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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

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Pressemitteilungen

Pressemitteilung
24. März 2016
Quecksilber-Belastungen durch Kraftwerke gefährden Gesundheit
Nach Medienberichten werden die zulässigen Grenzwerte für Quecksilber-Belastungen in vielen deutschen Flüssen, darunter der Rhein, überschritten. Schuld daran sind unter anderem die Braunkohlekraftwerke. Hierzu teilt Bernhard Braun, energiepolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, mit: „Dass Braunkohlekraftwerke zu den größten Dreckschleudern der Nation gehören war längst bekannt.…
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9. März 2016
TTIP-Leseraum auch für Landtagsabgeordnete öffnen
Zur restriktiven Öffnung des TTIP-Leseraums äußert sich Daniel Köbler, GRÜNER Fraktionsvorsitzender im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir brauchen auch für Landtagsabgeordnete eine Zugangsberechtigung zum TTIP-Leseraum. Vor dem Hintergrund, dass letztlich auch die Bundesländer zustimmen müssen, muss Schluss sein mit der Geheimniskrämerei. Andernfalls können wir als Landtagsabgeordnete unseren demokratischen Aufgaben nur schwer gerecht…
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2. März 2016
Nachhaltige Siedlungsentwicklung in Rheinland-Pfalz sehr erfolgreich
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Kommunaler Flächenverbrauch in Rheinland-Pfalz“ erklärt Andreas Hartenfels, fachpolitischer Sprecher für Landesplanung der GRÜNEN Landtagsfraktion:  „Die Anfrage zeigt, wir GRÜNE sind mit unserer Politik der nachhaltigen Siedlungsentwicklung sehr erfolgreich. Im Jahr 2014 lag die durchschnittliche Zunahme des Flächenverbrauchs bei 0,6 Hektar am Tag…
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24. Februar 2016
Mehr Nachhaltigkeit für öffentliche Aufträge
Zum rot-grünen Gesetzentwurf des Landestariftreuegesetzes (LTTG) erklärt Nils Wiechmann, Parlamentarischer Geschäftsführer von Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Nachhaltigkeit ist für uns nicht nur eine Worthülse: In Zukunft sind öffentliche Auftraggeber in Rheinland-Pfalz dazu verpflichtet, bei der Auftragsvergabe darauf hinzuwirken, dass nur Waren verwendet werden, die in den Herstellerländern unter…
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16. Februar 2016
26 Millionen Euro für Schienen-Infrastruktur
Im Kabinett wurde heute eine Verwaltungsvorschrift zur Förderung von Bahnstrecken für Tourismus- und Güterverkehre verabschiedet. Dazu äußert sich die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Jutta Blatzheim-Roegler: „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss stellen wir die Weichen für wichtige Infrastruktur-Projekte in Rheinland-Pfalz. Das Land fördert mit 26 Millionen Euro ergänzend zum Rheinland-Pfalz-Takt solche…
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2. Februar 2016
Mikroschadstoff-Belastungen in Gewässern bedenklich
Mikroschadstoffe sind in immer mehr Gewässern, aber auch bei Tieren feststellbar. Im Umweltausschuss des Landes Rheinland-Pfalz wurde heute über die aktuellen Entwicklungen berichtet. Hierzu teilt Andreas Hartenfels, umweltpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, mit: „Die Verunreinigung von Gewässern durch Mikroschadstoffe ist bedenklich. Das ist das Ergebnis eines dreijährigen Projektes des Landes…
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27. November 2015
Köbler: Klöckner betreibt Augenwischerei, ignoriert Bürgerbeteiligung im Nationalpark Hunsrück-Hochwald und verunsichert Investoren
Zur Forderung der CDU, die Förderung des gerade erst gegründeten Nationalparks Hunsrück-Hochwald einstampfen zu wollen erklärt Daniel Köbler, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Rheinland-Pfalz: Als „Augenwischerei“ bezeichnet Fraktionsvorsitzender Daniel Köbler Aussagen der CDU-Faktionsvorsitzenden Julia Klöckner, sie wolle den Nationalpark Hunsrück-Hochwald nicht abschaffen. Genau das sei mit ihrem…
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