Medien & Kultur

Unabhängigkeit und Vielfalt der Medien sind ein Grundpfeiler demokratischer Teilhabe. Den freien und gleichberechtigten Zugang zu qualitativ hochwertigen Medien wollen wir deshalb on- wie offline garantieren. Wir setzen uns dafür ein, dass alle Menschen, ob jung oder alt, arm oder reich, Medien kompetent und sorgsam nutzen können.

Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll gelten: Qualität vor Quote. Die Pflicht, öffentlich-rechtliche Angebote nach kurzer Zeit wieder aus dem Online-Angebot zu löschen, wollen wir abschaffen. Die Drittsendezeiten in den privaten Fernsehprogrammen wollen wir langfristig als Bereicherung der Vielfalt des Fernsehangebots erhalten. Wir wollen auch die Vielzahl lokaler Bürger- und Campusmedien erhalten und fördern.

Die Menschen in Rheinland-Pfalz brauchen einen schnellen Internetanschluss. Wir wollen freie, öffentlich zugängliche Internetzugänge fördern und uns auf Bundesebene dafür einsetzen, dass diese rechtssicher genutzt und betrieben werden können. Die Freifunk-Initiativen im Land wollen wir bei ihrer Arbeit für frei zugängliche Netze unterstützen. Um unabhängig von großen Softwareherstellern zu werden, wollen wir in der öffentlichen Verwaltung verstärkt auf freie und offene Software (Open Source Software) setzen.

Rheinland-Pfalz verfügt mit seinem reichen kulturellen Erbe, seinen Orchestern, Theatern, Museen, Archiven und Bibliotheken über ein breites kulturelles Angebot. Zum kulturellen Erbe des Landes gehören auch Originaldokumente, welche die Geburtsstunde der deutschen Demokratie belegen.

Es sind gerade auch die freien Kulturträger, kleinen Theater, Clubs und Vereine, die für ein breites und attraktives kulturelles Angebot sorgen. Wir setzen uns für die Kulturschaffenden des Landes ein, denn sie brauchen unsere Unterstützung, etwa durch eine Entbürokratisierung der Kulturförderung. Insbesondere bei Kultureinrichtungen mit Strahlkraft über die Kommune hinaus ist das Land gefragt. Aber auch die Unterstützung durch die Kommune ist eine wichtige Säule in der Kulturszene.

Pressemitteilungen zum Thema

Verbundprojekt Westeifel: Land schafft Infrastruktur für die Zukunft
Umweltministerin Ulrike Höfken hat heute den ersten Spatenstich für das Verbundprojekt Westeifel gesetzt. Das innovative Infrastrukturprojekt wird im Bereich der Trinkwasserversorgung vom Umweltministerium mit 26 Mio. Euro gefördert. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und regionale Abgeordnete: „Mit dem Verbundprojekt Westeifel ist Rheinland-Pfalz bundesweit Vorreiter bei der Schaffung einer innovativen…

Parlamentarischen Initiativen zum Thema

Kultur fördern – Fördern vereinfachen – Ehrenamt stärken durch den Erlass einer neuen allgemeinen Kulturförderrichtlinie
Die öffentliche Finanzierung von Kultur in Rheinland-Pfalz ist eine zentrale und wichtige Aufgabe. Ebenso wichtig wie die Finanzierung selbst ist die Frage nach dem bürokratischen Aufwand bei der öffentlichen Kulturförderung. Viele kulturelle Akteure bemängeln diesen enormen bürokratischen Aufwand. Stichworte sind: Mittelabruf, Verwendungsnachweis, eine Vielzahl von Auflagen, Nachweisen und Rückforderungstatbeständen. Deshalb…