Quelle: MIND_AND_I
Wirtschaft & Tourismus

Unsere Wirtschaftspolitik orientiert sich am Leitbild der Nachhaltigkeit und des fairen Handels. Unsere Ziele sind der Erhalt natürlicher Ressourcen, gesamtgesellschaftlicher Wohlstand und soziale Gerechtigkeit, auch für zukünftige Generationen. Der Wirtschaftsstandort Rheinland-Pfalz steht ausgezeichnet da. Um Beschäftigung und Wohlstand in einer Welt endlicher Ressourcen auch langfristig zu sichern, wollen wir weg von einer reinen Orientierung an quantitativem Wachstum. Der Wohlstand einer Gesellschaft lässt sich nicht alleine am Bruttoinlandsprodukt ablesen.

In Rheinland-Pfalz bilden vor allem kleine und mittlere Unternehmen die Grundlage der guten wirtschaftlichen Entwicklung. Sie sind häufig eigentümer- oder familiengeführt und übernehmen in besonderer Weise Verantwortung in der Region und für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Wir setzen uns dafür ein, Rahmenbedingungen zu schaffen, um den Herausforderungen durch die ökologische Modernisierung, die digitale Revolution und den demografischen Wandel zu begegnen. Dazu gehört vor dem Hintergrund einer alternden Bevölkerung die Fortentwicklung einer Fachkräftestrategie gemeinsam mit den rheinland-pfälzischen Unternehmen und Kammern zur langfristigen Sicherung von Fachkräften. Dazu gehört aber auch die Förderung innovativer Entwicklungen von nachhaltigen Technologien, zum Beispiel durch Unterstützung des Umwelttechniknetzwerkes Ecoliance. Und weil gutes Wirtschaften ohne schnelles Internet heute nicht mehr denkbar ist, fördert das Land den Ausbau schneller Breitbandanbindungen sowie den Ausbau kostenfreier WLAN-Hotspots.

Zur Stärkung des Tourismus im Land haben wir eine Enquete-Kommission „Wirtschafts- und Standortfaktor Tourismus in Rheinland-Pfalz“ eingerichtet. In dieser diskutieren die Landtagsfraktionen Themen wie die Digitalisierung in der Tourismusbranche, das Potential einer Dachmarke, Nachhaltiger Tourismus, Fördermöglichkeiten des Tourismus oder „Tourismus für alle“, gerade auch im ländlichen Raum. Ziel der Enquete-Kommission ist es, besonders potenzialträchtige Perspektiven zu identifizieren und entsprechende Empfehlungen herauszuarbeiten, um Zukunftsfähigkeit, Wertschöpfung und Beschäftigung im rheinland-pfälzischen Tourismus-Sektor zu stärken.

Parlamentarischen Initiativen zum Thema

MKS-Fachworkshop „Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken“
Eine zunehmende Verlagerung des Personen- sowie Güterverkehrs auf die Schiene ist einer der zentralen Hebel für die Reduktion der verkehrsbedingten Treibhausgasemissionen. Daher beauftragt das BMVI im Rahmen der Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie der Bundesregierung (MKS) Untersuchungen zu den Potenzialen, Hemmnissen und Fördermöglichkeiten einer stärkeren Verlagerung auf diesen Verkehrsträger. Eine neue Studie…
Kommunale Klärschlammverwertung in Rheinland-Pfalz II
Wie aus den Pressemitteilungen des Umweltministeriums zu entnehmen ist, werden Förderbescheide für die energetische Aufwertung und Optimierung der Reinigungsleistung auch für kleinere Kläranlagen im ländlichen Raum ausgestellt. Vor dem Hintergrund der Novellierung der Klärschlammverordnung werden des Weiteren einige Änderungen für viele Kläranlagenbetreiber zu erwarten sein. Ich frage die Landesregierung: 1.…