Heute hat der Verkehrsminister einen Förderbescheid in Höhe von rund 6,5 Millionen Euro zur Sanierung der Zellertalbahn an den Donnersbergkreis übergeben. Das Land Rheinland-Pfalz übernimmt damit 85 Prozent der Kosten für die Sanierung der 27 Kilometer langen Strecke zwischen Langmeil - Marnheim und Monsheim. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der…

Mit der Förderung der Streckenertüchtigung der Brohltalbahn feiert Rheinland-Pfalz eine Premiere: Als erste nichtbundeseigene Bahn in Rheinland-Pfalz wird die Bahn von dem eigens dazu eingerichteten Fördertopf profitieren. Das Land übernimmt nun mit 4,69 Millionen Euro den Bärenanteil von 85 Prozent der Gesamtkosten in Höhe von 5,52 Millionen Euro. Dazu erklärt…

Nach Aussage des Verkehrsministeriums des Landes wurde die Finanzierung der Modernisierung und Wiederinbetriebnahme der Zellertalbahn durch die Landesregierung genehmigt. Allein die Überarbeitung der Antragsunterlagen durch den Donnersbergkreis stehe noch aus. Hierzu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Mit der Genehmigung der Finanzierung kommen wir der Wiederinbetriebnahme der Zellertalbahn…

Laut ver.di hat sich die Gewerkschaft mit der Arbeitgeberseite und der Landesregierung darauf geeinigt, zum 1. Januar 2021 einen ÖPNV-Index für die Busfahrerinnen und Busfahrer einzuführen. Hierzu erklärt Dr. Bernhard Braun, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Einigung auf einen ÖPNV-Index ist ein großer Schritt in Richtung attraktiver Rahmenbedingungen und Nachwuchssicherung…

Wegen eines formalen Fehlers ist die novellierte Straßenverkehrsordnung unlängst für unwirksam erklärt worden. Einige Bundesländer – darunter Rheinland-Pfalz – werden sie daher nicht mehr anwenden und Geschwindigkeitsüberschreitungen wieder nach dem alten System ahnden. Jetzt muss der Bundesverkehrsminister schnellstmöglich handeln, fordert Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Novellierung der…

Im gestrigen Verkehrsausschuss hat die Landesregierung auf Antrag der Koalitionsfraktionen über den Lärmschutzbericht der Deutschen Bahn für das Jahr 2019 berichtet, in dem das vom Bahnlärm geplagte Mittelrheintal an mehreren Stellen hervorgehoben wird. Hierzu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler:  „Um die Bürgerinnen und Bürger im Mittelrheintal…

Nach der neuerlichen Überprüfung durch den Landesrechnungshof ist aus Sicht von Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, und der regional zuständigen Abgeordneten Pia Schellhammer, der Weg frei für eine rasche Umsetzung: „Die Wiederinbetriebnahme der Zellertalbahn ist überfällig, von den Kommunen vor Ort und dem Donnersbergkreis ist das Projekt einhellig…

Im April hatte der ADFC Rheinland-Pfalz vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie mehr Platz für Rad- und Fußverkehr sowie verstärkte Unterstützung für Kommunen bei der Umsetzung gefordert. Im heutigen Verkehrsausschuss hat der Verkehrsminister dazu auf GRÜNEN Antrag berichtet. Die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler, erklärt: „Der ADFC hat in…