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14. September 2017

GRÜNE unterstützen die Forderung des DGB nach mehr bezahlbaren Mietwohnungen

Daniel Köbler, sozialpolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, äußert sich zur Forderung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) nach einem Sofortprogramm für mehr bezahlbaren Mietwohnungsbau: „Wir unterstützen den DGB in seiner Forderung nach mehr bezahlbaren Mietwohnungsbau. Es kann nicht sein, dass ein Leben in den Großstädten in Rheinland-Pfalz nur noch für Menschen mit…

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11. September 2017

Opel hätte als reiner Elektroautobauer gute Zukunftschancen – Arbeitsplätze müssen auf Dauer gesichert werden

Zu Meldungen, dass der neue Eigner PSA sich Opel als reinen Elektroautobauer vorstellen kann, äußert sich die GRÜNE Landtagsfraktion wie folgt: Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender: „In der Automobilbranche geht es um die wettbewerbsfähigsten Produkte, nicht nur um die niedrigsten Produktionskosten. Der Elektromobilität gehört die Zukunft, weil sie für saubere Luft sorgt…

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Ehe für alle: Anne Spiegel und Irene Alt brachten das Gesetz auf den Weg

Zum heutigen abschließenden Beschluss der „Ehe für alle“ im Bundesrat erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Dass die ‚Ehe für alle‘ nun Realität wird, ist Ministerin Anne Spiegel und ihrer Vorgängerin Irene Alt zu verdanken. Beide haben mit ihrem nun beschlossenen Gesetzentwurf unermüdlich für…

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Ein historischer Tag für die Liebe

Heute hat der Bundestag dem rheinland-pfälzischen Gesetzentwurf zur Ehe für alle zugestimmt. Dazu äußern sich Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender, und Pia Schellhammer, Parlamentarische Geschäftsführerin und queerpolitische Sprecherin der Fraktion: „Heute ist ein historischer Tag, der zeigt, dass sich Hartnäckigkeit und Durchhaltevermögen in der Politik auszahlen können. Wir danken Anne Spiegel…

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Inklusion muss Schule machen

Zum "Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung“ am 5. Mai äußert sich der sozial- und bildungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Inklusion bedeutet Anerkennung von Vielfalt sowie Sicherstellung von umfassender gesellschaftlicher Teilhabe für alle Menschen. Als nächsten Meilenstein werden wir in Rheinland-Pfalz ein Landesinklusionsgesetz schaffen. Wir Grüne…

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Tag der Arbeit 2017: Im Wahljahr gemeinsam gegen Rechts

Alljährlich rufen die Gewerkschaften bundesweit zum 1. Mai zum Tag der Arbeit auf. "Wir sind viele. Wir sind eins", das hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) zum diesjährigen Motto der Kundgebungen ausgerufen. Dazu äußert sich der Vorsitzende der Landtagsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Dr. Bernhard Braun: „Wir unterstützen das diesjährige Motto…

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GRÜNE stellen Einwanderungsgesetz vor

Heute hat die GRÜNE Bundestagsfraktion einen Entwurf für ein Einwanderungsgesetz vorgestellt. Dazu der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun: „Wir brauchen dringend ein Einwanderungsgesetz. Deutschland ist schon längst ein Einwanderungsland und das muss sich jetzt in geordneten Zugangsmöglichkeiten für die hier dringend benötigten Fachkräfte, aber auch für…

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Chlorwasserstoff-Austritt bei BASF – GRÜNE fragen nach

Zum Chlorwasserstoff-Austritt bei der BASF erklärt der Vorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun: „Chlorwasserstoff ist gesundheitsgefährdend und in hohen Konzentrationen giftig. Wir fragen deswegen im Umweltausschuss nach, wie es zu dem Austritt kommen konnte. Solch ein Zwischenfall kann sich schließlich direkt auf die Gesundheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auswirken…

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Landkreis Kusel führt Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein

Zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge im Landkreis Kusel erklärt Daniel Köbler, Sprecher für Gesundheit und Integration von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz: „Nach und nach führen immer mehr Kommunen die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge ein, jetzt auch der Landkreis Kusel. Das ist eine sehr gute Nachricht für alle…

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Equal-Pay-Day: Mann und Frau sind gleichgestellt – aber nicht in der Bezahlung

Zum Equal-Pay-Day und dem damit thematisierten ungleichen Verdienst von Männern und Frauen äußert sich die frauenpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Auch im Jahre 2017 sind in einem fortschrittlichen Land wie Deutschland Frauen und Männer de facto nicht gleichgestellt. Männer verdienen im Durchschnitt mehr als Frauen, was man gerne…

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