Medien & Kultur

Unabhängigkeit und Vielfalt der Medien sind ein Grundpfeiler demokratischer Teilhabe. Den freien und gleichberechtigten Zugang zu qualitativ hochwertigen Medien wollen wir deshalb on- wie offline garantieren. Wir setzen uns dafür ein, dass alle Menschen, ob jung oder alt, arm oder reich, Medien kompetent und sorgsam nutzen können.

Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll gelten: Qualität vor Quote. Die Pflicht, öffentlich-rechtliche Angebote nach kurzer Zeit wieder aus dem Online-Angebot zu löschen, wollen wir abschaffen. Die Drittsendezeiten in den privaten Fernsehprogrammen wollen wir langfristig als Bereicherung der Vielfalt des Fernsehangebots erhalten. Wir wollen auch die Vielzahl lokaler Bürger- und Campusmedien erhalten und fördern.

Die Menschen in Rheinland-Pfalz brauchen einen schnellen Internetanschluss. Wir wollen freie, öffentlich zugängliche Internetzugänge fördern und uns auf Bundesebene dafür einsetzen, dass diese rechtssicher genutzt und betrieben werden können. Die Freifunk-Initiativen im Land wollen wir bei ihrer Arbeit für frei zugängliche Netze unterstützen. Um unabhängig von großen Softwareherstellern zu werden, wollen wir in der öffentlichen Verwaltung verstärkt auf freie und offene Software (Open Source Software) setzen.

Rheinland-Pfalz verfügt mit seinem reichen kulturellen Erbe, seinen Orchestern, Theatern, Museen, Archiven und Bibliotheken über ein breites kulturelles Angebot. Zum kulturellen Erbe des Landes gehören auch Originaldokumente, welche die Geburtsstunde der deutschen Demokratie belegen.

Es sind gerade auch die freien Kulturträger, kleinen Theater, Clubs und Vereine, die für ein breites und attraktives kulturelles Angebot sorgen. Wir setzen uns für die Kulturschaffenden des Landes ein, denn sie brauchen unsere Unterstützung, etwa durch eine Entbürokratisierung der Kulturförderung. Insbesondere bei Kultureinrichtungen mit Strahlkraft über die Kommune hinaus ist das Land gefragt. Aber auch die Unterstützung durch die Kommune ist eine wichtige Säule in der Kulturszene.

Pressemitteilungen zum Thema

Abgeordnete der GRÜNEN Landtagsfraktion besuchen Jüdische Kultusgemeinde Mainz-Rheinhessen: gemeinsam für eine lebendige jüdische Kultur und gegen Antisemitismus
Abgeordnete der GRÜNEN Landtagsfraktion haben am Freitag die Jüdische Kultusgemeinde Mainz-Rheinhessen besucht. Themen des Gesprächs mit Rabbiner Aharon Ran Vernikovsky und der Gemeinde waren unter anderem die Bedeutung der jüdischen Kultur in Rheinland-Pfalz, der zunehmende Antisemitismus und die Zukunft der Gedenkarbeit. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die…
Kulturentwicklungsplanung: Lebendige Kultur bereichert unsere Städte und Dörfer
In der heutigen Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags haben wir die Bedeutung der Kulturentwicklungsplanung zum Thema gemacht. Kulturministerin Katharina Binz hat die eineinhalb Jahre dauernde Beteiligungsphase nun erfolgreich abgeschlossen, aus der 93 Handlungsempfehlungen für die weitere Entwicklung der Kultur im Land hervorgehen. Dazu erklärt Josef Winkler, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNEN: „Das…
Mobilfunk im ländlichen Raum verbessern
Die Bundesnetzagentur hat angekündigt, die bestehenden Nutzungsrechte für das Mobilfunknetz fortzuschreiben und von einer erneuten Vergabe vorerst abzusehen. Eine Versorgungsauflage für dünn besiedelte Regionen soll gleichzeitig die Netzabdeckung im ländlichen Raum deutlich verbessern. Dazu erklärt Pia Schellhammer, Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Digitalpolitik: „Unter ihrer neuen Führung verfolgt die Bundesnetzagentur eine…

Parlamentarischen Initiativen zum Thema

Internetauftritt der Landesregierung zum Regierungsschwerpunkt Klimaneutrales Rheinland-Pfalz inklusive Förderplattform
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach § 76 Abs. 2 GOLT Die Landesregierung hat Ende Oktober 2023 die Webseite klimaneutrales.rlp.de unter dem Motto „Natürlich Klimaneutral – Gemeinsam gestalten wir Zukunft vor Ort“ veröffentlicht. Mit diesem Internetauftritt sollen Bürger:innen, Kommunen und die Öffentlichkeit transparent über die Arbeit der Landesregierung für…