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Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

Tel.: 06131 / 208 3129
Claudius.Ruch@gruene.landtag-rlp.de

Bereitschaftsdienst: 0176 11122050

Pressemitteilungen

Pressemitteilung
24. Mai 2018
Sorgenlos in die Sommerferien
Zur neuen Vertragspraxis von Lehrkräften äußert sich Daniel Köbler, bildungspolitischer Sprecher: „Es ist absolut begrüßenswert, dass unsere engagierten Vertretungslehrkräfte ab 2019 auch in den Sommerferien einen Arbeitsvertrag haben und damit über die Sommerferien finanziell abgesichert sind. Die Vertretungslehrkräfte leisten zur Gewährleistung der flächendeckenden Unterrichtsversorgung einen entscheidenden Beitrag. Das Land hat…
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19. April 2018
Rheinland-Pfalz ermöglicht Naturerlebnis für alle
Der Nationalpark Hunsrück-Hochwald wird heute von der UN-Dekade Biologische Vielfalt als „Nationalpark für alle“ ausgezeichnet. Dazu der inklusionspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Unser Nationalpark ist für alle da! Inklusion ist ein Querschnittsthema, das wir in Rheinland-Pfalz quer durch die Ressorts mitdenken. Konsequent sind wir dran, bestehende Teilhabehindernisse auch…
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17. April 2018
Diskriminierungsfreier Zugang zum Arbeitsmarkt muss auch für Kirchen gelten
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute ein Urteil zur Anwendung des kirchlichen Arbeitsrechts veröffentlicht. Es geht dabei um die Frage, bei welchen Stellen kirchliche Arbeitgeber die christliche Konfessionszugehörigkeit verlangen dürfen. Dazu der arbeitsmarktpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Der diskriminierungsfreie Zugang zum Arbeitsmarkt ist wesentlich für unsere offene Gesellschaft.…
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25. Januar 2018
Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen: Wir gehen den Weg weiter
Im Plenum wurde der Siebte Bericht zur Lage von Menschen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Dazu äußert sich der inklusionspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Der Bericht zeigt, dass wir schon einiges erreicht, aber auch noch Herausforderungen zu bewältigen haben: Ich freue mich, dass die Anzahl arbeitsloser Menschen mit Schwerbehinderung zurückgegangen ist. Aber es bleibt viel…
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19. Dezember 2017
Studienplatzvergabe im Medizinstudium grundlegend ändern
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die teilweise Verfassungswidrigkeit der Studienplatzvergabe im Medizinstudium erklärt Katharina Binz, hochschulpolitische und gesundheitspolitische Sprecherin von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Das Grundgesetz garantiert die freie Berufswahl. Dieses Ziel wird nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts von den aktuellen Regelungen zur Vergabe der medizinischen Studienplätze nicht erreicht. Es…
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21. November 2017
Bahnsteighöhen: Blatzheim-Roegler will für RLP pragmatische Lösung wie in Baden-Württemberg
Das Verkehrsministerium in Baden-Württemberg hat in einer direkten Absprache mit dem Bundesverkehrsministerium geklärt, dass der Bund dort auf eine strikte Vorgabe von 76 cm Bahnsteighöhe verzichtet. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir unterstützen auch für Rheinland-Pfalz eine Lösung, wie sie nun in Baden-Württemberg existiert. Bis es…
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24. Oktober 2017
Finanzministerium überprüft ausgelagerte Dienste
Zur angekündigten Prüfung des Finanzministeriums, ob ausgelagerte Dienste bei den rheinland-pfälzischen Finanzämtern wirklich kostengünstiger sind, äußert sich Daniel Köbler, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion: „Ich begrüße den Vorstoß des Finanzministeriums, eine Prüfung vorzunehmen, ob die ausgelagerten Dienstleistungen der Finanzämter tatsächlich kostengünstiger sind und in gleicher Qualität erbracht werden. Der Landesrechnungshof…
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