Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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CO2-Kompensation und nachhaltiger Fuhrpark: Landesregierung lebt Klimaschutz vor
Mit seinem heutigen Beschluss hat der Ministerrat von Rheinland-Pfalz den Weg dafür frei gemacht, dass die Landesregierung künftig alle CO2-Emissionen ausgleicht, die durch dienstliche Flugreisen entstehen, und sich zur Berücksichtigung ökologischer Aspekte bei der Beschaffung von Dienstfahrzeugen verpflichtet. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Wir freuen uns…
Batteriezellenfertigung in Kaiserslautern – ökologisch nur mit Erneuerbaren
Nach Medienberichten hat die Europäische Kommission heute ein Großprojekt der Batteriezellenfertigung in Kaiserslautern genehmigt. Demnach bilden OPEL, PSA und der französische Batteriehersteller SAFT SA für das Projekt ein Konsortium. Im Jahr 2023 solle mit dem Bau der Fabrik begonnen werden. Dazu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die…
Verkehrswendekongress: GRÜNE Fraktion fordert jeweils 20 Prozent Anteil für ÖPNV und Rad
Am vergangenen Samstag hat die GRÜNE Landtagsfraktion Mobilitäts-Expertinnen und -Experten aus ganz Deutschland zum gemeinsamen Austausch nach Mainz eingeladen. Im bis auf den letzten Platz gefüllten Plenarsaal des Landtags kristallisierte sich dabei ein breiter Konsens heraus, dass eine umfassende Verkehrswende nicht nur geboten sondern auch umsetzbar ist. Dazu erklärt Dr.…
Hochstraße Ludwigshafen: Es wird keine neue Brücke geben
Verschiedenen Medienberichten zufolge wird wieder einmal eine dritte Rheinquerung südlich von Ludwigshafen thematisiert. Dazu erklärt der Ludwigshafener Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Dr. Bernhard Braun:  „Es liegen keine neuen Studien oder Bewertungen zur Verkehrssituation in Ludwigshafen vor. Daher hat sich weder an der grundsätzlichen Haltung noch an der geplanten Vorgehensweise…
Aktive Bahnpolitik ist aktive Klimapolitik: GRÜNE Landtagsfraktion verabschiedet Positionspapier
Während ihrer Fraktionsklausur in Berlin hat die GRÜNE Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz ein Positionspapier zur Bahnpolitik verabschiedet. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Die Bahn muss das Rückgrat einer mobilen, vernetzten und klimafreundlichen Verkehrswende sein. Die Realität sieht anders aus: Es gibt einen massiven Investitionsstau bei der Schieneninfrastruktur. In…
Reaktivierung der Aartalbahn – große Chance für den ländlichen Raum und das Doppelzentrum Mainz-Wiesbaden
Die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Hessen, der Rheingau-Taunus-Kreis sowie die Aufgabenträger SPNV-Nord und RMV haben heute einen Kooperationsvertrag geschlossen, um eine Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Aartalbahn von Wiesbaden über Bad Schwalbach nach Diez und Limburg in Auftrag zu geben. Durch die geplante City-Bahn zwischen Mainz und Wiesbaden könnte sich in Zukunft…
Verzögerung bei Trierer Weststrecke bis 2024 ist Folge von CSU-Irrwegen in der Bahnpolitik
Verschiedene Medien, unter anderem der Trierische Volksfreund, hatten im August gemeldet, dass sich die Inbetriebnahme der Trierer Weststrecke verzögere. Im Verkehrsausschuss des Landtags berichtete die Landesregierung heute auf Antrag der GRÜNEN Fraktion über die Verzögerung und ihre Ursachen. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Pendlerinnen und…
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