Pressemitteilungen

Nach Themen filtern

Nach Abgeordneten filtern

Pressemitteilungen

Pressemitteilung

Dank an Edgar Wagner

Anlässlich der Verabschiedung von Edgar Wagner erklären der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler und die innenpolitische Sprecherin, Pia Schellhammer: „Wir danken Edgar Wagner für seine hervorragende Arbeit im Dienste des Datenschutzes und der Informationsfreiheit. Mit seinem Sachverstand und seiner Hartnäckigkeit hat er im Bereich des privaten Datenschutzes und der…

Pressemitteilung

Julia Klöckner muss sich distanzieren

Die saarländischen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hat heute in der Saarbrücker Zeitung die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare mit Inzest gleichgesetzt. Dazu äußert sich die queerpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Pia Schellhammer: „Frau Klöckner, distanzieren Sie sich von den menschenverachtenden Aussagen ihrer Parteikollegin! Die Äußerungen von Annegret Kramp-Karrenbauer sind inakzeptabel,…

Pressemitteilung

Verabschiedung der Botschafterin von Ruanda

Am heutigen Dienstag besuchte I.E. Christine Nkulikiyinka, Botschafterin von Ruanda, zu ihrem Abschied aus Deutschland unsere Fraktion. Der Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion, Daniel Köbler, erklärt dazu: „Wir danken Frau Botschafterin Nkulikiyinka für die gute Zusammenarbeit bei der rheinland-pfälzischen Partnerschaft mit Ruanda. Sie ist Rheinland-Pfalz bereits seit ihrem Studium in Mainz…

Pressemitteilung

Öffnung der Ehe jetzt!

Zur aktuellen Diskussion um die Öffnung der Ehe äußert sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler: „Die CDU ist nicht anschlussfähig an eine moderne bürgerliche Gesellschaft – das behaupte nicht nur ich. Diese Worte kommen von Jens Spahn, seines Zeichens Präsidiumsmitglied der CDU. Er fordert seine Partei auf, sich…

Pressemitteilung

EU-Vertragsverletzungsverfahren wegen Stammtisch-Maut

Zur heutigen Ankündigung der EU-Kommission zu einem Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen des Mautgesetzes äußert sich Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: „Gut drei Wochen nach der Beschlussfassung im Bundesrat steht die Dobrindtsche Stammtisch-Maut schon wieder in den Schlagzeilen. Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet, weil erhebliche rechtliche Zweifel…

Pressemitteilung

BUGA am Mittelrhein

Zur Diskussion um eine Bundesgartenschau 2031 im Mittelrheintal äußern sich der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen Landtagsfraktion und regionaler Abgeordneter, Nils Wiechmann, und die tourismuspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler: Nils Wiechmann: „Eine Bundesgartenschau im Mittelrheintal ist eine gute Idee, die es wert ist, überprüft zu werden. Sie würde den Gemeinschaftssinn einer ganzen Region…

Pressemitteilung

Neue Erstaufnahmeeinrichtung: Kusel empfängt Flüchtlinge mit offenen Armen

Die Vorbereitungen für die neue Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Kusel laufen auf Hochtouren. Die neue Einrichtung soll angesichts der hohen Flüchtlingszahlen die bereits bestehenden ergänzen und entlasten. Aus diesem Anlass haben die flüchtlingspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Anne Spiegel, sowie der regional zuständige Abgeordnete, Andreas Hartenfels, in einer Kleinen Anfrage…

Pressemitteilung

Kita-Streik: Verhandlungspartner sollen an einen Tisch

Die Sprecherinnen für Kita-Politik der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Bettina Brück und Elisabeth Bröskamp, erklären angesichts des derzeitigen Streiks von Erzieherinnen und Erziehern: „Für die Eltern ist der Streik eine hohe Belastung. Zurecht fordern sie, dass er schnell zu Ende geht. Gleichzeitig sind die Beweggründe der Erzieherinnen…

Pressemitteilung

Energiewende: erfolgreich und gewünscht

Heute hat sich der Landtag mit der Energiewende in Rheinland-Pfalz befasst. Dazu äußern sich der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Landtagsfraktion, Daniel Köbler, sowie der energiepolitische Sprecher, Dr. Bernhard Braun : Köbler: „Die Energiewende in Rheinland-Pfalz ist ein Erfolg auf ganzer Linie. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien geht schneller voran als erwartet und…

Pressemitteilung

Neue Landesbauordnung: barrierefrei, fahrradfreundlich, energieeffizient

Heute hat der Landtag die Novellierung der Landesbauordnung beschlossen. Dazu erklärt der Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion für Bauen und Wohnen, Wolfgang Schlagwein: „Mit der neuen Landesbauordnung nimmt der sozial-ökologische Wandel konkrete Formen an. Die rot-grüne Landesregierung zeigt, dass sie der Alters- und Bevölkerungsentwicklung in Rheinland-Pfalz genau dort Rechnung trägt, wo…

« Zurück 1 … 140 141 142 143 144 … 185 Weiter »

« Zurück 1 … 140 141 142 143 144 … 185 Weiter »