Pressemitteilungen

Dr. Claudius Ruch
stv. Pressesprecher

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Verkehrswendekongress: GRÜNE Fraktion fordert jeweils 20 Prozent Anteil für ÖPNV und Rad
Am vergangenen Samstag hat die GRÜNE Landtagsfraktion Mobilitäts-Expertinnen und -Experten aus ganz Deutschland zum gemeinsamen Austausch nach Mainz eingeladen. Im bis auf den letzten Platz gefüllten Plenarsaal des Landtags kristallisierte sich dabei ein breiter Konsens heraus, dass eine umfassende Verkehrswende nicht nur geboten sondern auch umsetzbar ist. Dazu erklärt Dr.…
Aktive Bahnpolitik ist aktive Klimapolitik: GRÜNE Landtagsfraktion verabschiedet Positionspapier
Während ihrer Fraktionsklausur in Berlin hat die GRÜNE Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz ein Positionspapier zur Bahnpolitik verabschiedet. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Die Bahn muss das Rückgrat einer mobilen, vernetzten und klimafreundlichen Verkehrswende sein. Die Realität sieht anders aus: Es gibt einen massiven Investitionsstau bei der Schieneninfrastruktur. In…
Reaktivierung der Aartalbahn – große Chance für den ländlichen Raum und das Doppelzentrum Mainz-Wiesbaden
Die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Hessen, der Rheingau-Taunus-Kreis sowie die Aufgabenträger SPNV-Nord und RMV haben heute einen Kooperationsvertrag geschlossen, um eine Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Aartalbahn von Wiesbaden über Bad Schwalbach nach Diez und Limburg in Auftrag zu geben. Durch die geplante City-Bahn zwischen Mainz und Wiesbaden könnte sich in Zukunft…
Verzögerung bei Trierer Weststrecke bis 2024 ist Folge von CSU-Irrwegen in der Bahnpolitik
Verschiedene Medien, unter anderem der Trierische Volksfreund, hatten im August gemeldet, dass sich die Inbetriebnahme der Trierer Weststrecke verzögere. Im Verkehrsausschuss des Landtags berichtete die Landesregierung heute auf Antrag der GRÜNEN Fraktion über die Verzögerung und ihre Ursachen. Dazu erklärt Jutta Blatzheim-Roegler, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion: „Die Pendlerinnen und…
Ende einer Hochrisikotechnologie – die Energie der Zukunft ist erneuerbar
Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zum „Abriss des AKW Mühlheim-Kärlich – vereintes Bürgerengagement ebnete den Weg in eine atomfreie Zukunft“ erklärt der Fraktionsvorsitzende Dr. Bernhard Braun: „Der Kühlturm-Einsturz des AKW Mülheim-Kärlich am 9. August steht in Rheinland-Pfalz symbolisch für das Ende einer nicht beherrschbaren und nicht verantwortbaren Hochrisikotechnologie. Wir…
Klimaschutz und nachhaltige Landwirtschaft zum Schutz unseres Grundwassers
Zur Mündlichen Anfrage der GRÜNEN Landtagsfraktion zum Grundwasserschutz in Rheinland-Pfalz erklärt die landwirtschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Mit konsequentem Klimaschutz und einer nachhaltigen Bewirtschaftung unserer Äcker und Felder können wir einen wichtigen Beitrag zum Schutz unseres Grundwassers leisten. Dass das ein drängendes Anliegen ist, belegen die Zahlen des Umweltministeriums:…
Mehr Landesmittel für den ÖPNV: Wichtiger Schritt für Verkehrswende und Klimaschutz in Rheinland-Pfalz
Das Verkehrsministerium hat laut eines SWR-Berichts angekündigt, die Kommunen im Rahmen des neuen Nahverkehrsgesetzes mit mehr Landesmitteln beim Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs zu unterstützen. Ein wichtiger Schritt für die Verkehrswende und damit auch für mehr Klimaschutz, so die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Die Verankerung des ÖPNV als…
E-Scooter als Chance: Verkehrsräume neu aufteilen, Verkehrsträger besser vernetzen
Seit dem 15. Juni dürfen sogenannte Elektrokleinstfahrzeuge auch in Deutschland fahren. In einigen Städten in Rheinland-Pfalz werden die ersten Leih-E-Scooter schon in wenigen Wochen erwartet. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz, Dr. Bernhard Braun, und die verkehrspolitische Sprecherin, Jutta Blatzheim-Roegler, haben die Landesregierung mit einer Kleinen Anfrage um einen…
Messstellen korrekt aufgestellt: TÜV-Ergebnisse strafen die Opposition Lügen
Gestern hat das Bundesumweltministerium die Ergebnisse der TÜV-Untersuchung vorgestellt, die belegen, dass alle Luftmessstellen in Rheinland-Pfalz richtlinienkonform aufgestellt sind. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Jutta Blatzheim-Roegler: „Die Ergebnisse der TÜV-Untersuchung bestätigen nicht nur, dass die hohen Stickoxid-Werte korrekt gemessenen wurden. Sie offenbaren auch, dass die gebetsmühlenartige Kritik…
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