eine wichtige demokratische Tradition, die wir wahren und würdigen wollen. Historisch bedeutende Ereignisse wie die Mainzer Republik und das Treffen auf dem Hambacher Schloss entfalten…